1. wd2 070/15 Die Rolle von Parlamenten in internationalen Vertragsverhandlungen

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    3000 - 070/15 Seite 4 1. Einführung Die öffentliche und mediale Begleitung der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP artikuliert ein gestiegenes Bedürfnis der Öffentlichkeit nach mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung , parlamentarischer Begleitung…

  2. wd2 147/16 Rechtsfragen zur Zollunion zwischen der EU und der Türkei

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Russland, mit den MERCOSUR-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela), mit Japan sowie mit den USA (TTIP). Eine Übersicht über die bereits vorläufig angewendeten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU findet sich in der Dokumentation…

  3. wd2 142/16 Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit Ghana und Côte d‘Ivoire Fragen zu Rechtsnatur und Beteiligung des Deutschen Bundestages

    Ausarbeitung vom — 41 Seiten

    216, Rn. 14. 35 Siehe hierzu den Überblick bei Wolfgang Weiß, Kompetenzverteilung bei gemischten Abkommen am Beispiel des TTIP, DÖV 2016, S. 537–548. 36 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens…

  4. pe6 173/14 Fragen zur vorläufigen Anwendung des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA)

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    gilt im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik das ordentliche Gesetzgebungsverfahren . Daraus folgt, dass der Abschluss des TTIP als EU-Abkommen gemäß Art. 207 Abs. 3 iVm 218 Abs. 6 lit. a) Abs. v) AEUV nur nach Zustimmung des EP erfolgen kann. 4.2. Gemischtes…

  5. pe6 057/18 Das Urteil des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowakische Republik/Achmea BV) und seine Auswirkungen auf CETA und den multilateralen Investitionsgerichtshof

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    (letztmaliger Abruf am 04.04.18); Thym (Fn. 16); Müller (Fn. 51), RIW 2018, S. 204 ff. 54 Sackmann, Im Schatten von CETA und TTIP: Zur Verfahrenstransparenz in Intra-EU-Investitionsschiedsverfahren , SchiedsVZ 2015, S. 15 (17), spricht mit Verweis auf Angaben…

  6. pe6 059/18 Das Urteil des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowaki-sche Republik/Achmea BV) und seine Übertragung auf Investor-Staats-Schiedsmechanismen in andere völkervertraglichen Konstellationen

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    (letztmaliger Abruf am 19.04.18); Thym (Fn. 16); Müller (Fn. 51), RIW 2018, S. 204 ff. 54 Sackmann, Im Schatten von CETA und TTIP: Zur Verfahrenstransparenz in Intra-EU-Investitionsschiedsverfahren , SchiedsVZ 2015, S. 15 (17), spricht mit Verweis auf Angaben…

  7. wd5 075/17 Auswirkungen von Agrarexporten nach Afrika

    Ausarbeitung vom — 39 Seiten

    org/fileadmin/contents/products/studien/2015_S13_scm.pdf Schmieg, Evita (2015). Handelspolitische Optionen für Subsahara-Afrika. Zwischen TTIP, EPAs, WTO und afrikanischer Integration. https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell /2015A35_scm.pdf …