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wd10 094/14 Einzelfragen zum Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) im Kontext von Datenschutz, Datentransfer und Datensicherheit
unterschiedliche Datenschutzregelungen für einzelne Bereiche wie Banken, Krankenversicherungen und für den Kinderschutz im Internet, die ergänzt würden durch „targeted enforcement of privacy requirements by the Federal Trade Commission, the Department…
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wd6 108/20 Arbeitsbedingungen und soziale Sicherung von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland
/Kultur/Publikationen/Downloads-Kultur/kulturindikatoren- 1023018209004.pdf;jsessionid=C21A6D936C7F462C0EE6096E5C4A13F9.internet 8732?__blob=publicationFile (letzter Abruf: 5. Februar 2021). Im Rahmen des 2014 von der Kultusministerkonferenz und der…
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wd9 061/21 Zum Einsatz des Impfstoffes Gam-COVID-Vac („Sputnik V“) in Deutschland und der Europäischen Union
Nachweis über das Vorliegen einer vollständigen Schutzimpfung, wenn diese „mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid- 19 genannten Impfstoffen“ sowie „mit der dort beschriebenen Anzahl von Impfdosen…
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wd1 134/06 Aufgaben, Organisation und Ausstattung der Abteilung Wissenschaftliche Dienste in der Verwaltung des Deutschen Bundestages
stagnieren derzeit, was aus der zunehmenden, qualitativ fortentwickelten und weitestgehend kostenfreien Informationsvielfalt des Internets resultiert. Die Hotline informiert seit Dezember außerdem 2004 durch aktuelle Dossiers, die über das Intranetangebot abgerufen…
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wd7 185/16 Arbeitgeberbegriff und diesbezügliche Irrtümer in § 266a StGB Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots
I S. 3322), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2177); abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/stgb/BJNR001270871.html [letzter Abruf: 14. Dezember 2016]. 5 Ausführlich zum Inhalt des § 266 StGB: Wissenschaftliche…
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wd7 093/10 (neu) Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie Richtlinienentwurf des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. März 2010 und Rechtslage in Deutschland
Es existieren mehrere Normen, die die Verantwortlichkeit von juristischen Personen insbesondere im Zusammenhang mit dem Internet direkt oder indirekt regeln (z.B. der Staatsvertrag der Bundesländer über Rundfunk und Telemedien (RStV), das Telemediengesetz…
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wd7 010/09 Wiedergutmachung für durch Zwangsaussiedlung in der ehemaligen DDR erlittenes Unrecht
(Hg.), Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung / Berufsrechtliche Rehabilitierung , 13. Auflage (Stand: 1. Januar 2005), im Internet abrufbar unter http://www.bmj.de/files/- /1108/2008-08-06%20Merkblatt%20StrRehaG.pdf und http://www.bmj.de/files/-/1441/2008-08-…
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wd7 109/20 Einzelfragen zum Nachweis von Tetrahydrocannabinol (THC) bei Teilnahme am Straßenverkehr
gesetze-im-internet .de/bkatv_2013/. 5 Fahrerlaubnis-Verordnung vom 13. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1980), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. Mai 2018 (BGBl. I S. 566) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/fev_2010/…
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wd7 131/20 Straßenverkehrsrechtliche Einzelfragen im Kontext einer nicht zu ermittelnden Fahrereigenschaft
Artikel 1 der Verordnung vom 20. April 2020 (BGBl. I S. 814) geändert worden ist, abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/stvo_2013/. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 7 - 3000 - 131/20 Seite 5 Strafbarkeit nach…
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wd8 084/20 Zoonotische Quellen von SARS-CoV-2-Infektionen
Allerdings könnten ggf. Landwirte ihre 5 Weiterführende Informationen finden sich im Internet unter: https://www.zoonosen.net/startseite. 6 Salajegheh Tazerji, S. et al. Transmission of severe acute respiratory syndrome…