1. wd7 110/17 Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Geldwäsche

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    entsprechenden EU-Verordnungen verfolgen diverse Zwecke, unter anderem die Durchsetzung von Embargos, die Bekämpfung des Terrorismus, der Organisierten Kriminalität oder der Geldwäsche. Die Europäische Kommission hat bereits Anfang 2016 einen Aktionsplan…

  2. wd3 311/11 Terrorismusbekämpfung und Katastrophenschutz in Deutschland - Zuständigkeit und Organisation -

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    In diesem Zusammenhang hat das Bundeskriminalamt (BKA) Kompetenzen für die Bekämpfung der Gefahren des internationalen Terrorismus , §§ 4a, 20n ff. BKA-Gesetz.2 Hinsichtlich einer Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung ist…

  3. pe6 102/18 Die Europäische Union und die Region Südostasien Interessen und Stand aktueller Projekte der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Strategie der EU für ihre Außen- und Sicherheitspolitik, und eine größere Rolle des ARF vorgesehen. Zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitenden Straftaten soll der ASEAN-EU Work Plan to Combat Terrorism and Transnational Crime (2014 - 2017)…

  4. wd2 137/19 Intervention in Bürgerkriegsgebieten: Zur Rolle Russlands im Ost-Ukraine-Konflikt

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    behauptete Verletzung Russlands der VN- Rassendiskriminierungskonvention52 sowie der VN-Konvention gegen die Finanzierung von Terrorismus.53 Die beiden VN-Konventionen, auf die sich die Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof beruft, sind zwar indirekt…

  5. wd3 112/18 Grenzüberschreitende technische Ortung von Personen zur Gefahrenabwehr

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Bundeskriminalamt (BKA) 3.3.1. Zuständigkeit Im Bereich der Gefahrenabwehr kann das BKA nur im Bereich des internationalen Terrorismus eigene Überwachungsmaßnahmen durchführen (Unterabschnitt 3a BKA-Gesetz). 3.3.2. Technische Überwachung Das BKA hat…

  6. wd1 007/17 Gewaltbereite salafistische Jugendliche Forschungsstand

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    als Nährboden für sich radikalisierende Jugendliche und junge Erwachsene betrachtet, die im Kontext des internationalen Terrorismus für Anschläge in Deutschland und für den Kriegseinsatz in Syrien ausgebildet werden. Ein Teil der geschätzt rund 9.700…

  7. wd2 138/14 Zur völkerrechtlichen Bewertung von Drohnen, Geheimgefängnissen und Guantánamo

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Kampf gegen den Terrorismus ist. Dies gilt unabhängig von den eingesetzten Mitteln. Die EU und ihre Mitgliedstaaten führen mit den USA regelmäßige Gespräche über die rechtlichen Aspekte der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.“2 Der Sonderberichterstatter…

  8. wd3 418/18 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten Aktualisierung des Sachstands WD 3 - 3000 - 083/17

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…

  9. wd3 303/10 Überblick zur Struktur und Organisation verschiedener europäischer Geheimdienste

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Finnlands und Teil der Polizei16. Die Supo ist zuständig für Verfassungsschutzaufgaben, insbesondere die Abwehr von Terrorismus und Spionage und Sicherheitsarbeit17. Die Supo besitzt polizeiliche Befugnisse18. 2.4 Frankreich Der Inlandsgeheimdienst…

  10. wd3 12/06 vom 23. Januar 2006

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    genannt, ist für die Inlandsaufklärung verantwortlich. Ihr obliegt insbesondere die Spionageabwehr sowie die Bekämpfung des Terrorismus und inländischer Subversion. Zudem ist sie für die Sicherheit wichtiger Institutionen sowie der israelischen Botschaften…