pe6 002/19 Zur innerstaatlichen Geltung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP

Ausarbeitung vom 04.02.2019 — 13 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 211/17 Parlamentarische Kontrolle von Vertrauenspersonen bei Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zollfahndungsdienst

Ausarbeitung vom 01.11.2017 — 5 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 182/09 , WD 2 - 056/09, WD 7 - 098/09 Zur Bekämpfung der Piraterie Völkerrecht, Staatsrecht, Strafrecht

Ausarbeitung vom 29.06.2009 — 41 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. …

wd6 254/14 Der Gesetzentwurf zur Tarifeinheit aus verfassungsrechtlicher Sicht Ausgewählte Fragestellungen

Ausarbeitung vom 03.02.2015 — 30 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 250/18 Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/853

Ausarbeitung vom 11.07.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 016/16 Differenzierung der Übergangsfristen bei einem gesetzlichen Verbot der Pelztierhaltung zur Gewinnung von Pelztiererzeugnissen

Ausarbeitung vom 27.01.2016 — 8 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd9 079/13 Fragen zur Kompetenz der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des GKV-Spitzenverbands zur Regelung der Ungültigkeit der bisherigen Krankenversicherungskarte gemäß § 291 SGB V

Ausarbeitung vom 21.10.2013 — 12 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 046/12 Bundesanstalten als nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Ausarbeitung vom 22.02.2012 — 11 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd7 115/14 Wertungsunterschiede zwischen Arbeitsstätten- und Versammlungsstättenrecht

Ausarbeitung vom 19.05.2014 — 15 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 369/18 Verbot des sogenannten Wolfsgrußes der türkischen Bewegung „Graue Wölfe“

Ausarbeitung vom 26.10.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…