wd3 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.08.2014 — 10 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines…

wd7 024/06 Zur Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bei Petitionen

Ausarbeitung vom 15.02.2006 — 11 Seiten

AUSARBEITUNG Thema: Zur Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bei Petitionen Fachbereich VII Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Verfasser: Abschluss der Arbeit: 15. Februar 2006 Reg.-Nr…

wd3 226/14 Anspruchsausschließende bzw. anspruchsbeschränkende Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.10.2014 — 4 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 226/14 Anspruchsausschließende bzw. anspruchsbeschränkende Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes EZPWD-Anfrage Nr. 2632 des kroatischen Parlaments Sachstand Wissenschaftliche…

wd3 104/15 Informationsansprüche gegenüber juristischen Personen des Privatrechts mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes : Insbesondere nach einer möglichen Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.05.2015 — 9 Seiten

Informationsansprüche gegenüber juristischen Personen des Privatrechts mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes Insbesondere nach einer möglichen Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste …

wd3 293/15 Das Akteneinsichtsrecht als Auskunftsrecht des einzelnen Abgeordneten

Ausarbeitung vom 24.11.2015 — 9 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 293/15 Das Akteneinsichtsrecht als Auskunftsrecht des einzelnen Abgeordneten Vertraulichkeitshinweis: Es werden Inhalte aus einem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen an Abgeordnete behandelt. Ausarbeitung…

wd3 056/17 Informationsrechte bei der Zulassung von Windenergieanlagen

Ausarbeitung vom 03.03.2017 — 6 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 144/18 Einsicht in wirtschaftliche Gutachten der Deutschen Bahn AG durch Bundestagsabgeordnete

Ausarbeitung vom 25.05.2018 — 10 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 059/16 § 58f Arzneimittelgesetz

Ausarbeitung vom 16.03.2016 — 18 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 239/14 Transparenz in Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsverfahren

Ausarbeitung vom 22.10.2014 — 8 Seiten

Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd3 030/20 Parlamentarisches Fragerecht zu Personal in Bundesbehörden

Ausarbeitung vom 24.03.2020 — 10 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…