1. wd3 180/20 Digitales-Versorgungs-Gesetz – Datentransparenz (§§ 303a ff. SGB V). Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    © 2020 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 180/20 Digitales-Versorgungs-Gesetz – Datentransparenz (§§ 303a ff. SGB V) Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

  2. pe6 053/15 Europarechtliche Spielräume zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Deutscher Bundestag Europarechtliche Spielräume zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa ©2015 Deutscher Bundestag…

  3. pe6 12/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Deutscher Bundestag Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 11 – 3000 – 12/11 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 11 – 3000 –…

  4. pe6 012/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Deutscher Bundestag Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 11 – 3000 – 12/11 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 11 – 3000 –…

  5. pe6 018/11 Zur Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Deutscher Bundestag Zur Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 11 – 3000 – 18/11 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 11 – 3000 –…

  6. wd3 150/16 Auswahl von Maßnahmen der US-Gesetzgebers und der US-Regierung in Bezug auf die Überwachungstätigkeit der US-Geheimdienste seit Sommer 2013

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 150/16 Auswahl von Maßnahmen der US-Gesetzgebers und der US-Regierung in Bezug auf die Überwachungstätigkeit der US-Geheimdienste seit Sommer 2013 Sachstand Wissenschaftliche Dienste …

  7. pe6 101/18 Zur Rechtmäßigkeit der geänderten Richtlinie über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie)

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    2018 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 101/18 Zur Rechtmäßigkeit der geänderten Richtlinie über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie) Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa

  8. wd3 097/20 Handytracking in Deutschland. Grundrechte und Datenschutzrecht

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    © 2020 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 097/20 Handytracking in Deutschland Grundrechte und Datenschutzrecht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder…

  9. wd3 037/17 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 Gesetzgebung und Evaluierung (Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 044/15 vom 6. März 2015)

    Ausarbeitung vom — 53 Seiten

    © 2017 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 037/17 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 Gesetzgebung und Evaluierung (Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 044/15 vom 6. März 2015) Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste…

  10. wd3 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“ Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…