wd3 230/08 Internationale Flüge eines ausländischen Geheimdienstes Handlungspflichten des deutschen Gesetzgebers; Schweizerisches Luftfahrtrecht

Ausarbeitung vom 24.06.2008 — 8 Seiten

Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - 3 - 1. Zusammenfassung Gesetzgeberische Aktivitäten speziell bezogen auf so genannte „rendition…

pe6 068/17 Aussetzung vom Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 20.10.2017 — 15 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 064/06 Sprache im Grundgesetz

Ausarbeitung vom 02.03.2006 — 11 Seiten

Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd3 051/17 Vorlage von Disziplinarakten an einen Untersuchungsausschuss

Ausarbeitung vom 28.02.2017 — 5 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 202/12 Verfassungsrechtliche und strafrechtliche Fragen der religiös motivierten Beschneidung bei minderjährigen Jungen

Ausarbeitung vom 17.07.2012 — 13 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 198/12 Religiös motivierte Beschneidung minderjähriger Jungen Verfassungsrechtliche und strafrechtliche Fragen

Ausarbeitung vom 17.07.2012 — 13 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 035/21 Verfassungsrechtliche Grenzen einer An- oder Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen der Einführung einer Bürgerversicherung

Ausarbeitung vom 22.03.2021 — 15 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 096/20 Einschätzungsspielraum, Begründungspflicht und Beobachtungspflicht bei grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen

Ausarbeitung vom 20.04.2020 — 6 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

pe6 206/14 Unionsrechtliche Voraussetzungen für einen Einsatz von Körperscannern

Ausarbeitung vom 20.11.2014 — 11 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung P, Platz der Republik…

wd7 178/07 Schutz vor ausländischen Staatsfonds Zur Zulässigkeit und Möglichkeiten von staatlicher Kontrolle bei ausländischen Investitionen

Ausarbeitung vom 27.08.2007 — 15 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…