-
wd9 007/17 Programme zur Inklusion von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen durch Kultur und Sport
Lehrpläne fest und erlassen Rechtsvorschriften im Bereich der Schul- und Berufsbildung. 3 Der Kinder- und Jugendplan ist im Internet abrufbar unter: https://www.bmfsfj.de/blob/89628/d34fb942aac297e9800dca0b531805bb/richtlinien-kjp-stand-april-2012- data…
-
wd7 049/16 Anspruch auf Reparatur? Bereitstellung von Reparaturanleitungen und Ersatzteilen durch Händler und Hersteller
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 569) geändert worden ist; abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/krwg/BJNR021210012.html (letzter Zugriff: 14. April 2016). 5 Siehe dazu das Ergebnisprotokoll der 11. Verbrauchers…
-
wd7 055/17 Entsorgung von Bodenaushub bei Tiefbaumaßnahmen
Art. 101 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474); zuletzt abgerufen am 21. April 2017: https://www.gesetze-im-internet .de/bbodschg/BJNR050210998.html . Auch der Bodenaushub fällt unter den Begriff des Bodenmaterials. Bei der Erschließung…
-
wd1 026/20 Rassismus-Bekämpfung in Deutschland. Antworten auf ausgewählte Aspekte
hate crime in the German Bundestag. Among other things, it is intended to facilitate the prosecution of hate crime on the Internet. The implementation of these programs will be carried out both by state actors and by civil society organizations. The…
-
wd7 031/21 Öffentliche Beschaffung medizinischer Ausrüstung in der COVID-19- Pandemie
Artikel 4 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S. 2392) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/vgv_2016/BJNR062410016.html. – Bundestags-Drucksache 19/19844: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage…
-
wd3 263/06 Rechtmäßigkeit einer bundesgesetzlichen Verbotsregelung für die Einfuhr, den Verkauf und die Vermietung von gewaltverherrlichenden Computerspielen „Killerspiele“
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMstV),3 sind Regelungen zu den so genannten Telemedien zu finden (hauptsächlich Rundfunk und Internet, vergleiche auch § 1 Abs. 3 JuSchG). Grund für diese Aufspaltung war bisher die unterschiedliche Gesetzgebungskompetenz…
-
wd1 075/08 „Klassischer Terrorismus“ und „transnationaler Terrorismus“. Gemeinsamkeiten und Unterschiede
lassen. Schließlich ist im Informationszeitalter sowohl die mediale Inszenierung des Terrors als auch die Bedeutung des Internets in den Fokus gerückt. Inhalt 1. Einleitung 4 2. Gemeinsamkeiten 5 2.1. Hauptgegner 5 2.2. Politische Flügel…
-
wd3 491/06 Deutsches und europäisches Staatskirchenrecht
Gerichtshofs für Menschenrechte. Dieser hat in der Rechtssache Ka- 32 im Internet abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/charter/default_de.htm. 33 Hobe, S. 319. 34 Hobe, S. 319. - 14 - …
-
wd7 183/16 Einzelfragen zur Novellierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes
Informationsdienste, d. h. über Internet und E-Mail, regelt. Nach dieser auf die E-Commerce-Richtlinie8 zurückgehenden Regelung unterliegen grundsätzlich die Dienstleister bei einer Erbringung ihrer Leistung über Internet oder E- Mail auch bei einer g…
-
wd8 076/19 Einzelfragen zu Mikroplastik in Kosmetika
Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT: Kunststoffe in der Umwelt: Mikround Makroplastik; Studie, 21. Juni 2018; im Internet abrufbar unter: https://www.umsicht.fraunhofer.de/content /dam/umsicht/de/dokumente/publikationen/2018/kunststoffe-id-um…