1. wd2 138/14 Zur völkerrechtlichen Bewertung von Drohnen, Geheimgefängnissen und Guantánamo

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Kampf gegen den Terrorismus ist. Dies gilt unabhängig von den eingesetzten Mitteln. Die EU und ihre Mitgliedstaaten führen mit den USA regelmäßige Gespräche über die rechtlichen Aspekte der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.“2 Der Sonderberichterstatter…

  2. wd3 303/10 Überblick zur Struktur und Organisation verschiedener europäischer Geheimdienste

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Finnlands und Teil der Polizei16. Die Supo ist zuständig für Verfassungsschutzaufgaben, insbesondere die Abwehr von Terrorismus und Spionage und Sicherheitsarbeit17. Die Supo besitzt polizeiliche Befugnisse18. 2.4 Frankreich Der Inlandsgeheimdienst…

  3. wd3 12/06 vom 23. Januar 2006

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    genannt, ist für die Inlandsaufklärung verantwortlich. Ihr obliegt insbesondere die Spionageabwehr sowie die Bekämpfung des Terrorismus und inländischer Subversion. Zudem ist sie für die Sicherheit wichtiger Institutionen sowie der israelischen Botschaften…

  4. wd3 149/17 Extremistendateien in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    vernetzt Erkenntnisse von Polizeien und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder aus dem Bereich des internationalen Terrorismus. Sie wird beim Bundeskriminalamt geführt und ermöglicht den beteiligten Behörden einen schnellen Informationsüberblick…

  5. wd3 112/18 Grenzüberschreitende technische Ortung von Personen zur Gefahrenabwehr

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Bundeskriminalamt (BKA) 3.3.1. Zuständigkeit Im Bereich der Gefahrenabwehr kann das BKA nur im Bereich des internationalen Terrorismus eigene Überwachungsmaßnahmen durchführen (Unterabschnitt 3a BKA-Gesetz). 3.3.2. Technische Überwachung Das BKA hat…

  6. pe6 102/18 Die Europäische Union und die Region Südostasien Interessen und Stand aktueller Projekte der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Strategie der EU für ihre Außen- und Sicherheitspolitik, und eine größere Rolle des ARF vorgesehen. Zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitenden Straftaten soll der ASEAN-EU Work Plan to Combat Terrorism and Transnational Crime (2014 - 2017)…

  7. wd3 227/14 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Antiterrordatei um eine gemeinsame Datenbank verschiedener deutscher Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in der sämtliche Angaben über Personen gesammelt werden, über die sich durch Querverweise ein Verdacht auf geplante Attentate…

  8. wd1 007/17 Gewaltbereite salafistische Jugendliche Forschungsstand

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    als Nährboden für sich radikalisierende Jugendliche und junge Erwachsene betrachtet, die im Kontext des internationalen Terrorismus für Anschläge in Deutschland und für den Kriegseinsatz in Syrien ausgebildet werden. Ein Teil der geschätzt rund 9.700…

  9. wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    allgemeinen Gefährdungslage durch zerfallene Staaten (failed states) und internationale organisierte Kriminalität und Terrorismus konstatiert.16 2.6. Innere Sicherheit Innere Sicherheit lässt sich verstehen als ein System von staatlichen Institutionen…

  10. wd2 040/17 Die französische Anti-Terrordatei fichier judiciaire des auteurs d’infractions terroristes im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Art. 8 Abs. 2 EMRK ein legitimes Ziel staatlicher Maßnahmen. Darüber hinaus hat der EGMR schon 1978 den internationalen Terrorismus als Bedrohung der demokratischen Gesellschaften anerkannt und festgestellt, dass die Überwachung von Brief, Post 19 Amann…