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wd3 074/17 Zur Abschiebepraxis nach Afghanistan
gemäß § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) oder in anderer Weise. Die folgenden Ausführungen basieren auf den im Internet verfügbaren Informationen. 2. Vornahme von Abschiebungen nach Afghanistan Seit Ende 2016 haben laut einer Pro-Asyl-Recherche…
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wd6 112/19 Auswirkungen des Brexit auf die Beschäftigung in Deutschland. Ausgewählte Studien
eines harten Brexit: Vandenbussche, Hylke (2019): Sector-Level Analysis of the Impact of Brexit on the EU-28. Abrufbar im Internet unter: https://www.fdfa.be/sites/default/files/atoms/files/Brexit%20impact %20study%202019.pdf (letzter Abruf: 28. August…
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wd7 104/19 Energieerzeugergemeinschaften und Rechtsformwahl
2230), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2541); abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/geng/BJNR000550889.html. 8 Siehe hierzu die Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste (Hrsg.), Das investierende…
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wd3 125/19 Staatliche Fördermittelvergabe in der Extremismusprävention
entsprechenden Ausführungen in den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur 1 Im Internet abrufbar unter https://www.bmfsfj.de/blob/109002/5278d578ff8c59a19d4bef9fe4c034d8/strategieder -bundesregierung-zur-extr…
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wd7 028/20 Maßnahmen gegen häusliche Gewalt. Die aktuelle Lage in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2020
zuletzt geändert durch Artikel 62 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/stgb/ (letzter Abruf: 21.02.2020). 5 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (Hrsg.), Aktenzeichen WD 7…
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wd7 036/20 Das Zeugnisverweigerungsrecht für Medienmitarbeiter gemäß § 53 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 StPO. Geltung für Beiträge in sozialen Netzwerken?
oder Bilddarbietungen auf Anforderung aus elektronischen Speichern zur Nutzung übermittelt werden “21, namentlich „über das Internet zugängliche online-Ausgaben von Fernsehnachrichten, Tageszeitungen , Magazinen sowie juristische Datenbanken“22. Durch die…
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wd10 021/20 Zur Rechtslage bei nicht konsentierten Bildaufnahmen. Zivil- und strafrechtliche Implikationen
das Landgericht Kassel mit folgender Begründung die Veröffentlichung eines Bildes eines Kraftfahrzeuges mit Kennzeichen im Internet in dem ihm vorliegenden Fall für rechtmäßig: „Als Schutzgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts innerhalb der hier allein…
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wd6 054/20 Versicherungs- und Abgabenpflicht in der Künstlersozialversicherung für künstlerisch oder publizistisch tätige Gesellschafter-Geschäftsführer
Gesellschaftern einer GmbH, KG, GmbH & Co.KG, OHG oder Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), 06/2019, abrufbar im Internet unter https://www.kuenstlersozialkasse.de/fileadmin/Dokumente/Mediencenter_Unternehmer_Verwerter /Informationsschriften/…
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wd6 051/20 Indikatoren des Arbeits- und Sozialsystems in ausgewählten europäischen Ländern
España – Ministerio de Inclusión, Seguridad Social y Migraciones: Cuantías, unter: http://www.segsocial .es/wps/portal/wss/internet/Trabajadores/PrestacionesPensionesTrabajadores/10967/27924/27936, abgerufen am 6. Juli 2020. 11 Aktuelle Daten der OECD…
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wd7 128/20 Einzelfragen zur Kriminalität ethnisch abgeschotteter Subkulturen (Clankriminalität)
Regelungen im Zusammenhang mit Clankriminalität Die deutsche Strafprozessordnung (StPO, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/stpo/) sieht keine speziellen Regelungen vor, die sich ausschließlich auf Clankriminalität beziehen. Vielmehr finden…