wd3 182/09 , WD 2 - 056/09, WD 7 - 098/09 Zur Bekämpfung der Piraterie Völkerrecht, Staatsrecht, Strafrecht

Ausarbeitung vom 29.06.2009 — 41 Seiten

bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - 3 - - Zusammenfassung - Für die Bekämpfung der Piraterie im Rahmen der EU-geführten Operation Atalanta bildet Art. 24 Abs. 2 des Grundgesetzes (GG) die verfassungsrechtliche Grundlage…

wd3 023/16 Regelung des Luftsicherheitsgesetzes bei so genannten Renegate-Flugzeugen Gesetzliche Möglichkeiten des Abschusses von Flugzeugen, die von Terroristen gekapert wurden und als Waffe genutzt werden sollen

Ausarbeitung vom 27.01.2016 — 5 Seiten

den folgenden jeweils als Anlage beigefügten Dokumenten: – Dokumentation „Die Voraussetzungen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“, Az.: WD 2 - 3000 – 029/15, beigefügt als Anlage 1;2 – Sachstand…

wd3 008/10 Staatlicher Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch ABC-Waffen Vorbereitung für die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion

Ausarbeitung vom 25.01.2010 — 10 Seiten

(THW) 7 2.1.6. Bundeswehr 7 2.1.7. Die Analytische Task Force (ATF) des Bundes 8 2.1.8. Interdisziplinäre Expertennetzwerla iologische Gefahrenlagen 8 2.2. ABC-Schutz auf Länderebene 9 2.3. Ehrenamt im Bevölkerungsschutz …

wd9 042/20 Zur ärztlichen Schweigepflicht bei Einstellungsuntersuchungen. Extremismusprävention

Ausarbeitung vom 19.05.2020 — 10 Seiten

Einstellungsuntersuchungen 6 5. Vereinbarkeit mit Punkt 105 der „Leitlinie zur Extremismusprävention in den Bundeswehr- Dienstleistungszentren der Bundeswehr (BwDLZ)“ 7 6. Übertragbarkeit auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes sowie private Unternehmen…

wd2 065/11 Militärische Aspekte von Internetsicherheit in Deutschland

Ausarbeitung vom 04.04.2011 — 19 Seiten

Auffassung von Experten „unter Globalisierungsbedingungen eher unwahrscheinlich.“ (Die) hochtechnisierten Formen des Krieges im Informationszeitalter basieren „auf einer weitgehenden Computerisierung, Digitalisierung und Vernetzung fast aller militärischen…

wd3 018/04 Argumente für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht

Ausarbeitung vom 24.02.2004 — 11 Seiten

Männer und Frauen.3 In einer Rede des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker auf der 34. Kommandeurtagung der Bundeswehr am 5. Oktober 1993 in Mainz führte das deutsche Staatsoberhaupt u.a. aus: "(...) Es lohnt sich allerdings die Suche nach…

wd2 099/11 Militärische, völkerrechtliche und rüstungskontrollpolitische Aspekte der Cyber-Sicherheit

Ausarbeitung vom 17.05.2011 — 20 Seiten

einschließlich der Integrität , Authentizität und Vertraulichkeit der darin vorhandenen Daten.1 Hochtechnisierte Formen des Krieges im Informationszeitalter basieren „auf einer weitgehenden Computerisierung, Digitalisierung und Vernetzung fast aller militärischen…

wd5 196/14 Fragen zum Rüstungslobbyismus

Ausarbeitung vom 27.11.2014 — 23 Seiten

Einleitung und Vorgehensweise 4 2. In welchen Städten haben die besagten Unternehmen jeweils ihre fünf größten Produktionsstandorte (im Sinne von Arbeitsplätzen)? 4 2.1. Rheinmetall AG 5 2.2. Thyssen-Krupp 9 2.3. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) 9 2.4. Diehl Defence…

wd5 080/16 Fragen zu Rüstungsexporten

Ausarbeitung vom 18.10.2016 — 17 Seiten

16 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 080/16 Seite 4 1. Einleitung Die vorliegende Arbeit analysiert im Schwerpunkt aus Quellen des für Rüstungsexporte zuständigen Ministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie aus Studien…

wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland

Ausarbeitung vom 08.09.2016 — 19 Seiten

Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Die nachfolgende Darstellung basiert auf der Erklärung des Bundesministeriums des Innern vom 11. August 2016 („Geplante Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland“), der Erklärung der Innenminister und…