wd5 021/18 Fragen zum Straßenbau und zur Mauterhebung

Ausarbeitung vom 26.02.2018 — 6 Seiten

zugelassenen Fahrzeugen können zwischen einer Vignette für zehn Tage, zwei Monate oder ein Jahr wählen und sie über das Internet buchen. Zusätzlich ist die 16 Mielchen, in: MAH Straßenverkehrsrecht, 4. Auflage 2015, § 55 Rn. 183. 17 https://www.bag…

wd3 124/17 Die Zusammenarbeit von Bundestag und Landesparlamenten

Ausarbeitung vom 21.06.2017 — 8 Seiten

Konferenzen zusammen.10 Aus diesen Konferenzen gehen gemeinsame politische Beschlüsse hervor, z.B. zu Themen der Wirtschaft, des Internets oder der Klimapolitik.11 7 Klatt (Fn. 2), § 67, Rn. 81. 8 Klatt (Fn. 2), § 67…

wd3 170/17 Bundesratsbeteiligung bei der Ratifikation des CETA und verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz

Ausarbeitung vom 13.09.2017 — 5 Seiten

abrufbar unter https://www.ceta-verfassungsbeschwerde .de/2017/07/05/neues-gutachten-bundesrat-kann-ceta-noch-stoppen/; alle Internet-Quellen zuletzt abgerufen am 13. September 2017. 2 Nettesheim, Umfassende Freihandelsabkommen und Grundgesetz, Verfassungsrechtliche…

wd5 036/17 Regelungen zur Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer im öffentlichen Personennahverkehr und Fernverkehr mit Bussen in Deutschland

Ausarbeitung vom 27.04.2017 — 6 Seiten

BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.08.2016, BGBl. I S. 2082, abzurufen unter: https://www.gesetze-im-internet .de/pbefg/index.html (letzter Abruf: 27.04.2017) 3 § 8 Abs. 1 PBefG. 4 § 4 Abs. 3 PBefG. 5 § 4 Abs. 4 PBefG. Wissenschaftliche…

wd6 111/20 Ausgewählte Aspekte zur gesundheitlichen Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Ausarbeitung vom 11.02.2021 — 6 Seiten

geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/ beziehungsweise unter: https://www.gesetze-im-internet .de/sgb_12/ (beide zuletzt abgerufen am 3. Februar 2021). Wissenschaftliche Dienste Sachstand …

wd6 035/21 Einzelfragen in Zusammenhang mit der Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs von Menschen mit Behinderung

Ausarbeitung vom 27.04.2021 — 5 Seiten

mit Behinderungen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234), abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/sgb_9_2018/ (zuletzt abgerufen am 19. April 2021). 2 Die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche…

wd7 046/21 Kooperationsvereinbarungen zwischen der Autobahn GmbH und den Ländern. Vergaberechtliche Einzelaspekte

Ausarbeitung vom 25.05.2021 — 8 Seiten

durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Juni 2020 (BGBl. I S. 1528) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/infrgg/BJNR314100017.html. 3 Vgl. hierzu auch den Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur…

wd10 080/10 Förderung der nichtolympischen Sportarten in vergleichender

Ausarbeitung vom 10.09.2010 — 56 Seiten

10]. Vgl. dazu auch das Nationale Spitzensport-Konzept, das im Jahr 1997 verabschiedet wurde; das Dokument ist abrufbar im Internet unter www.dosb.de/fileadmin/fmdsb /arbeitsfelder/leistungssport/Konzepte/Nationales_Spitzensportkonzept/NationalesSpitzensport-…

wd10 038/11 Gesetzlicher Rahmen für ein Parlamentsfernsehen

Ausarbeitung vom 14.09.2011 — 32 Seiten

öffentliche Ausschusssitzungen und Anhörungen unkommentiert und in voller Länge. Alle Live- Übertragungen können auch im Internet verfolgt werden. Die Mediathek bietet zudem das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009…

wd7 005/16 Aktuelle Vorhaben im Bereich des Umweltschutzes ProgRress II – Seveso III – TA Luft

Ausarbeitung vom 25.01.2016 — 18 Seiten

Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates, S. 1, im Internet abrufbar unter: http://www.ihk-krefeld .de/de/media/pdf/innovation/umwelt/entwurf-eines-gesetzes-zur-umsetzung-der-richt…