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wd5 116/19 Versorgungsauflage für den Aufbau von E-Ladestationen an Tankstellen
zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 30. November 2019 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, Link: https://www.gesetze-im-internet .de/tkg_2004/BJNR119000004.html. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 116/19 Seite 5 fen nicht derart…
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wd9 089/19 Elterngeld in Schweden
Elterngeld kann in Schweden über eine Internetplattform beantragt werden. Die Eltern können durch die Beantragung über das Internet flexibel über die Inanspruchnahme, Aufteilung und 12 Ist das Kind vor dem 1. Januar…
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wd4 051/18 Fragen zu Blockchain und Kryptowährungen
betreiben, um die Geldbeträge weiterzuverarbeiten, die deren Nutzer versenden. Die Zahlungen können dabei z.B. über das Internet übertragen werden, nachdem die Beträge berührungslos oder gestützt auf einen maschinell lesbaren Code vor Ort erfasst wurden…
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wd5 121/19 Digitale Mobilitätsplattformen. Rechtliche Umsetzung in ausgewählten europäischen Ländern
Mobilitätsplattformen . Diese stellen eine Art virtueller Marktplätze dar, auf denen Verkehrsangebot und Verkehrsnachfrage über das Internet zusammengeführt werden.6 Vor diesem Hintergrund sind den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages Fragen zur…
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wd2 017/19 Cuestiones jurídicas sobre el reconocimiento del presidente interino en Venezuela
die sie auf einer eigenen Internetseite30 per e-Mail erhalten; ihre Entscheidungen treffen sie per Konferenzschaltung im Internet. Die Autorität des Obersten Gerichts im Exil wird von der Regierung Maduros nicht anerkannt und seine Entscheidungen in…
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wd7 041/19 Wiedergutmachung für durch Zwangsaussiedlung in der ehemaligen DDR erlittenes Unrecht
(Hrsg.), Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung / Berufsrechtliche Rehabilitierung , 13. Auflage (Stand: 1. Januar 2015), im Internet abrufbar unter (Stand: 27.02.2019): https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen /DE/Strafrechtliche_Rehabilitierung.pdf…
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wd9 110/18 Zum Beruf des Heilpraktikers in der Schweiz und in Österreich
Merkblatt Nichtärztliche Alternativ- und Komplementärmedizin im Kanton Zürich, Juni 2016, abrufbar unter: https://gd.zh.ch/internet/gesundheitsdirektion/de/themen /berufe/komplementaermedizin.html#a-content. 29 Vgl. die §§ 2 lit. a) und 11 f. der Verordnung…
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wd9 020/17 Zur Frage einer Gebührenordnung für Physiotherapeuten Verfahren und möglicher Inhalt
genannten Gebühren auf den Ergebnissen einer bundesweiten Befragung von Therapiepraxen, aus Fachgutachten und Recherchen im Internet zum Beispiel über frei zugängliche Preislisten der Praxen6. Beispielhaft sei darüber hinaus die Abrechnung für Leistungen…
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wd4 147/18 Überblick zur Grundsteuerreform
S. 28. 6 Institut der deutschen Wirtschaft: Bodenwertsteuer: Einfach, transparent und nachvollziehbar, 02.05.2018, im Internet unter: https://www.iwd.de/artikel/bodenwertsteuer-einfach-transparent-und-nachvollziehbar-386880/ [14.09.18]. Wissenschaftliche…
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wd7 201/18 Nachstellung durch schuldunfähige Täter Schutzmaßnahmen und deren Durchsetzbarkeit
zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2018 (BGBl. I S. 1151), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/gvg/BJNR005130950.html, [letzter Abruf: 10. September 2018]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD…