wd10 067/18 Künstliche Intelligenz und Machine Learning Eine urheberrechtliche Betrachtung

Ausarbeitung vom 23.10.2018 — 23 Seiten

WD 10 - 3000 - 67/18 Seite 4 1. Einleitung Obwohl der Begriff der künstlichen Intelligenz (im Folgenden „KI“) bzw. Artificial Intelligence (AI) schon im Jahr 1956 das erste Mal in der Wissenschaft eingeführt wurde1 und in den vergangenen Jahrzehnten…

wd10 085/13 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 16.01.2014 — 73 Seiten

durchgesetzt, dass die bestehenden Regelungen nicht ausreichen und dass es strafrechtlicher Verschärfungen bedarf, um das Doping im Sport wirkungsvoll einzudämmen. Straferhöhungen, insbesondere auch für Sportler, sind dabei ein wichtiger Bestandteil der Überlegungen…

wd3 282/06 Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung nach europäischem und deutschem Recht

Ausarbeitung vom 03.08.2006 — 23 Seiten

dem Europarecht vereinbar ist. Dies betrifft zum einen die Wahl der Rechtsgrundlage, zum anderen die Vereinbarkeit mit den im Gemeinschaftsrecht anerkannten Grundrechten. Es liegt noch kein Umsetzungsgesetz vor. Daher kann lediglich der Maßstab aufgezeigt…

wd7 098/18 Personenstandsrechtliche Regelungen bei intersexuellen Menschen in verschiedenen Rechtsordnungen

Ausarbeitung vom 05.07.2018 — ? Seiten

Geschlechtszughörigkeit ist für die Persönlichkeit eines Menschen von herausragender Bedeutung. Daneben spielt es im alltäglichen Leben und auch im Rechtsverkehr eine wichtige Rolle. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 10.…

wd10 084/14 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 03.11.2014 — 78 Seiten

durchgesetzt, dass die bestehenden Regelungen nicht ausreichen und dass es strafrechtlicher Verschärfungen bedarf, um das Doping im Sport wirkungsvoll einzudämmen. Straferhöhungen, insbesondere auch für Sportler, sind dabei ein wichtiger Bestandteil der Überlegungen…

wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern

Ausarbeitung vom 10.10.2012 — 53 Seiten

personelle Ausstattung 36 13.5. Praktische Wahrnehmung der Befugnisse 37 14. Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im Saarland 37 14.1. Rechtliche Grundlagen 37 14.2. Weitere Befugnisse 38 14.3. Zusammensetzung und Beschlussfähigkeit 38…

wd10 037/20 Mögliche Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020, 1 BvR 1873/13 – Bestandsdatenauskunft II – auf das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (BT-Drs. 19/17741 und 19/20163) und das Netzwerkdurchsetzungsgesetzänderungsgesetz

Ausarbeitung vom 16.09.2020 — 37 Seiten

Erforderlichkeit 11 4.1.3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne 12 4.1.3.1. Eingriffsgewicht 12 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 10 - 3000 - 037/20 Seite 4 4.1.3.2. Normenklare Begrenzung der Befugnisse im Verhältnis zum Gewicht des Eingriffs…

wd9 098/19 Genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken bei geborenen Menschen und bei Föten während der Schwangerschaft. Allgemeine Rechtsgrundlagen nach dem Gendiagnostikgesetz und den Richtlinien der Gendiagnostik-Kommission

Ausarbeitung vom 27.05.2020 — 116 Seiten

(§ 2 Abs. 2 Nr. 1 GenDG) 30 3.3.2. Genetische Untersuchungen im Bereich des Strafverfahrens und der Gefahrenabwehr (§ 2 Abs. 2 Nr. 2a GenDG) 35 3.3.3. Genetische Untersuchungen im Bereich des Infektionsschutzes (§ 2 Abs. 2 Nr. 2b GenDG) 36 …