wd7 081/21 ; WD 10 - 036/21 Die unbefugte Veröffentlichung privater Chat-Nachrichten Dritter. Straf- und urheberrechtliche Relevanz

Ausarbeitung vom 30.07.2021 — 13 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht

Ausarbeitung vom 02.03.2020 — 19 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd3 101/18 Gesetzgebungskompetenzen im Bereich des „Digitalpakts Schule“

Ausarbeitung vom 19.04.2018 — ? Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd3 023/20 Social Media und Datenschutz

Ausarbeitung vom 07.02.2020 — 17 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

pe6 025/17 FIJAIT und das Unionsrecht Verstoß gegen das Doppelbestrafungsverbot?

Ausarbeitung vom 23.06.2017 — 11 Seiten

Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung…

pe6 037/18 Das polnische COP24-Gesetz und EU-Recht

Ausarbeitung vom 28.05.2018 — 18 Seiten

Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung…

wd3 427/18 Gesetzgebung zur Speicherung von personenbezogenen Daten Aktualisierung des Sachstands WD 3 - 3000 - 089/16

Ausarbeitung vom 04.01.2019 — 13 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd3 051/21 Nutzung privater Kommunikationsmittel für den Dienstgebrauch auf Regierungsebene

Ausarbeitung vom 22.04.2021 — 9 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd3 097/20 Handytracking in Deutschland. Grundrechte und Datenschutzrecht

Ausarbeitung vom 09.04.2020 — 13 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…

wd10 021/20 Zur Rechtslage bei nicht konsentierten Bildaufnahmen. Zivil- und strafrechtliche Implikationen

Ausarbeitung vom 27.05.2020 — 18 Seiten

Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben…