1. wd7 172/16 Anforderungen an Betrieb und Wartung von Kleinkläranlagen

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    zu den Anforderungen an Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben, über deren Selbstüberwachung und Wartung sowie deren Überwachung (Kleinkläranlagenverordnung) vom 19. Juni 2007 (SächsGVBl. S. 281), die durch Artikel 7 des Gesetzes vom 12. Juli 2013…

  2. wd5 045/17 Kontrollmechanismen zur Bekämpfung irreführender Handelspraktiken auf dem Agrar-Lebensmittelmarkt

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Täuschung ist in § 11 LFGB festgeschrieben. Das LFGB regelt auch die Aufgaben und Zuständigkeiten für die Durchführung der Überwachung. Das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)2, abrufbar…

  3. wd3 007/13 Erlaubnistatbestände im Arbeitnehmerdatenschutz

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Arbeitsrecht, 2010, BDSG, § 4a, Rn. 3; Müller-Glöge, in: Münchner Kommentar zum BGB (MüKo), 2012, § 611, Rn. 624; Grobys, Die Überwachung von Arbeitnehmern in Call Centern, 2007, S. 321. 14 Thüsing, in: MüKo zum BGB, 2012, AGG § 11, Rn. 25; Maties, Ar…

  4. wd3 211/18 Änderung der Bußgeld-Katalogverordnung: Öffnungsklausel

    Ausarbeitung vom — 1 Seiten

    ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen bestimmte Vorschriften verstößt, die das Halten und Parken, Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit und Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen regeln. Nach § 24 Abs. 2 StVG können Ordnungswidrigkeiten…

  5. wd3 003/08 Einzelfragen zur Videoüberwachung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Aufsatz von Weckler1 hingewiesen (Anlage 1). Einen prägnanten Überblick zur Problematik mit weiteren Beispielen auch zur Überwachung privater Bereiche bietet der Aufsatz von Zilkens2 (Anlage 2). Für eine vertiefende Betrachtung der rechtlichen Fragen…

  6. wd3 335/08 Einzelfragen zu Datensicherheit und Datenschutz

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    internationalen Einzelstudien kam zu dem Ergebnis, dass in Arealen mit Videoüberwachung im Vergleich zu Kontrollgebieten ohne Überwachung die Kriminalität um durchschnittlich 21 % verringert werden konnte. In Stadtzentren, Wohngebieten oder im öffentlichen…

  7. wd7 020/19 Der Erwerb von Parkscheinen in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Parkscheinen an anderen Verkaufsstellen als dem Parkscheinautomat zulässig ist. In Deutschland werden die Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in § 13 der Straßenverkehrsordnung (StVO)2 geregelt. Gemäß § 13 Abs. 1, Satz 1 StVO darf an Parkuhren nur…

  8. wd6 005/13 Arbeitnehmerkontrolle durch Telefonüberwachung in Callcentern

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    und Anwendung von technischen Einrichtungen , die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen “. Auch liegen alle aufgefundenen Entscheidungen bereits länger zurück; die Neufassung des Betr VG mit Wirkung vom 28…

  9. wd7 094/19 Anwendung einer „Vereinfachten Vorbeifahrtmessung“

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    der „Richtlinie für die Überprüfung des Standgeräusches motorisierter Zweiräder im Rahmen der regelmäßigen technischen Überwachung der Fahrzeuge nach § 29 StVZO (Richtlinie zur Standgeräuschmessung) sowie zur Kontrolle der Geräuschemission im Verkehr…

  10. wd4 048/17 Zur Förderung gemeinnütziger Tätigkeiten

    Ausarbeitung vom — 3 Seiten

    obliegt den jeweils zuständigen Finanzämtern. Die Finanzämter entscheiden über die Gewährung der Steuervergünstigung und überwachen die Einhaltung der Vorschriften. Die Steuerbefreiung soll spätestens alle drei Jahre überprüft werden. Folge der Anerkennung…