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wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland
Erklärung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 02.09.2016 Organisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit Ermittlungen im Internet Einrichtung einer „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich “ (ZITiS), welche die Sicherheitsbehörden…
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wd1 045/16 Einfluss von Meinungsumfragen und Demoskopien auf Wählerverhalten und Wahlergebnisse
gibt. Brettschneider äußert darüber hinaus Bedenken hinsichtlich der Durchführung eines Verbotes, da die Informationen im Internet trotzdem verbreitet werden könnten30. Des Weiteren weist er darauf hin, dass es laut empirischen Befunden keine manipulativen…
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wd7 051/17 Die Verwendung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderung in der EU und anderen Staaten
geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2938), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/stvo_2013/BJNR036710013.html (Stand: 11. April 2017). 7 Vgl. etwa http://fmcfsme.com/disability_parking_permits.php#Germany…
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wd1 044/09 Walter Dürrfeld Lernen für den Häftlingseinsatz:Von Pölitz nach Auschwitz
Auschwitz. Zwangsarbeit und Vernichtung von Häftlingen des Lagers Monowitz 1941-1945. München: K. G. Saur. - 12 - Internet-Links: Der Diavortrag des Angeklagten Walther Dürrfeld im I.G. Farben-Prozess: http://m03f.meso.net/de/der_diavortra…
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wd7 010/13 Abgeordnetenkorruption
31, S. 6. 37 Vgl. Korte, wistra 1999, 81 (84). 38 Der deutsche Wortlaut des Übereinkommens findet sich unter folgender Internet-Adresse: http://conventions.coe.int/Treaty/GER/Treaties/Html/173.htm [Stand: 30.1.2013]. Wissenschaftliche…
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wd7 049/17 Windkraftanlagen und die Beeinträchtigung der Religionsausübung unter besonderer Berücksichtigung des Denkmalschutzes
-7-159-16-pdf-data.pdf; WD 7 – 3000 – 046/17, Genehmigungsvoraussetzungen für Windkraftanlagen, zur Veröffentlichung im Internet vorgesehen. 15 Vgl. bspw. Kupke, in: Masalaton (Hrsg.), Windenergieanlagen – Praxishandbuch (2015), S. 41, Rdnr. 167, unter…
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wd3 124/20 Geschlechterspezifisches Recht. Grundrechtliche Beurteilung nach Art. 3 Abs. 2 und Art. 3 Abs. 3 GG
Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben und die entsprechende Internetadresse (Telefon: 08000116016; Internet: www.hilfetelefon.de) hinweisen.“ 4.8.2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Die genannte Norm stellt eine Verwaltungsanweisung…
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wd1 023/20 Ausgewählte Aussagen der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG)
stellen. Nämlich, dass der Täter kein Einzeltäter ist, sondern angetrieben wird von einer rassistischen Ideologie, die im Internet kollektiv gelebt, gepflegt und weitergegeben wird – von Oslo bis Christchurch , von Halle bis Hanau. In dieser Ideologie…
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wd7 112/20 Rechtliche Einzelfragen zu verschiedenen Formen von Rassismus
(englische Übersetzung des Gesetzes mit Berücksichtigung der Änderungen vom 28. März 2019 abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/englisch_gg/index.html). 6 Vgl. Kirchhof, in: Maunz/Dürig, Grundgesetz-Kommentar, Werkstand 90. Ergänzungslieferung…
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wd3 241/20 Durchführung von Wahlversammlungen bei Versammlungsbeschränkungen
Versammlungsbeschränkungen Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 241/20 Abschluss der Arbeit: 2. November 2020 (auch letzter Abruf der Internet-Quellen) Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD…