wd3 139/06 Rechtliche Grundlagen der Rechte nationaler Minderheiten in Deutschland

Ausarbeitung vom 30.03.2006 — 17 Seiten

AUSARBEITUNG Thema: Rechtliche Grundlagen der Rechte nationaler Minderheiten in Deutschland Fachbereich III Verfassung und Verwaltung Tel.: Verfasser/in: Abschluss der Arbeit: 30. März 2006 Reg.-Nr.: WF III – 139/06 Ausarbeitungen von…

wd4 096/14 Ausgleich der kalten Progression in der Einkommensteuer Finanzverfassungsrechtliche Aspekte

Ausarbeitung vom 06.05.2014 — 9 Seiten

Progression in der Einkommensteuer Finanzverfassungsrechtliche Aspekte Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner…

wd3 198/10 Verfassungsrechtliche Maßgaben für die geplante Vergabe von Finanzmitteln an Griechenland

Ausarbeitung vom 05.05.2010 — 9 Seiten

Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 198/10 Abschluss der Arbeit: 5. Mai 2010 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen…

wd3 046/20 Kontrolle der Tätigkeit der Nachrichtendienste ausgewählter Staaten in der Counter Terrorism Group. Auslegung der sog. Third Party Rule

Ausarbeitung vom 02.07.2020 — 14 Seiten

fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für…

wd3 008/08 Möglichkeiten einer paritätischen Besetzung des Bundestages mit beiden Geschlechtern

Ausarbeitung vom 29.01.2008 — 25 Seiten

VERTRAULICH Ausarbeitung WD 3 - 008/08 Abschluss der Arbeit: 29.01.2008 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen…

wd7 202/14 Zu einem Vorschlag für eine Ergänzung des § 97 Absatz 4 GWB

Ausarbeitung vom 29.10.2014 — 27 Seiten

Vorschlag für eine Ergänzung des § 97 Absatz 4 GWB Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner…

wd6 046/21 Verfassungskonformität von Tariftreueregelungen in der Pflege nach dem Entwurf des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes

Ausarbeitung vom 04.06.2021 — 11 Seiten

fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für…

pe6 035/16 Investor-Staat-Streitigkeiten bei einer vorläufigen Anwendung des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA)

Ausarbeitung vom 24.03.2016 — 9 Seiten

Anwendung des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd3 007/19 Kindernachzug zum Vater mit Flüchtlingsstatus

Ausarbeitung vom 14.02.2019 — 11 Seiten

fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für…

wd3 228/20 Verpflichtung zur Datenerhebung zum Zwecke der Kontaktverfolgung nach den Corona-Verordnungen der Länder

Ausarbeitung vom 08.10.2020 — 15 Seiten

fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für…