wd3 083/21 Verfassungsrechtliche Bewertung der neuen Infektionsschutzgesetzgebung

Ausarbeitung vom 15.04.2021 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 153/19 Rechtsverbindlichkeit von Förderansprüchen. Zur Zulässigkeit nachteiliger Gesetzesänderungen

Ausarbeitung vom 09.07.2019 — 12 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd2 049/13 Unterstützung des Wehrbeauftragten durch die Bundeswehr, insbesondere bei der Ausübung von Amtsbefugnissen im Ausland

Ausarbeitung vom 26.06.2013 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 362/18 Einschränkungen durch den Sonn- und Feiertagsschutz

Ausarbeitung vom 12.10.2018 — 4 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 453/10 Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz (GG)) und Privatschulfinanzierung

Ausarbeitung vom 11.11.2010 — 12 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 239/17 Gesetzliche Regelungen zur Veröffentlichung von Wahlumfragen

Ausarbeitung vom 05.12.2017 — 4 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 090/17 Rechtliche Grenzen für Äußerungen zu Gerichtsverfahren

Ausarbeitung vom 20.04.2017 — 6 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 219/12 Meldepflichten von Soldaten am dienstlichen Wohnsitz

Ausarbeitung vom 28.08.2012 — 7 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd7 015/09 „Kulturflatrate“ contra „Olivennes-Modell“ Umgang mit Urheberrechtsverletzungen im Internet in Deutschland, Frankreich und Schweden

Ausarbeitung vom 10.02.2009 — 18 Seiten

datenschutzrechtlich fragwürdig. Frankreich steht kurz vor der konsequenten Einführung des „Olivennes-Modells“. In Schweden befindet sich die „Kulturflatrate“ dagegen noch im Experimentierstadium. Viele – auch datenschutzrechtliche – Fragen sind noch ungeklärt…

wd3 239/06 Verfassungsrechtliche Aspekte des Gesundheitsfonds

Ausarbeitung vom 20.07.2006 — 10 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…