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wd2 021/20 Ausstattung und Kompetenzen der „Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter“ in Deutschland im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen in ausgewählten europäischen Staaten, die im Zuge des Fakultativprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen (OPCAT) geschaffen wurden
Ausstattung und Kompetenzen der „Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter“ in Deutschland im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen in ausgewählten europäischen Staaten, die im Zuge des Fakultativprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen (OPCAT)…
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wd2 146/19 Islamische Seelsorge in den EU- und NATO-Streitkräften im Vergleich. Über den Umgang mit dem Islam in westlichen Streitkräften unter besonderer Berücksichtigung der französischen Erfahrung 2005-2019
© 2020 Deutscher Bundestag WD 2 - 3000 - 146/19 Islamische Seelsorge in den EU- und NATO-Streitkräften im Vergleich Über den Umgang mit dem Islam in westlichen Streitkräften unter besonderer Berücksichtigung der französischen Erfahrung 2005-2019…
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wd2 027/21 Die Uiguren in Xinjiang im Lichte der Völkermordkonvention. Zum Tatbestand des Völkermordes, zu den rechtlichen Implikationen für deutsche Unternehmen und den Reaktionsmöglichkeiten der Staatengemeinschaft
© 2021 Deutscher Bundestag WD 2 – 3000 - 027/21 Die Uiguren in Xinjiang im Lichte der Völkermordkonvention Zum Tatbestand des Völkermordes, zu den rechtlichen Implikationen für deutsche Unternehmen und den Reaktionsmöglichkeiten der Staatengemeinschaft…
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wd2 022/17 Die europäische Sicherheitsarchitektur im Wandel Organisatorische Maßnahmen und institutionelle Veränderungen als Reaktion auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl, den „Brexit“ und insbesondere auf die Migrationsströme nach Europa
© 2017 Deutscher Bundestag WD 2 – 3000 – 022/17 Die europäische Sicherheitsarchitektur im Wandel Organisatorische Maßnahmen und institutionelle Veränderungen als Reaktion auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl, den „Brexit“ und insbesondere auf…
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wd2 001/18 Zur Frage der Militärseelsorge für Muslime in Deutschland
Abriss über die geschichtliche Entwicklung der Militärseelsorge in Deutschland und erläutert ihren Auftrag und ihre Struktur. Im Anschluss befasst sich die Arbeit mit der Frage der Militärseelsorge für Soldatinnen und Soldaten muslimischen Glaubens in…
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wd3 311/11 Terrorismusbekämpfung und Katastrophenschutz in Deutschland - Zuständigkeit und Organisation -
Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung ist zu betonen, dass das GG von einer strikten Trennung zwischen Polizeiaufgaben und Aufgaben der Bundeswehr geprägt ist. Ein Einsatz der Bundeswehr zu „polizeilichen“ Zwecken in Innern ist…
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wd3 038/19 Ausnahmezustand in Deutschland
der „Öffnung der Grenzen“ im Herbst 2015 befasst, sowie dem Sachstand WD 3 - 3000 - 211/15 „Einsatz der Bundeswehr im Inland“ (Anlage 2), der die Vorgaben des Grundgesetzes für einem Einsatz der Bundeswehr im Falle eines inneren oder äußeren Notstands…
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wd3 299/07 Tornado-Aufklärungsflüge als Amtshilfe
(„REConnaissanCE“, mit Aufklärungssensoren ausgestatteter Tornado )1 beim G8-Gipfel in Heiligendamm folgende Auskunft2 gegeben: „Im Rahmen der Amtshilfe nach entsprechender Beantragung durch die zuständige Polizeidirektion Rostock (BAO KAVALA) erfolgten…
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wd3 031/12 Personalwesen als Aufgabe der Bundeswehrverwaltung Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Aufgabenverlagerung
3000 – 031/12 Seite 3 1. Fragestellung Im Zuge der Strukturreform der Bundeswehr sollen u.a. Aufgaben und Personal der Bundeswehrverwaltung in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI) verlagert werden. Dies betrifft den Bereich…
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wd3 141/19 Sicherheitsbehörden in Dänemark und Deutschland
Erkenntnisse über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Sicherheit Dänemarks und dänischer Truppen im Rahmen internationaler Missionen sind. Gegenstand seiner Ermittlungen sind unter anderem Terrorismus, Extremismus, internationaler…