pe6 217/14 Ansprüche von Unionsbürgern auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ausarbeitung vom 15.01.2015 — 23 Seiten

Deutscher Bundestag Ansprüche von Unionsbürgern auf Grundsicherung für Arbeitsuchende Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa ©2016 Deutscher Bundestag PE 6 – 3000 – 217/14 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 – 3000 – 217/14 Seite…

pe6 001/14 EU rechtliche Spielräume für eine Zugangssteuerung zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus EU-Staaten

Ausarbeitung vom 06.01.2014 — 18 Seiten

Deutscher Bundestag EU rechtliche Spielräume für eine Zugangssteuerung zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus EU-Staaten Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa PE 6 – 3000 – 1/14 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE…

pe6 076/16 Zur Vereinbarkeit des Referentenentwurfs „Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch“ mit dem Recht der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 25.05.2016 — 20 Seiten

Bundestag PE 6-3000-76/16 188 Zur Vereinbarkeit des Referentenentwurfs „Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch…

pe6 125/13 Einflüsse der jüngeren Rechtsprechung des EuGH auf Grundsicherungsansprüche von Unionsbürgern

Ausarbeitung vom 06.12.2013 — 18 Seiten

EuGH auf Grundsicherungsansprüche von Unionsbürgern Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa PE 6 – 3000 – 125/13 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 – 3000 – 125/13 Seite 2 Einflüsse der jüngeren Rechtsprechung des EuGH auf Gru…

pe6 121/18 Freizügigkeitsrecht ausländischer Unionsbürger und Zugang zu ausgewählten sozialen Leistungen

Ausarbeitung vom 21.09.2018 — ? Seiten

© 2018 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 077/18; PE 6 - 3000 - 121/18 Freizügigkeitsrecht ausländischer Unionsbürger und Zugang zu ausgewählten sozialen Leistungen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

pe6 100/19 ; WD 6 - 134/19 Nationale Gestaltungsspielräume zur Begrenzung von Grundsicherungsleistungen für wirtschaftlich nicht aktive Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 14.11.2019 — 16 Seiten

100/19 - WD 6 - 3000 - 134/19 W- 188 Nationale Gestaltungsspielräume zur Begrenzung von Grundsicherungsleistungen für wirtschaftlich nicht aktive Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich…

wd3 215/17 Abschiebung von obdachlosen Ausländern

Ausarbeitung vom 13.11.2017 — 11 Seiten

© 2017 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 215/17 Abschiebung von obdachlosen Ausländern Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen…

wd6 115/16 Rechtliche Voraussetzungen für Pilotprojekte zum Grundeinkommen

Ausarbeitung vom 27.10.2016 — 27 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 115/16 Rechtliche Voraussetzungen für Pilotprojekte zum Grundeinkommen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die…

wd6 117/16 Aufstockende Leistungen nach dem SGB II für EU-Ausländer

Ausarbeitung vom 21.09.2016 — 2 Seiten

geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte…

wd6 025/16 Ausschluss von EU-Ausländern von Grundsicherungsleistungen Verfassungsrechtliche Betrachtung

Ausarbeitung vom 09.03.2016 — 10 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 025/16 Ausschluss von EU-Ausländern von Grundsicherungsleistungen Verfassungsrechtliche Betrachtung Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…