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wd9 019/21 Der Einfluss des Inzidenzwertes in ausgewählten Ländern. Zur Verknüpfung von Schutzmaßnahmen und Inzidenzwerten
IfSG normiert wurde, wurde er bei der Bund-Länder-Konferenz am 6. Mai 2020 als maßgebliches Kriterium für weitreichende Corona-Maßnahmen beschlossen.2 Bei dem Bund-Länder-Gespräch am 10. Februar 2021 wurde, insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit…
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wd10 039/20 Ausfallhonorare für Kulturschaffende. Regelungen und Praxis der Bundesländer, Kirchen und ausgewählter Kommunen
Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gilt nach Befassung des Bayerischen Ministerrats bei Corona-bedingten Ausfällen von Veranstaltungen folgende Handhabung beim Umgang mit Vergütungsansprüchen von Gastkünstlerinnen und…
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wd3 079/20 Kontaktbeschränkungen zwecks Infektionsschutz. Grundrechte
1 https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/#headline_1_10; siehe auch die Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Bundesländern „Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie“, vom 16. März 2020, https://www.bundesregierung…
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wd3 104/20 Klinische Frailty Skala. Bedeutung der Grundrechte für eine Triage-Entscheidung
Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise, Ad-hoc-Empfehlungen vom 27.3.2020, S. 3 und 4, abrufbar unter: https://www.ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Ad-hoc-Empfehlungen /deutsch/ad-hoc-empfehlung-corona-krise.pdf (zuletzt aufgerufen am 28…
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wd5 093/20 Tourismusförderung in Deutschland
Bundesministerium der Finanzen (BMF) zum „Corona-Schutzschild für Deutschland“ unter dem Link: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Bilderstrecken/Infografiken/2020-03-30- Corona/2020-03-31-Corona-2020.html;jsessionid=1BFBC4F1C1AED94C9B831C003B0C3425…
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wd3 094/20 Infektionsschutz: Angemessenheit von Versammlungsverboten
Ansammlungen“ nicht stattfinden; in § 1 Abs. 1 Satz 1 der „Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie“3 heißt es: „Veranstaltungen und Versammlungen werden landesweit untersagt“; gemäß § 11 Abs. 1 der „Verordnung zum…
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wd3 068/21 Reichweite der Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Infektionsschutzrecht
Personenkreises 6 sowie die Ermächtigung des Bundesgesundheitsministeriums, gesundheitspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nach § 5 Abs. 2 IfSG zu treffen7, gefasst. 2.2. Öffentliche Fürsorge Weiter steht dem Bund gemäß Art. 74 Abs…
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wd3 096/20 Einschätzungsspielraum, Begründungspflicht und Beobachtungspflicht bei grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen
Sachstand befasst sich mit den rechtlichen Maßstäben für grundrechtsbeschränkende Gesetze und Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. 2. Einschätzungsspielraum des Staates Staatliche Eingriffe in Grundrechte müssen verfassungsrechtlich gerechtfertigt…
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wd3 099/20 Unterschiedliche Zwecke von Infektionsschutzmaßnahmen
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/; Ländervergleichende Übersicht (überwiegend mehrere Verordnungen pro Bundesland): https://brak.de/die-brak/coronavirus/uebersicht-covid19vo-der-laender/; https://www.tagesschau.de/inland/corona-bundeslaender-101…
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wd3 256/20 Aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts
nationaler Tragweite“ (BT-Drs. 19/23944, im Folgenden: GE) verbessert die Rechtsgrundlagen für die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Kritikpunkte bleiben allerdings: – So genannte Standardmaßnahmen, also konkrete Ermächtigungen für bestimmte…