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wd10 057/15 Medienregulierung in Deutschland und Kanada
Ausarbeitung WD 10 - 3000 - 057/15 Seite 4 1. Einleitung Jeder Deutsche verwendete im Jahr 2014 durchschnittlich zehn Stunden am Tag auf Medien – seien es Fernsehen, Rundfunk, Internet oder publizistische Medien.1 Medien – das ist ein Sammelbegriff für audiovisuellen…
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wd7 300/11 Zweitverwertungsrechte bei wissenschaftlichen Werken
Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung 300/11 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Aktueller Sachstand im Urheberrecht 4 2. Wissenschaftliche Diskussion „Zweitverwertungsrecht von wissenschaftlichen Beiträgen“ 6 2.1. Kulturflatrate…
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wd3 161/07 Verfassungsmäßigkeit von Online-Durchsuchungen
GG vergleichbar. Rechtsgrundlagen für eine Online-Überwachung existieren derzeit nur in Nordrhein- Westfalen im Verfassungsschutzgesetz; im Übrigen gibt es keine Eingriffsgrundlage. Dies gilt für Gefahrenabwehr in Bund und Ländern sowie nach überwiegender…
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wd3 301/12 Verfassungsmäßigkeit eines Verbotes von Therapien zur Behandlung der Homosexualität
sondern als sexuelle Orientierung verstanden, die grundsätzlich keiner Therapie bedarf.1 Therapien werden jedoch zum einen im Falle einer ich-dystonen Störung eines Patienten angeboten. Diese Störung liegt vor, wenn die Geschlechtsidentität oder sexuelle…
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wd8 032/20 Zur Bewertung des COVID-19-Infektionsgeschehens: Ausgewählte Quellen und Institutionen
wieder in die Kritik. Aber auch die am Gefahrenprognoseprozess beteiligten Fachleute/Wissenschaftler sowie die Wissenschaft im Allgemeinen werden mitunter in ihrer Kompetenz in Frage gestellt. In der vorliegenden Dokumentation wird zunächst das Robert…
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wd7 065/21 Einzelfragen zu Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen wegen Strafverfolgungsmaßnahmen
Schadensersatzanspruch im Falle rechtswidriger Festnahme, Inhaftierung oder sonstiger rechtswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen 4 2.1. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG 4 2.2. Art. 5 Abs. 5 EMRK 6 3. Entschädigungsansprüche im Falle rechtmäßiger…
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wd10 063/13 Intersexualität / Transsexualität und Olympische Wettkämpfe
für die Teilnahme an den Olympischen Spiele 5 3.1. Olympic Charta 6 3.2. Stockholmer Übereinkommen zu Geschlechtsumwandlungen im Sport 6 3.3. IOC Regulations on Female Hyperandrogenism 7 4. Teilnahmevoraussetzungen für Athletinnen/Athleten an den Olympischen…
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wd10 049/15 „Magermodels“ in den Medien - Möglichkeiten staatlicher Einflussnahme
Ausarbeitung WD 10 - 3000 - 049/15 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 5 2. Umgang mit dem Thema Essstörung und „Magermodels“ im europäischen und nationalen Kontext 5 3. Möglichkeiten des staatlichen Schutzes von Jugendlichen und jungen Erwachsenen 9 …
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wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht
Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 018/20 Seite 4 1. Fragestellung Die Ausarbeitung befasst sich mit der Bedeutung der Grundrechte im Bereich der polizeilichen Auswertung verschiedener Datenbanken und Quellen und den Anforderungen des Datenschutzrechts an…
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wd3 464/06 Elektronische Parkraumbewirtschaftung Handy-Parken
davon ab, welche Systeme verwendet werden, insbesondere wie der technische Ablauf im Einzelnen aussieht und wie die Verträge zwischen Betreiber, Gemeinde und Nutzer im Einzelnen ausgestaltet sind. Es sind jedoch allgemeine Grundsätze zu beachten. Hierzu…