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wd3 124/15 Die politische Partei im Rechtssinne
dielinke-nrw.de/pdf/SONSTIGES/Gutachten%20DIE%20RECHTE%20Webversion.pdf, zuletzt abgerufen 28.5.2015). 4 Bei den einschlägigen im Internet publizierten Verfassungsschutzberichten der Länder wurden die Jahre 2013 und 2014, soweit verfügbar, berücksichtigt, vgl…
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wd5 018/16 Das Rabattsystem für Tierärzte beim Erwerb von Tierarzneimitteln
Tierhalter seit geraumer 10 Die Anfrage des Wissenschaftlichen Dienstes sowie die Antwort des Bundestierärztekammer e. V. sind im Internet abrufbar. Link: http://www.ava1.de/images/pdfs/pdf-news/StellungnahmeBTK_zu_Rabatten_08_20160.pdf (letzter Abruf: 20.04…
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wd3 077/16 Verfassungsvergleich ausgewählter Mitgliedstaaten der Europäischen Union Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip, Wirtschaftsform und Hürden für Kriegseinsätze
Verfassungen. Zur Sicherstellung der Berücksichtigung möglicher Verfassungsänderungen wurde sich im Weiteren auf die im Internet verfügbaren aktuellen deutschsprachigen Übersetzungen der jeweiligen Verfassungen gestützt .2 2. Verfassungsrechtliche…
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wd9 025/16 Gender Begriff, Historie und Akteure
did=192702.html (Stand: 21.04.2016). 25 GGO, Stand September 2011, abrufbar unter http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_21072009_O11313012.htm (Stand: 21.04.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 025/16 Seite…
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wd8 070/16 Klimapolitische Maßnahmen ausgewählter Länder im Zuge der Umsetzung des Paris Abkommens (Klimapolitik-Ziel 2030) Japan, Südafrika, Marokko, Mexiko, China, Indien
angestrebt: Kingdom of Marocco (2015). Marocco´s Commitment to Combating the Effects of Climate Change. Rabat. (Nicht im Internet verfügbar, wird als pdf mitgeschickt, zugesandt über Maroc4) Darüber hinaus existiert die „Moroccan Climate Change Policy…
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wd7 006/17 Zwangsheirat und Minderjährigenehen in Deutschland
162), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3155), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/aufenthg_2004/BJNR195010004.html [letzter Abruf: 23. Januar 2017]. 29 Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 23. April…
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pe6 001/14 EU rechtliche Spielräume für eine Zugangssteuerung zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus EU-Staaten
Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien vom 22.01.2013, online abrufbar unter: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/internet/fachinformationen/2013/positionspapier_zuwander ung_2013.pdf Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 – 3000 – 1/14 Seite…
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wd7 097/20 Die Teilnahme ausländischer Unternehmen an Vergabeverfahren mit militärischem Bezug. Rechtliche Einschränkungen in Bezug auf Geheimhaltungsinteressen
März 2020 - II A 3 - H 1012-6/19/10001 :003, DOK 2019/0782102 -, abrufbar unter: https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_14032001_DokNr20110981762.htm. 23 Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge…
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wd3 023/20 Social Media und Datenschutz
4 wird auf die sozialen Medien erheblichen Einfluss haben. Nach der Verordnung sollen unter anderem Datensammlungen im Internet über Cookies beschränkt werden. Darüber hinaus ist beim Betrieb von Social-Media-Accounts auch durch öffentliche Stellen…
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wd8 007/18 Genderprofessuren an Universitäten und Fachhochschulen in Deutschland Rechtsgrundlagen und Programme
Wissenstransfer umgesetzt, in PP II sind etwas weniger Maßnahmen geplant. Solche Aktivitäten sind bspw. regelmäßige Newsletter, (Internet-)Portale mit Informationsmaterial , Symposien, Tagungen und Vortragsreihen. Außerdem wurden (Forschungs-)Foren im Bereich…