1. wd5 060/17 Fragen zu EU-Gütezeichen der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 und zum Verfahren der Antragstellung

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 060/17 Seite 2 Fragen zu EU-Gütezeichen…

  2. wd7 049/10 Ideologisch belastete Markenlogos Zu den Möglichkeiten, im Rahmen bestehender Gewerberaummietverträge mit Mitteln des Zivilrechts und des Gefahrenabwehrrechts gegen Mieter vorzugehen, die diese Markenlogos vertreiben

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    Ausarbeitung WD 7 – 3000 - 049/10 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Zivilrechtliche Ansprüche 4 2.1. Vertragliche Ansprüche 4 2.1.1. Räumungsanspruch wegen Kündigung 4 2.1.1.1. Ordentliche Kündigung 5 2.1.1.2. Außerordentliche…

  3. wd10 020/06 Die Förderung von Kunst und Kultur im internationalen Vergleich

    Ausarbeitung vom — 56 Seiten

    Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 34 5. Kulturförderung der Europäischen Gemeinschaft 39 5.1. Programm Kultur 2000 41 5.2. Das künftige Programm „Kultur 2007“ 43 5.3. Weitere Programme mit kulturellen Aspekten 44 5.4. Perspektiven der Europäischen Kulturpolitik…

  4. wd10 082/14 Bedroht TTIP die Kultur? Zur Rolle von Kultur und Medien im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

    Ausarbeitung vom — 40 Seiten

    2013 wird über ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA verhandelt. Bereits am 13. Februar 2013 kündigten US-Präsident Obama, EU-Ratspräsident van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Barroso an, Verhandlungen über eine transatlantische…

  5. wd1 093/09 Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    Historikers Albert Kotowski nunmehr von einer „planlosen“ zu einer „planmäßigen Entdeutschung“ seiner westlichen Landteile über, in deren Zuge insbesondere durch einen Wandel der Bodenbesitzverhältnisse versucht wurde, den Revisionsansprüchen des Deutschen…

  6. wd10 007/06 Lage der öffentlichen Bibliotheken in Deutschland: Überblick und Reformperspektiven

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    nächsten Kapitel wird zunächst eine kurze Übersicht des deutschen Bibliothekssystems gegeben. Kapitel 3 gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen. Deutlich wird dabei das strukturelle Problem der rechtlichen Einordnung des öffentlichen Bibliothekswesens…

  7. wd5 148/15 Ausgewählte Materialien zu den Themenkomplexen Schieneninfrastruktur, Schienenverkehr (Nah- und Fernverkehr), Eisenbahnrecht, öffentlicher Personennahverkehr sowie Personenbeförderungsrecht

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Verkehrsrecht. Die Rechtspraxis sämtlicher Verkehrsträger. 1. Auflage (2015). Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft. Dieses Werk enthält eine umfassende Analyse der Entfaltung des Verkehrsrechts der Europäischen Union und eine systematische Darstellung…

  8. wd10 023/06 Kulturelle Zusammenarbeit in Europa: Zielsetzungen, rechtliche Grundlagen und institutionelle Entwicklungen

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    Kultur trägt maßgeblich zum Zusammengehörigkeitsgefühl und zum Selbstbewusstsein der Europäer bei.1 Durch den Maastrichter Vertrag wurde der Europäischen Union die Aufgabe übertragen, „einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter…

  9. wd10 085/11 Virtuelle Güter bei Computerspielen Begriff, rechtlicher Hintergrund und wirtschaftliche Bedeutung

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    verfügen zugleich über interne Ökonomien. Integrierte Geldwährungen und Transaktionssysteme geben Teilnehmern die Möglichkeit, virtuelle Gegenstände untereinander zu handeln. Im Falle von „Second Life“ ist die interne Ökonomie über eine Devisenbörse mit…

  10. wd10 078/08 Bibliotheksgesetzgebung in Deutschland Stand und Perspektiven

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    nächsten Kapitel wird zunächst eine kurze Übersicht des deutschen Bibliothekssystems gegeben. Kapitel 3 gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen. Deutlich wird dabei das strukturelle Problem der rechtlichen Einordnung des öffentlichen Bibliothekswesens…