1. wd3 151/20 Gesetzesvorbehalt bei der Fernmelde- und elektronischen Aufklärung der Bundeswehr im Ausland

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    vorrangigen Aufgabenschwerpunkten „Extremismusabwehr“, „Spionageabwehr“, sowie „Abwehr des internationalen Extremismus und Terrorismus“ (bezogen auf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung).6 Demgegenüber könnte der Aufgabenschwerpunkt…

  2. wd2 010/20 Die kurdische PKK als Konfliktpartei und terroristische Vereinigung

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    4. Terroristische Vereinigung Eine international konsensfähige und völkerrechtlich verbindliche Definition von „Terrorismus“ existiert nicht.23 Auch die Diskussion darüber, was eine „terroristische Vereinigung“ ausmacht, bleibt kontrovers.24…

  3. wd2 048/16 Abkopplung von Banken von internationalen Zahlungssystemen aufgrund von Sanktionen der Vereinten Nationen (VN) zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS)

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    verbundenen natürlichen oder juristischen Personen einzufrieren (assets freeze).2 Damit richten diese und nachfolgende Anti-Terrorismus-Resolutionen erstmals Wirtschaftssanktionen gezielt gegen Individuen und juristische Personen (sanktionierte bzw. gelistete…

  4. wd3 052/19 Zu den Aufgaben des bundesdeutschen Verfassungsschutzes Reichweite des gesetzlichen Auftrags im internationalen Vergleich

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Militärische Abschirmdienst (MAD), der dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Aufgabe des MAD ist die Extremismus-, Terrorismus- und Spionageabwehr im Bereich der Bundeswehr. Neben den Nachrichtendiensten des Bundes gibt es die Verfassungsschutzämter…

  5. wd2 009/09 Die NATO als System kollektiver Sicherheit? – Grundlagen und Positionen zu ihrer Weiterentwicklung

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    je. Zwar wurde bereits im Zuge der Diskussion um die Intensität der Teilhabe der NATO an der Bekämpfung von weltweitem Terrorismus von vielen Seiten die Notwendigkeit einer Neuauflage ihres im Jahre 1999 formulierten strategischen Konzepts für erforderlich…

  6. wd2 053/14 Deutsch-japanischer Sicherheitsdialog Außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen und Akteure in der ostasiatischen Region

    Ausarbeitung vom — 28 Seiten

    2. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel 12 3.1.3. Maritime Territorialstreitigkeiten 13 3.2. Piraterie 14 3.3. Terrorismus 15 3.4. Proliferation von Massenvernichtungswaffen 16 3.5. Maritime Aufrüstung 17 4. Verantwortung für Sicherheit und Stabilität…

  7. wd2 113/17 Regierungssysteme sunnitisch geprägter Staaten der MENA-Region

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    zur Abwehr nationaler Bedrohungen durch Terrorismus vorgesehen sind.11 Wie schon Hosni Mubarak durch immer wieder verlängerte Notstandsgesetze kann al-Sisi aufgrund der Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus das von der Verfassung vorgesehene Machtgefüge…

  8. wd2 024/12 Aktuelle Stellungnahmen der Fraktionen des Deutschen Bundestages zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland

    Ausarbeitung vom — 37 Seiten

    unterstrichen hat; ergänzend hat er mit der Resolution 1373 (2001) vom 28. September 2001 alle Staaten zur Bekämpfung des Terrorismus aufgefordert. Die Bundesregierung weist ergänzend in ihrer Antragsbegründung darauf hin, dass der Sicherheitsrat der Vereinten…

  9. wd2 005/16 Der „Islamische Staat“ und die mit ihm verbundenen Gruppierungen weltweit

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    zwischen beiden Organisationen. Tatsächlich lässt sich sagen, dass der IS im Nahen Osten al-Qaeda als Hauptakteur des Terrorismus abgelöst hat. Der IS kontrolliert inzwischen weite Teile Syriens und des Irak und hat dort einen grenzübergreifend zusammenhängenden…

  10. wd2 105/20 Schlafentzug im Lichte des Folterverbots im Völkerrecht

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    York: Oxford University Press 2008, S. 55-58. 10 Avishai Ehrlich/Margret Johannsen, „Folter im Dienste der Sicherheit? Terrorismus und Menschenrechte am Beispiel der Vernehmungspraxis des israelischen Inlandgeheimdienstes Shin Bet gegenüber palästinensischen…