wd9 054/21 Gewalt und Mobbing unter Kindern

Ausarbeitung vom 17.05.2021 — 3 Seiten

Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. 1. Mobbing im deutschen Recht Mobbing hat im deutschen Recht keine Legaldefinition und stellt weder einen eigenen Tatbestand noch eine eigene Anspruchsgrundlage…

wd3 124/19 Zum „digitalen Vermummungsverbot“ in Österreich

Ausarbeitung vom 20.05.2019 — 8 Seiten

der öffentlichen Diskussion immer wieder Vorschläge aufgeworfen, einer missbräuchlichen Verbreitung von Informationen im Internet entgegenzuwirken. Beispielhaft hierfür stehen etwa die Bemühungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und weiterer…

wd10 041/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Einzelfragen

Ausarbeitung vom 15.08.2017 — 29 Seiten

Rechtfertigung des Eingriffs 19 3.2.4. Ergebnis 19 3.3. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) 19 3.3.1. Schutzbereich 20 3.3.2. Grundrechtseingriff 20 3.3.3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs…

wd7 066/19 Zur Strafbarkeit des Veröffentlichens und Verbreitens von extremen Gewaltdarstellungen

Ausarbeitung vom 11.04.2019 — 3 Seiten

vorrätig hält, anbietet , bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 Buchstabe a oder b oder der Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen…

wd10 066/20 Einbettung von Videoschnipseln in Social Media-Kanälen. Urheberrechtliche Lage

Ausarbeitung vom 12.01.2021 — 8 Seiten

unproblematisch möglich. Vor allem durch die allgemeine und in der Regel kostenfreie Zurverfügungstellung vieler Sendungen in deren Internet-Mediatheken ist es noch leichter, auf einzelne Sendungen zuzugreifen. Allerdings regelt das Urheberrecht, dass die jeweiligen…

wd10 056/19 Verwendung von Personenfotografien. Rechte und Schranken

Ausarbeitung vom 14.08.2019 — 17 Seiten

Recht 5 2.1. Die Rechte des Abgebildeten: Streit um DSGVO und KUG 5 2.2. Urhebergesetz und Personenfotografie 7 2.3. Sonderrecht im Deutschen Bundestag 7 2.3.1. Datenschutzrechtliche Vorgaben für den Deutschen Bundestag 7 2.3.2. Der Deutsche Bundestag und…

wd3 252/16 Schaffung einer zentralen Rechenstelle für Geldspielgeräte

Ausarbeitung vom 30.11.2016 — 5 Seiten

Datenrechenzentrum der Bundesrechenzentrum GmbH. Danach muss der behördliche Zugriff auf alle Glücksspielautomaten über eine Internet- Standleitung ermöglicht werden. In einem genau definierten Verfahren können so jederzeit die relevanten Daten, darunter…

wd3 229/18 „Mahnwachen“ vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Ausarbeitung vom 02.07.2018 — 11 Seiten

Urteile, der Erfolgsaussichten von Strafanzeigen und entsprechender Sachverhalte im Ausland. 2. Mahnwachen als Versammlungen Sogenannte Mahnwachen können Versammlungen im Sinne des Art. 8 Grundgesetz (GG) und der Versammlungsgesetze sein. 2.1. Schutzbereich…

wd7 258/11 Urheberrechtsfragen beim Umgang mit Recherchematerial

Ausarbeitung vom 19.01.2011 — 12 Seiten

geschützt? 4 2.2. Zweiter Checkpunkt: Wird durch die Nutzung in die Rechte des Urhebers eingegriffen? 6 2.2.1. Persönlichkeitsrechte (§§12 ff. UrhG) 6 2.2.2. Verwertungsrechte (§§ 15 ff. UrhG) 6 2.3. Dritter Checkpunkt: Stellt die Nutzung des Contents…

wd3 034/08 Diskussion über Vorschläge zur Aufnahme eines neuen Grundrechts der Kommunikations- bzw. Informationsfreiheit in das Grundgesetz

Ausarbeitung vom 05.02.2008 — 9 Seiten

weiter in der Presse heißt, planten führende Innen- und Rechtspolitiker der SPD, ein Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet zu schaffen. Damit solle die Verfassung an die Anforderungen der modernen Kommunikationsgesellschaft angepasst werden 3…