wd5 028/14 , WD 4 - 043/14, WD 3 -052/14 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die geplante Reform des Eigenstromprivilegs im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Ausarbeitung vom 14.03.2014 — 30 Seiten

Bundestag WD 5 - 3000 - 028/14; WD 4 – 3000 – 043/14; WD 3 – 3000 – 052/14 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die geplante Reform des Eigenstromprivilegs im Erneuerbare-Energien-Gesetz Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere…

wd4 128/18 Besteuerung von leerstehenden Immobilien. Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Ausarbeitung vom 13.09.2018 — ? Seiten

© 2018 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 128/18 Besteuerung von leerstehenden Immobilien Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd6 114/16 Einzelfragen zum Bundesteilhabegesetz mit verfassungsrechtlichen Bezügen

Ausarbeitung vom 16.09.2016 — 10 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 – 114/16 Einzelfragen zum Bundesteilhabegesetz mit verfassungsrechtlichen Bezügen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd3 492/10 Verfassungsrechtliche Probleme bei der Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Vollversicherung

Ausarbeitung vom 21.12.2010 — 28 Seiten

Deutscher Bundestag Verfassungsrechtliche Probleme bei der Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Vollversicherung Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 - 492/10 Wissenschaftliche…

wd3 280/07 Verteilung von Spenderorganen Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung der eigenen Spendebereitschaft

Ausarbeitung vom 25.07.2007 — 17 Seiten

Verteilung von Spenderorganen Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung der eigenen Spendebereitschaft - Ausarbeitung - © 2007 Deutscher Bundestag WD 3 - 280/07 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages …

wd3 016/16 Differenzierung der Übergangsfristen bei einem gesetzlichen Verbot der Pelztierhaltung zur Gewinnung von Pelztiererzeugnissen

Ausarbeitung vom 27.01.2016 — 8 Seiten

2016 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 016/16 Differenzierung der Übergangsfristen bei einem gesetzlichen Verbot der Pelztierhaltung zur Gewinnung von Pelztiererzeugnissen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und…

wd3 071/11 Einführung einer verpflichtenden, rechtsverbindlichen Erklärung zur Organspendenbereitschaft Verfassungsrechtliche Zulässigkeit

Ausarbeitung vom 16.03.2011 — 15 Seiten

Deutscher Bundestag Einführung einer verpflichtenden, rechtsverbindlichen Erklärung zur Organspendenbereitschaft Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 - 071/11 Wissenschaftliche…

wd3 230/13 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Ausschüttungssperre für Gesellschafter oder Anteilseigner privater Krankenhäuser

Ausarbeitung vom 24.02.2014 — 11 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 230/13 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Ausschüttungssperre für Gesellschafter oder Anteilseigner privater Krankenhäuser Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen…

wd3 230/13 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Ausschüttungssperre für Gesellschafter oder Anteilseigner privater Krankenhäuser

Ausarbeitung vom 24.02.2014 — 11 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 230/13 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Ausschüttungssperre für Gesellschafter oder Anteilseigner privater Krankenhäuser Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen…

wd3 260/12 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Sanktionsregelungen bei Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG

Ausarbeitung vom 24.10.2012 — 24 Seiten

Deutscher Bundestag Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Sanktionsregelungen bei Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 260/12 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 –…