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wd8 078/16 „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ Implementierung des Themas Integration
Beziehungen zwischen Schule und Eltern müssen ihren Niederschlag in allen Phasen der Lehrerausbildung finden.“ Unter Punkt d wird in § 1 zu den Programmzielen entsprechend auch die „Fortentwicklung der Lehrerbildung in Bezug auf die Anforderungen der…
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wd5 027/13 Privatisierung der Wasserversorgung und ihre Folgen in ausgewählten EU-Staaten
Trinkwasserversorgung weiterhin vom Anwendungsbereich des Richtlinienentwurfs erfasst. Der Bundesrat hat sich zum wiederholten Mal - u. a. in seiner Stellungnahme vom 01.03.2013 - ausgesprochen dafür ausgesprochen, hier eine Ausnahme vorzusehen.21 Im Februar 2013…
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wd9 128/14 Zur Einbeziehung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und zur möglichen Förderung der Schulvernetzungsstellen im Rahmen des Präventionsgesetzes (Regierungsentwurf)
Handbuch des Krankenversicherungsrechts , § 36 Rn. 18. 21 BSG, Urteil vom 17. Juli 1985 – 1 RS 6/83 –BSGE 58, 247 Rn. 24; s. a. Fuchs/Preis, Sozialversicherungsrecht, § 14, S. 210. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 9 - 3000 - 128/14 Seite 8…
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wd2 52/07 Rechtliche Fragen zur Nutzung privater Militärfirmen durch die Bundeswehr als „Sponsored Reserve“
Ziffer 7 des Annex J to Chapter 1 der TA Regulations on Sponsored Reserves (s.o. Fn. 12). 17 Vgl. § 39 Abs. 5 und Abs. 8 lit. a des Reserve Forces Act 1996. 18 Vgl. Blizzard, Air Force Journal of Logistics, Vol. XXVIII (2004) 1, S. 3, S. 13. 19 Vgl. § 39…
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wd9 098/19 Genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken bei geborenen Menschen und bei Föten während der Schwangerschaft. Allgemeine Rechtsgrundlagen nach dem Gendiagnostikgesetz und den Richtlinien der Gendiagnostik-Kommission
Genetische Untersuchungen und Analysen an extrakorporal erzeugten und sich noch außerhalb des Mutterleibes befindenden Embryonen, d. h. also die Präimplantationsdiagnostik (PID) und die präkonzeptionelle Polkörperdiagnostik (PKD), werden deshalb nicht vom…
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wd5 078/19 Fragenkatalog zu Nutztieren in ausgewählten EU-Staaten
Deutschland In Deutschland ist der Tierschutz seit dem Jahr 2002 als Staatsziel in der Verfassung verankert (Art. 20a Grundgesetz (GG).3 In Deutschland werden die grundsätzlichen Mindestanforderungen an die Haltung von Nutztieren durch das Tierschutzgesetz…
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wd8 149/19 Einzelfragen zur Weiterbildung
grundsätzlich den Ländern zu. Unter bestimmten Voraussetzungen kann konkurrierend der Bund tätig werden . Nach Art. 72 Abs. 1 Grundgesetz (GG) haben die Länder zwar die Gesetzgebungskompetenz, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit…
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wd10 029/21 Umgang mit trans- und intergeschlechtlichen Menschen im Sport. Teilnahmebedingungen, Positionierungen und Initiativen
transgeschlechtliche Menschen einen körperlichen Vorteil gegenüber ihren weiblichen Konkurrentinnen haben. Außerdem wird u. a., dass Teilnahmebeschränkungen für trans- und intergeschlechtliche Sportlerinnen eine diskriminierende Wirkung haben können…
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wd10 007/13 Die neue Rundfunkabgabe Stellungnahme zum Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart
bis 23. 6 Kirchhof, Paul, Gutachten über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Auftrag der ARD, ZDF und D Radio, 2010, http://www.ard.de/intern/standpunkte/-/id=1453944/property=download /nid=8236/g73vou/Kirchhof-Gutachten+zur+Rundfunkfinanzierung…
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wd2 058/20 Der israelisch-palästinensische Konflikt von 1991 bis 2020
aus 100 Jahren. Schriftenreihe des diAk Band 42/43, Aphorism A Verlag, Berlin 2017. 5 Rotter, Gernot und Schirin Fathi (2001). Nahostlexikon: der israelisch-palästinensische Konflikt von A-Z. Heidelberg , Palmyra, S. 103. Wissenschaftliche…