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wd3 212/16 Fragen zu parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen
der GO-BT häufig überschritten wird. So setzten sich die Enquete-Kommissionen „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ und „Internet und digitale Gesellschaft“ in der 17. Wahlperiode aus jeweils 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen zusammen. …
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wd8 001/17 Anmerkungen zur elektrochemischen Reduktion von Kohlendioxid und einer aktuellen Publikation von Forschungsergebnissen zu die-sem Thema
international renommierte Forschungseinrichtung. Die Darstellung der Ergebnisse sowohl in der Publikation als auch in den im Internet zugänglichen „Supporting Information“ erscheint logisch und repräsentiert seriöse Forschungsarbeit. Experimentelle Details…
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pe6 148/09 Die Europäische Union und ihr Umgang mit dem Thema „unidentifizierte fliegende Objekte“
Zivilluftfahrt, Armee sowie von nationalen Instituten für Forschung und Meteorologie. Ab 2006 begann die GEIPAN, ihre Akten im Internet frei zugänglich zu machen. Die GEIPAN favorisiert offiziell keine Erklärung von UFO-Phänomenen. Neben der Datensammlung…
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wd6 083/12 Soziale Berufe Statistiken und Studien zum Anteil von Frauen und ungelernten Arbeitskräften sowie zum Fachkräftemangel
Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Erstellungsdatum: 10. Mai 2011 24 http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A06-Schaffung/Dokument/HEGA-01-2012- Gesetz-Oeffentlich-gefoerderte-Beschaeftigung-Anlage-1.pdf. 25 Quelle: Bundesagentur…
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wd7 129/06 Rechtsvorschriften über die landwirtschaftliche Schweinehaltung - unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsverhältnisse in Sachsen-Anhalt -
Rechtsgebieten für Schweinemastbetriebe nicht in Betracht kommen könnten. 23 Vom 24. Juli 2002 (GMBl. S. 511). 24 Im Internet abrufbar unter http://www.mu.sachsen-anhalt.de/start/fachbereich03/gerueche/files/ girl_21_9_2004.pdf. 25 Vom 26. August…
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wd3 043/19 Zur Verfassungsmäßigkeit der Neufassung von § 219a StGB
eine Verortung im Strafrecht auch Berghäuser, Die Strafbarkeit des ärztlichen Anerbietens zum Schwangerschaftsabbruch im Internet nach § 219a StGB – eine Strafvorschrift im Kampf gegen die Normalität, in: JZ 2018, S. 497 (502); Weigend, Stellungnahme…
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wd7 053/19 Zur Strafbarkeit der Gefangenenselbstbefreiung
3322), zuletzt geändert durch Art. 14 des Gesetzes vom 18.12.2018 (BGBl. I S. 2639), abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet .de/stgb/BJNR001270871.html (letzter Abruf: 27.03.2019). 2 Dallmeyer, in: Beck´scher Online-Kommentar zum StGB, 41. Edition…
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wd7 063/19 Einrichtung eines besonderen elektronischen Anwaltspostfaches
zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 12. 05. 2017 (BGBl. I S. 1121); abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/ravpv/BJNR216700016.html (Letzter Abruf: 23. 04. 2019). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 7 - 3000 - 063/19…
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wd5 066/20 Finanzhilfen für die Deutsche Bahn AG – verkehrsrechtliche Aspekte
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juli 2020 (BGBl. I S. 1633) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/fmstfg/StFG.pdf. 18 Vgl. auch die Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum „Maßnahmenpaket…
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wd3 002/21 ; WD 5 - 001/21 Integration der DEGES in die Autobahn GmbH des Bundes. Verkehrsrechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte
3141), das durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Juni 2020 (BGBl. I S. 1528) geändert worden ist, https://www.gesetze-im-internet .de/infrgg/InfrGG.pdf. 7 Verordnung über die Beleihung der Gesellschaft privaten Rechts im Sinne des Infrastrukturges…