wd2 142/16 Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit Ghana und Côte d‘Ivoire Fragen zu Rechtsnatur und Beteiligung des Deutschen Bundestages

Ausarbeitung vom 28.11.2016 — 41 Seiten

Kriminalität und der dazugehörigen Protokolle, des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und der Empfehlungen der Financial Action Task Force, zu erfüllen. Die EG-Vertragspartei und Ghana kommen überein, in diesen…

wd2 058/20 Der israelisch-palästinensische Konflikt von 1991 bis 2020

Ausarbeitung vom 23.06.2020 — 42 Seiten

oftmals hinter Gewalttaten stehe.60 Netanjahu reagiert darauf in einer Video-Stellungnahme: Bans Aussagen schürten den Terrorismus, für den es keine Rechtfertigung gebe. Die VN hätten ihre Neutralität und ihre moralische Kraft verloren.61 17. Februar…

wd2 043/17 Der Syrienkrieg – Akteure und Verhandlungen

Ausarbeitung vom 01.06.2017 — 32 Seiten

den als ineffizient und uneinig dargestellten Westen inszenieren. Die negativen externen Auswirkungen des Syrienkrieges, Terrorismus und Flucht, sind Russland nach Meinung einiger Analysten willkommen, schwächen sie doch den als Russland feindlich wahrgenommenen…

wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern

Ausarbeitung vom 10.10.2012 — 53 Seiten

Die Kommission wird zudem fortlaufend insbesondere über die aktuelle Sicherheitslage in den Bereichen islamistischer Terrorismus und Rechtsextremismus informiert.65 8. Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Hamburg Das Landesamt für…

wd2 001/15 Die politikwissenschaftliche Diskussion zur Frage der institutionellen Legitimität der NATO Ein Blick in die Theorien der Internationalen Beziehungen

Ausarbeitung vom 26.02.2015 — 31 Seiten

einer internationalen Sicherheitsagentur „humanitäre Interventionen“ durchzusetzen und neuartigen Bedrohungsformen (z.B. Terrorismus) entgegenzutreten . Sten Rynning schreibt dem Bündnis eine „neue Daseinsberechtigung“ zu, die sich aus der Aufgabe ableite…

wd3 123/09 Änderungshistorie einschlägiger Regelungen zum Datenschutz von Ausländern seit 1998

Ausarbeitung vom 23.04.2009 — 37 Seiten

Verarbeitung personenbezogener Daten im neuen Ausländerrecht, ZAR 1991, 66 (68). 63 Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Terrorismusbekämpfungsgesetz (Terror- BekämpfG) vom 09.01.2002, gültig ab 01.01.2002, BGBl. I 2002, 361. - 18 - …

wd3 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“

Ausarbeitung vom 07.03.2019 — 33 Seiten

beschränken, für die objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von ihnen eine Gefahr im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus und grenzübergreifender schwerer Kriminalität ausgehen könnte“ (Hervorhebung durch Autor); vgl. auch die Zweifel an der…

wd2 053/19 Der israelisch-palästinensische Konflikt von 1991 bis 2019

Ausarbeitung vom 20.05.2019 — 31 Seiten

oftmals hinter Gewalttaten stehe.60 Netanjahu reagiert darauf in einer Video-Stellungnahme: Bans Aussagen schürten den Terrorismus, für den es keine Rechtfertigung gebe. Die VN hätten ihre Neutralität und ihre moralische Kraft verloren.61 17. Februar…

wd2 039/14 Herausforderungen für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 14.03.2014 — 32 Seiten

Der zweite Auslöser einer Erweiterung der Petersberg-Aufgaben sei der 11. September 2001 gewesen. Der Kampf gegen den Terrorismus hätte neue Bestimmungen erforderlich gemacht, um EU-Beteiligungen in Trainingsmissionen oder zur Terrorbekämpfung zu legitimieren…

wd8 006/16 Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung

Ausarbeitung vom 15.02.2016 — 69 Seiten

informiert und aufklärt, - sich mit Antisemitismus und Extremismus auseinandersetzt, - vor Krieg, Gewaltherrschaft und Terrorismus warnt und Gewaltprävention bei Jugendlichen betreibt, - die Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaates und der kommunistischen…