wd2 090/20 Das Amt der/des Wehrbeauftragten in internationaler Perspektive. Militärische Ombudsleute in anderen Ländern – eine Übersicht

Ausarbeitung vom 26.10.2020 — 44 Seiten

Ombudsleute in anderen Ländern 15 3.1. Andere Länder mit militärspezifischen Ombudsleuten 15 3.1.1. Definition und Abgrenzung im internationalen Vergleich 15 3.1.2. Wichtigste Rechtsmodelle 16 3.1.2.1. Das Modell „Generalinspekteur“ 16 3.1.2.2. Das Modell…

wd10 016/11 Regelungen zum Informationszugang beim Deutschen Bundesarchiv „The right and restrictions to access the information from the National Archives“

Ausarbeitung vom 11.03.2011 — 5 Seiten

tz (IFG) trat zum 1. Januar 2006 in Kraft und regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen1 bei Bundesbehörden im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).2 Dazu gehört auch das Bundesarchiv der Bundesrepublik Deutschland. Mit der…

wd2 040/20 Militärische Operation EUNAVFOR MED IRINI

Ausarbeitung vom 05.05.2020 — 11 Seiten

Vorbemerkung 4 2. Hintergrund 4 2.1. EU-Militäroperation EUNAVFOR MED IRINI 4 2.2. Einsatz der Bundeswehr bei der Marinemission "EUNAVFOR MED IRINI" im Mittelmeer 5 3. Politische Rahmenbedingungen von "IRINI" 7 4. Völkerrechtliche Grundlagen der…

wd3 423/07 Zur Kompetenz des Bundes für den Bevölkerungsschutz

Ausarbeitung vom 19.12.2007 — 16 Seiten

Gesetzgebungskompetenz für den Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren im Verteidigungsfall. Für den Katastrophenschutz sind die Länder gem. Art. 70 i. V. m. Art. 30 GG – auch im Verteidigungsfall – zuständig. Ein enge Ausnahme zu dieser grundsätzlichen…

wd3 118/07 Privatisierung von staatlichen Sicherheitsaufgaben (öffentliche Sicherheit)

Ausarbeitung vom 07.05.2007 — 16 Seiten

öffentlichen Gebäuden. Aber auch die Verkehrsüberwachung wird von Privaten durchgeführt. Die staatlichen Kontrollbefugnisse im Zusammenhang mit privatisierten Verwaltungsaufgaben variieren je nach der für die einzelne Materie vorgesehenen Konstruktion…

wd2 070/20 Strukturen der Krisenfrüherkennung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Ausarbeitung vom 14.09.2020 — 16 Seiten

eine plötzliche Änderung des Krankheitszustandes und den Eintritt in eine Phase, die über Genesung oder Tod entscheidet.1 Im heutigen allgemeinen Sprachgebrauch wird das Wort zwar immer noch für die Zuspitzung einer Situation gebraucht, hat allerdings…

wd2 080/18 Operation EUNAVFOR MED Sophia Hintergrundinformationen zur EU-Militäroperation und ihren (völker-)rechtlichen Grundlagen

Ausarbeitung vom 11.06.2018 — ? Seiten

Deutschland an der Operation EUNAVFOR MED Sophia im Mittelmeer, die von der Europäischen Union vor dem Hintergrund rasant zunehmender Flüchtlings - und Migrationsströme von Afrika nach Europa und zahlloser im Mittelmeer Ertrunkener am 18. Mai 1 bzw. 22…

wd5 096/20 Zur künftigen Nutzung der 450-Megahertz-Frequenz

Ausarbeitung vom 22.10.2020 — 13 Seiten

- 096/20 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Grundsätze der Frequenzzuteilung 5 3. Zuteilung der Frequenzen im Bereich 450 Mhz 6 3.1. Stand des Verfahrens 6 3.2. BDBOS: Funkdienste für die Energiewirtschaft 7 3.2.1. Telekommunikationsrecht…

wd2 114/17 Zum Flugbetrieb in den militärischen Übungsräumen „Lauter“ und „Polygone“

Ausarbeitung vom 09.01.2018 — 10 Seiten

Aircrew Electronic Warfare Tactics Facility (MAEWTF) Polygone, in welcher die elektronische Luftkriegsführung trainiert wird. Im Rahmen dieses Sachstandes werden die rechtlichen Grundlagen der genannten Übungsräume erörtert (2. und 3.), die behördlichen…

wd2 037/11 Cyber-Sicherheit und Streitkräfte

Ausarbeitung vom 29.03.2011 — 27 Seiten

Auffassung von Experten „unter Globalisierungsbedingungen eher unwahrscheinlich. (Die) hochtechnisierten Formen des Krieges im Informationszeitalter basieren auf einer weitgehenden Computerisierung, Digitalisierung und Vernetzung fast aller militärischen…