1. wd6 125/19 Einzelfragen zum Arbeitsschutz im Baugewerbe in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in § 21 ArbSchG geregelt. Danach ist die Überwachung grundsätzlich staatliche Aufgabe. Alle Arbeitsschutzgesetze und -verordnungen des Bundes werden von den Bundesländern ausgeführt. Sie überwachen die Einhaltung…

  2. wd7 172/16 Anforderungen an Betrieb und Wartung von Kleinkläranlagen

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    zu den Anforderungen an Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben, über deren Selbstüberwachung und Wartung sowie deren Überwachung (Kleinkläranlagenverordnung) vom 19. Juni 2007 (SächsGVBl. S. 281), die durch Artikel 7 des Gesetzes vom 12. Juli 2013…

  3. wd5 045/17 Kontrollmechanismen zur Bekämpfung irreführender Handelspraktiken auf dem Agrar-Lebensmittelmarkt

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Täuschung ist in § 11 LFGB festgeschrieben. Das LFGB regelt auch die Aufgaben und Zuständigkeiten für die Durchführung der Überwachung. Das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)2, abrufbar…

  4. wd4 038/17 Vollzug und Vollzugskontrolle von Anti-Geldwäschevorschriften durch die Finanzaufsichtsbehörden

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    ihre regionalen Gremien2 zur Umsetzung in ihren nationalen Gesetzen verpflichten. Die FATF und ihre regionalen Gremien überwachen die Umsetzung ihrer 40 Empfehlungen durch ihre Mitgliedsländer hinsichtlich der technischen Einhaltung (Übersetzung der…

  5. wd3 227/16 Akustische Wohnraumüberwachung in Großbritannien

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Deutschland und Großbritannien zum Gegenstand. Neben einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Überwachung wird auf die parlamentarischen bzw. gerichtlichen Kontrollmechanismen eingegangen. Die Ausführungen zur Rechtslage in Großbritannien…

  6. wd3 007/13 Erlaubnistatbestände im Arbeitnehmerdatenschutz

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Arbeitsrecht, 2010, BDSG, § 4a, Rn. 3; Müller-Glöge, in: Münchner Kommentar zum BGB (MüKo), 2012, § 611, Rn. 624; Grobys, Die Überwachung von Arbeitnehmern in Call Centern, 2007, S. 321. 14 Thüsing, in: MüKo zum BGB, 2012, AGG § 11, Rn. 25; Maties, Ar…

  7. wd7 094/19 Anwendung einer „Vereinfachten Vorbeifahrtmessung“

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    der „Richtlinie für die Überprüfung des Standgeräusches motorisierter Zweiräder im Rahmen der regelmäßigen technischen Überwachung der Fahrzeuge nach § 29 StVZO (Richtlinie zur Standgeräuschmessung) sowie zur Kontrolle der Geräuschemission im Verkehr…

  8. pe6 103/15 Fragen betreffend die Aufgaben und die Stellung der Europäischen Kommission

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Bereich der Verwaltung und Umsetzung der EU-Politiken tätig ist. Dazu gehören auch die Durchsetzung des Unionsrechts und die Überwachung der korrekten Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Zusätzlich kommt ihr durch ihr legislatives Initiativrecht eine entscheidende…

  9. wd3 182/10 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Fragebogen zum Datenschutz in Deutschland wird wie folgt beantwortet: Zu 1. Anders als beispielsweise in Belgien ist die Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes nicht einem unabhängigen parlamentarischen Gremium anvertraut. Diese Funktion nimmt der…

  10. wd2 213/11 „System Unbemanntes Luftfahrzeug“: Stand und Perspektive

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Unterstützung von Land- und Seeoperationen eingesetzt werden .3 Dies schließt Einsätze von UAS für luftgestützte Aufklärung, Überwachung und Kampf über Land, Küstengebiete oder maritime Umgebung ein.4 Einzelheiten zu militärischen und zivilen Fähigkeiten von…