wd3 187/12 Immunität nach Art. 35 ESM-Vertrag

Ausarbeitung vom 25.06.2012 — 9 Seiten

3000 – 187/12 Abschluss der Arbeit: 25. Juni 2012 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages,…

wd4 113/13 Altschuldentilgungsfonds

Ausarbeitung vom 10.10.2013 — 16 Seiten

Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen…

wd7 047/21 Einzelfragen zur Straßenverkehrsordnung

Ausarbeitung vom 06.07.2021 — 13 Seiten

© 2021 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 047/21 Einzelfragen zur Straßenverkehrsordnung Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…

wd6 164/12 Rentenpolitische Entscheidungen mit größerer Tragweite seit 1949

Ausarbeitung vom 04.12.2012 — 15 Seiten

Dienste © 2012 Deutscher Bundestag WD 6 – 3000-164/12 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 6 – 3000-164/12 Seite 2 Rentenpolitische Entscheidungen mit größerer Tragweite seit 1949 Aktenzeichen: WD 6 – 3000-164/12 Abschluss der Arbeit: 4. Dezember…

wd4 030/17 Regulierungsvorschriften für Kreditinstitute in den Jahren 2005, 2007, 2010, 2013, 2016

Ausarbeitung vom 05.05.2017 — 156 Seiten

Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd4 011/13 Verfassungsgerichtliche Vorgaben für die Vermögensbesteuerung Vermögensteuern, Zwangsanleihen, „Grüne Vermögensabgabe“, Sonderabgaben

Ausarbeitung vom 18.02.2013 — 18 Seiten

3000 – 011/13 Abschluss der Arbeit: 18. Februar 2013 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages,…

wd6 124/14 Ausnahme von einem gesetzlichen Mindestlohn für kurzfristig beschäftigte ausländische Saisonarbeitskräfte aus verfassungsrechtlicher Sicht

Ausarbeitung vom 26.06.2014 — 18 Seiten

Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen…

wd3 059/16 § 58f Arzneimittelgesetz

Ausarbeitung vom 16.03.2016 — 18 Seiten

Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd6 115/16 Rechtliche Voraussetzungen für Pilotprojekte zum Grundeinkommen

Ausarbeitung vom 27.10.2016 — 27 Seiten

Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd6 060/17 Fragen zur sozialen Selbstverwaltung

Ausarbeitung vom 04.01.2018 — 17 Seiten

Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…