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pe6 145/15 Das Wiederzulassungsverfahren Glyphosat
© 2015 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 145/15 Das Wiederzulassungsverfahren Glyphosat (Teil 1) Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung…
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wd3 032/14 Auskunftsrechte des Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union Insbesondere in Bezug auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus
europapolitischen Auskunfts- und Informationsrechten des Bundestages 5 2.2. In welcher Art und Weise muss nach dieser Entscheidung das Auskunftsrecht ausgestaltet sein? 6 2.3. Wie wurde dies gesetzlich umgesetzt? 8 2.4. Welche Auskunftsrechte hat der Bundestag…
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pe6 134/13 Fragen zumSonderbericht des Europäischen Rechnungshofes „European Union Direct Financial Support to the Palestinian Authority“
– 134/13 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Verfahren beim EuRH 4 2.1. Bildung von Kammern beim Rechnungshof 5 2.2. Verfahren bis zur Annahme eines Sonderberichts in den Kammern 5 2.3. Verfahren nach Annahme eines Sonderberichts 7 3. Fragen zur…
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pe6 106/14 Fragen zu den Möglichkeiten der EU-Mitgliedstaaten für ein Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen
1. Erste Fragestellung 1.1. Frage Auf welcher Grundlage wurde das deutsche Anbauverbot für MON810 ausgesprochen? 1.2. Antwort 1.2.1. Hintergrund von Anbauverboten Im Hinblick auf das Verbot des Inverkehrbringens im Sinne von § 3 Nr. 6 GenTG1 und insbesondere…
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pe6 100/16 Der aktuelle Stand im Genehmigungsverfahren von Glyphosat Die Genehmigungsverlängerung durch die Kommission
Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 100/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Geschehensablauf im SCPAFF Ausschuss 4 2.1. Das Verfahren im SCPAFF 4 2.2. Der bisherige Verfahrensablauf der Genehmigungserneuerung von Glyphosat 5 3. Vorgehen der Kommission…
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pe6 190/14 Auswirkungen des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) auf die Regelungen der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie 2009/30/EG
völkerrechtlichen Abkommen auf die Unionsrechtsordnung 8 4.2. Beschränkung der Handlungsmöglichkeiten der Kommission durch das CETA 9 4.2.1. Maßstäbe 9 4.2.2. Beschränkung: Mittelbare Diskriminierung 10 4.2.2.1. Gleichartige Produkte („like products“)…
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pe6 027/18 Parlamentsvorbehalt bei delegierten Rechtsakten, Art. 290 AEUV
Europäischen Union (EU) im Rahmen des Verfahrens bei delegierten Rechtsakten gemäß Art. 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) die Möglichkeit eines Parlamentsvorbehalt ergibt. I. Verfahren bei delegierten Rechtsakten, Art…
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wd7 031/16 Abschalteinrichtungen in Personenkraftwagen Zur Reichweite des Verbots nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007
2. Bestimmung im Einzelfall 14 3.1.3. Sonderfall: Niedrige Umgebungstemperaturen 16 3.2. Anlassen des Motors 17 3.3. Verfahren zur Emissionsprüfung 18 4. Fazit 18 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 7 - 3000 - 031/16…
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pe6 082/16 Möglichkeiten der Verlängerung und des Auslaufens der Genehmigung von Glyphosat Konsequenzen der möglichen Entscheidung des SCPAFF
Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 82/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Hintergrund 4 2.1. Das Verfahren im SCPAFF 4 2.2. Der bisherige Verfahrensablauf der Genehmigungserneuerung von Glyphosat 5 3. Verlängerung der Genehmigung…
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pe6 074/13 Fragen zur Anwendung der Safe Harbor Grundsätze zwischen der EU und den USA
hat der Kommission die Implementierung eines entsprechenden, nationalen Regelwerks angezeigt. Im Gegenzug hat die Kommission das Bestehen eines grundsätzlich adäquaten Datenschutzniveaus in den USA anerkannt. Die Ausarbeitung geht auf die rechtlichen Grundlagen…
13 Gutachten