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wd5 100/19 Sicherheitsvorschriften beim Bau von (Untergrund)-Tunneln, Minen und Schächten
das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2019 (BGBl. I S. 1040) geändert worden ist, https://www.gesetze-im-internet .de/aeg_1994/AEG.pdf. 8 https://www.eba.bund.de/DE/DasEBA/daseba_node.html;jsessionid =C54A3BD7EEBCE1B3C7BEE4C4F67C7A0D…
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wd5 080/17 Nationale Streitbeilegungsstelle der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014
Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1963) geändert worden ist. § 132 Absatz 2 Satz 1. Link: www.gesetze-im-internet .de/tkg_2004/TKG.pdf (zuletzt aufgerufen am 26.10.2017). 7 Vgl. Bundesnetzagentur (2017). Beschlusskammern. Bon. Link: www…
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wd5 088/18 Bereitstellung landwirtschaftlich relevanter Daten für die digitale Landwirtschaft
(2017) erläutern in ihrem Aufsatz „Big Data in Smart farming – A review“10, aufgrund der schnellen Entwicklung des Internets der Dinge (Internet of Things - IoT)11 und des Cloud-Computing sei Big Data ein erst seit einigen Jahren auftretendes Phänomen. Hieraus…
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wd3 161/07 Verfassungsmäßigkeit von Online-Durchsuchungen
folgende Maßnahmen vorgenommen werden8: - durch einen Sniffer oder Keylogger9 könnten Passwörter ausgelesen werden, - Internet-Telefonie könnte am Rechner mitgeschnitten werden, - Mikrofone und Kameras der Computer könnten aktiviert und zur Überwachung…
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wd3 033/18 Zulässigkeit einer Grenzschutzpolizei auf Landesebene
auch die Ausführungen der Bayerischen Polizei unter http://www.polizei.bayern.de/wir/geschichte/index.html/23287; alle Internet-Quellen zuletzt abgerufen am 14. Februar 2018. 2 Hermes, in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, Kommentar, 2. Aufl. 2008, Art…
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wd7 080/17 Gesetzeslage in Deutschland zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken
geraumer Zeit wird eine Zunahme von aggressiven und beleidigenden Äußerungen (auch „hate speech“ genannt) insbesondere im Internet und in sozialen Netzwerken als strafrechtlich relevant betrachtet.1 Dieser Sachstand befasst sich daher vor allem mit…
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wd5 157/18 Anwendung von Außenwirtschaftsrecht an Universitäten und außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen
2865), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2017 (BAnz AT 20.12.2017 V1), https://www.gesetze-im-internet .de/awv_2013/BJNR286500013.html#BJNR286500013BJNG003200000 (abgerufen am 20.11.2018). 5 Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen…
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wd3 088/20 Einzelfragen zur Gesetzgebung wegen COVID-19
1 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/btgo_1980/BJNR012380980.html). 2 BT-Drs. 19/18126 (abrufbar unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918126…
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wd1 022/14 Zur Geschichte der Anti-Defamation League
Anti-Semitismus, Rassismus, religiöse Intoleranz, Verbrechen, die aus Hass oder Vorurteilen begangen werden, Mobbing (auch im Internet) und politischen Extremismus richtet. 2. nationale und internationale Aktivitäten und Kontakte 2.1. USA Die ADL veranstaltet…
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wd3 107/12 Informationsfreiheitsgesetz
Einkünfte neben dem Mandat oberhalb der festgelegten Mindestbeträge anzuzeigen. Diese Angaben werden im Amtlichen Handbuch und im Internet veröffentlicht. Der Bundestag tagt öffentlich (Art. 42 Abs. 1 GG)5. Der Bundestag hat das Recht einen Untersuchungsausschuss…