wd3 147/20 Parlamentsbeteiligung bei Corona-Verordnungen in den Bundesländern

Ausarbeitung vom 08.06.2020 — 5 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 147/20 Parlamentsbeteiligung bei Corona-Verordnungen in den Bundesländern Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die…

wd3 259/20 Versammlungsfreiheit unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Einschränkungen aus Infektionsschutzgründen

Ausarbeitung vom 12.11.2020 — 8 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 259/20 Versammlungsfreiheit unter den Bedingungen der Corona-Pandemie Einschränkungen aus Infektionsschutzgründen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des…

wd7 107/20 Die Anwendung von „Corona-Schnelltests“ durch private Veranstalter. Vertragliche Aspekte

Ausarbeitung vom 02.10.2020 — 11 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 107/20 Die Anwendung von „Corona-Schnelltests“ durch private Veranstalter Vertragliche Aspekte Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

wd3 093/20 Zulässigkeit einer Ausweismitführpflicht in den Corona-Verordnungen der Länder

Ausarbeitung vom 28.04.2020 — 4 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 093/20 Zulässigkeit einer Ausweismitführpflicht in den Corona-Verordnungen der Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd9 041/20 Gesundheitsschutz für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie. Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen

Ausarbeitung vom 15.05.2020 — 8 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 9 - 3000 - 041/20 Gesundheitsschutz für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des…

wd3 131/20 Vermummungsverbot und Mund-Nasen-Bedeckung zur Corona-Prävention

Ausarbeitung vom 20.05.2020 — 1 Seiten

Versammlung eine Mund- Nasen-Bedeckung zu tragen ist, liegt grundsätzlich eine Ausnahme nach Abs. 3 vor. Ferner können auch „Corona-Verordnungen“ nach § 32 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz entsprechende Ausnahmen vorsehen. Ein Beispiel ist § 4 Abs. 5 „SAR…

wd3 117/20 Anspruchsgrundlagen für Entschädigungen für Corona-bedingte Vermögensschäden von Betrieben

Ausarbeitung vom 07.05.2020 — 13 Seiten

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wd9 069/20 Hilfen zur Stärkung der psychischen Gesundheit während der Corona-Pandemie

Ausarbeitung vom 29.07.2020 — 1 Seiten

Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – etwa Kontaktverbote, häusliche Quarantäne oder Home-Office – werden von vielen Menschen als psychisch belastend…

wd9 104/20 Sanktionierung von Corona-Verstößen. Rechtliche Grundlagen und Durchsetzung der Maßnahmen

Ausarbeitung vom 12.11.2020 — 10 Seiten

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wd3 232/20 Einschränkungen der Bewegungs- und der Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie

Ausarbeitung vom 12.10.2020 — 2 Seiten

Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Einschränkungen durch unterschiedliche staatliche Stellen verhängt, einschließlich solcher, die…