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wd9 010/21 Studien zur Verbreitung von Einsamkeit in Deutschland und Europa
6 3.2. Deutsches Alterssurvey (DEAS) 9 3.3. Weitere Studien zur Verbreitung von Einsamkeit in Deutschland (während der Corona-Pandemie) 11 4. Studien zur Verbreitung von Einsamkeit in Europa 14 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung…
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wd3 244/20 Aktueller Stand zu Beherbergungsverboten
Beherbergungsverbote, die mehrere Bundesländer in ihre Corona-Verordnungen aufgenommen haben, gestellt. Die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, Beherbergungsverbote in den Corona-Rechtsverordnungen der Bundesländer, WD 3 - 3000…
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wd10 027/21 Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie auf das kulturelle Leben in Deutschland. Entwicklungen des Kultur- und Kreativsektors in den Jahren 2020-2021
Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes, Themendossier Betroffenheit der Kultur- und Kreativwirtschaft von der Corona-Pandemie, Stand 19.02.2021, S. 37. 3 Ebd., S. 19. 4 Bundesregierung, Digital-Programme. Abrufbar unter: https://www…
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wd5 066/20 Finanzhilfen für die Deutsche Bahn AG – verkehrsrechtliche Aspekte
Rahmen des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes. Dieses Gesetz wurde zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie verabschiedet.1 Diese Ausarbeitung beschränkt sich auf die verkehrsrechtlichen Aspekte der Gewährung der Hilfen…
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wd3 100/20 Entschädigung für Betriebsschließungen aufgrund von Verordnungen nach § 32 Infektionsschutzgesetz?
allgemein auf den Ersatz von Vermögensschäden zielen. Zu diesem Ergebnis kommt eine der ersten Fachveröffentlichungen zu den „Corona-Verordnungen“: „Eine allgemeine Entschädigungsklausel für durch rechtmäßige Maßnahmen verursachte Vermögensschäden existiert…
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wd8 032/20 Zur Bewertung des COVID-19-Infektionsgeschehens: Ausgewählte Quellen und Institutionen
Sachstand WD 8 - 3000 - 032/20 Seite 4 1. Einleitung Die durch das neuartige Virus SARS-CoV2 ausgelöste Infektionskrankheit Corona hat sich in den vergangenen Monaten weltweit verbreitet (Pandemie). Aufgrund der hohen Infektiosität und der schwerwiegenden…
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wd9 059/21 Zur Einbeziehung von US-Streitkräften bei der Berechnung der Siebentage-Inzidenz
der Sieben-Tage- Inzidenz im Rahmen der Corona-Pandemie ist nicht ersichtlich. Berücksichtigung findet die Sieben-Tage-Inzidenz im Rahmen der Corona-Pandemie insbesondere durch die Verknüpfung bestimmter Corona-Maßnahmen an festgelegte Schwellenwerte…
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wd8 054/20 Finanzhilfen des Bundes für Bildungsinvestitionen (Art. 104c GG)
Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Mit Blick auf die Bewältigung von Auswirkungen der Corona-Krise im Bildungssektor wird über die Möglichkeit des Einsatzes von Bundesmitteln diskutiert. Nach Art. 104c Satz 1 GG kann…
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wd8 095/20 Förderprogramme des Bundes zur Ausstattung von Schulen
Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 (Sofortausstattungsprogramm) 5 3.1. Corona-Hilfe I: Förderung von Infrastrukturen und Inhalten 6 3.2. Corona-Hilfe II: Sofortprogramm Endgeräte 6 3.3. Finanzierung des DigitalPakts 7 4. Sanierungsmaßnahmen…
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wd3 060/21 Bestimmtheit und Vorbehalt des Gesetzes in Bezug auf die §§ 28, 28a und 32 Infektionsschutzgesetz
verfassungsrechtlichen Aspekten der §§ 28, 28a und 32 Infektionsschutzgesetz (IfSG), auf die ein Großteil der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gestützt wird. Im Einzelnen geht es um die Frage, ob die Regelungen mit dem Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes…