wd3 134/11 Einführung von Verbandsklagen Verfassungsrechtliche Zulässigkeit

Ausarbeitung vom 10.05.2011 — 6 Seiten

Bundestag Einführung von Verbandsklagen Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 - 134/11 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 - 134/11 Seite 2 Einführung von Verbandsklagen…

wd3 059/19 Verfassungsmäßige Zulässigkeit der Einführung eines Verbandsklagerechts zur Überprüfung von Rüstungsexporten

Ausarbeitung vom 14.03.2019 — 7 Seiten

© 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 059/19 Verfassungsmäßige Zulässigkeit der Einführung eines Verbandsklagerechts zur Überprüfung von Rüstungsexporten Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste…

wd8 057/19 Rechtsfragen zur Sanierung von Kali-Abraumhalden

Ausarbeitung vom 22.05.2019 — 13 Seiten

© 2019 Deutscher Bundestag WD 8 - 3000 - 057/19 Rechtsfragen zur Sanierung von Kali-Abraumhalden Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd3 121/13 Klagemöglichkeiten gegen ein Ministerium

Ausarbeitung vom 05.06.2013 — 11 Seiten

Grenzüberschreitende UVP gemäß § 9b UVPG 7 2.4. Klage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz 8 2.4.1. Zulässigkeit der Verbandsklage 8 2.4.2. Begründetheit der Verbandsklage 9 3. Ergebnis 10 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 121/13 Seite 4…

wd3 064/15 Datenschutzrecht der Europäischen Union, Deutschlands und der USA

Ausarbeitung vom 25.03.2015 — 18 Seiten

5 3. Primärrechtliche Grundlagen der EU, Verfassungsrecht der BRD und der USA 5 3.1. Primärrecht der Europäischen Union 5 3.2. Verfassungsrechtlicher Rahmen im Grundgesetz 6 3.3. Verfassungsrechtliche Grundlage in den USA 6 4. Konzeptionen des…

wd7 129/20 Die Regulierung geschlechtsspezifischer Preisdifferenzierung

Ausarbeitung vom 04.12.2020 — 21 Seiten

beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 7 - 3000…

wd3 260/19 Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz. Rechtsfragen insbesondere zum Rechtsschutz

Ausarbeitung vom 04.12.2019 — 20 Seiten

beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 - 3000…