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wd10 068/08 Laienmusik in Deutschland. Überblick und Darstellung ihrer gesellschaftlichen und ökonomischen Rolle
die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (BT- Drs. 15/5910: 3f.). 4 Vgl. dazu auch die Internet-Informationen des Deutschen Musikinformationszentrums; sie sind abrufbar unter http://www.miz.org/intern/uploads/statistik39…
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wd10 008/11 Stellungnahme zum ungarischen Mediengesetz
gebilligt wurde. Diese Gesetze regeln das gesamte Medienwesen in Ungarn. Sie gelten für den Rundfunk, die Presse und das Internet. Damit stehen sie soweit ersichtlich in Europa einzig da. 1 Bericht des Beauftragten der OSZE Jakubowisc. Analysis and assessment…
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wd5 066/16 Rahmenbedingungen für Carsharing- und Scootersharing-Unternehmen und die Ziele und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Elektromobilitätsstrategie der Bundesregierung
und können in Zukunft jederzeit eigenständig dessen Fahrzeuge nutzen. Die Fahrzeuge werden telefonisch, per App oder per Internet gebucht. Beim stationsbasierten CarSharing stehen die Fahrzeuge auf reservierten Stellplätzen zur Verfügung. Dort wird das…
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wd5 009/17 Folgeschäden der Sanktionen der Europäischen Union gegenüber der Russischen Föderation sowie der Russischen Föderation gegenüber der Europäischen Union für die einzelnen Bundesländer
Bundes und der Länder aufmerksam gemacht; sie umfasst eine Verlinkung zu den einzelnen Statistischen Landesämtern und kann im Internet unter der Adresse https://www.destatis.de/GPStatistik/content/below/index.xml aufgerufen werden (zuletzt überprüft am 31…
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wd7 074/20 Straßenverkehrsordnungsrechtlicher Rahmen zur Anordnung temporärer und dauerhafter Radfahrstreifen
Artikel 1 der Verordnung vom 20. April 2020 (BGBl. I S. 814) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/stvo_2013/ (letzter Abruf dieses Links und aller weiteren: 30. Juni 2020). 2 Zum Begriff des Verkehrsaufwands vgl.…
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wd7 110/20 Staatliche Maßnahmen bei strafbaren Handlungen durch Minderjährige und schuldunfähige Personen
Satz 2 des Gesetzes vom 29. September 2020 (BGBl. I S. 2048) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/gg/BJNR000010949.html; englische Übersetzung, Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung (en) des Gesetzes durch…
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wd10 030/21 Werbeverbote für alkoholische Getränke und Tabakwaren
Getränke an Jugendliche findet sich in § 9 Jugendschutzgesetz 4 (JuSchG), wobei umstritten ist, ob das Verbot auch für das Internet und hierüber getätigte Bestellungen gilt.5 § 8 Abs. 10 Medienstaatsvertrag6 (MStV) bestimmt, dass die Werbung für alkoholische…
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wd10 004/10 Anti-Doping im internationalen Vergleich
Wettkampfleistung. Hinzu kommen – häufig mit Dopingsubstanzen versetzte – Nahrungsergänzungsmittel (NEM),20 die in der Regel frei im Internet verkauft werden. Insgesamt ist das Wissen im Bereich des Sports um Nebenwirkungen von Dopingmitteln relativ gering, obwohl…
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wd3 087/15 Verfassungsrechtliche Aspekte des IT-Sicherheitsgesetzes
des Gesetzes […] eine Verbesserung der IT- Sicherheit bei Unternehmen, ein verstärkter Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Internet und 20 BVerfGE 50, 290 (362); 54, 301 (313); 105, 252 (265). 21 BVerfGE 7, 377…
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wd8 212/06 Der Studentenberg – Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Diskussion
allem auch beim E-Learning. Durch die neuen Möglichkeiten, die das E-Learning und die Verbreitung von Wissen über das Internet bietet, werden zukünftig viele neue Bildungsanbieter entstehen. Es ist davon auszugehen, dass virtuelle Hochschulangebote…