-
wd3 011/05 Auswirkungen von Privatisierungen auf das Petitionswesen und die parlamentarische Kontrolle
Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen…
-
wd6 070/20 Zur Arbeitsfreistellung von Gewerkschaftsmitgliedern
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 125/17 Der sogenannte „Radikalenerlass“ in der deutschen und europäischen Rechtsprechung
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern
Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…
-
wd3 066/17 Amtshaftungsansprüche nach einem Terroranschlag
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 276/20 Einzelfragen zum Untersuchungsausschuss
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 237/20 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Unterschriftenquoren während der Covid-19-Pandemie
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd7 154/19 Der Insolvenzschutz von Reisenden bei Pauschalreiseverträgen. Erwägungsgründe zur Festlegung der Höchstgrenze der Haftungsbegrenzung von Kundengeldabsicherern auf 110 Millionen Euro
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd10 033/19 Fragen zu einer nationalen Nachrichtenagentur
Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 255/09 Auswirkungen der Föderalismusreform I Mitwirkungsrechte und Gesetzgebungskompetenzen
und Gesetzgebungskompetenzen - Ausarbeitung - © 2009 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 255/09 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Auswirkungen der Föderalismusreform I – Mitwirkungsrechte und Gesetzgebungskomptenzen…