wd2 119/19 Rüstungsexportkontrolle bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

Ausarbeitung vom 12.11.2019 — 9 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd5 054/19 Fragen zur Beförderungspflicht von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr

Ausarbeitung vom 18.06.2019 — 9 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 107/18 Menschenrechte im digitalen Zeitalter Aktueller Forschungs- und Diskussionsstand

Ausarbeitung vom 03.08.2018 — ? Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 153/20 Politische Parteien und Datenschutz

Ausarbeitung vom 22.06.2020 — 15 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd9 045/17 Zur Umnutzung der Mittel im Pflegevorsorgefonds

Ausarbeitung vom 24.10.2017 — 13 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd5 108/16 Kommunale Beteiligung am bundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren für eine Ortsumgehung

Ausarbeitung vom 14.12.2016 — 12 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 259/14 Art. 22 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz – Hauptstadtgesetz Prozessuale Durchsetzbarkeit von Gesetzgebungsaufträgen

Ausarbeitung vom 07.11.2014 — 9 Seiten

Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd7 144/16 Genehmigungsvorbehalt für die Beteiligung an landwirtschaftlichen Unternehmen

Ausarbeitung vom 28.09.2016 — 8 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 113/11 Einfluss von Überhangmandaten auf die Landtagswahlergebnisse

Ausarbeitung vom 14.04.2011 — 8 Seiten

Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd7 201/19 Voraussetzungen einer Beschränkung der Verpflichtung zur Leistung von Elternunterhalt

Ausarbeitung vom 07.01.2020 — 7 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…