wd3 406/18 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen

Ausarbeitung vom 19.12.2018 — ? Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 293/14 Akustische Wohnraumüberwachung in Skandinavien und auf dem östlichen Balkan

Ausarbeitung vom 10.02.2015 — 22 Seiten

Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

wd3 193/20 Zulässigkeit einer nachträglichen Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz

Ausarbeitung vom 25.08.2020 — 6 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 088/19 Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Online-Durchsuchung

Ausarbeitung vom 01.04.2019 — 8 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 144/17 Auskunfts- und Vorlagepflichten von Bundesministerien

Ausarbeitung vom 19.07.2017 — 7 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 044/15 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 : Gesetzgebung und Evaluierung

Ausarbeitung vom 06.03.2015 — 26 Seiten

Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

wd3 107/12 Informationsfreiheitsgesetz

Ausarbeitung vom 19.04.2012 — 6 Seiten

Abschluss der Arbeit: 19. April 2012 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: + Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd3 187/07 Zusammenfassung des Petitionsrechts in einem neuen Gesetz

Ausarbeitung vom 29.05.2007 — 12 Seiten

neuen Gesetz Ausarbeitung WD 3 - 187/07 Abschluss der Arbeit: 29. Mai 2007 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: +49 Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

wd3 460/06 Inneres Gesetzgebungsverfahren

Ausarbeitung vom 16.01.2007 — 18 Seiten

Gesetzgebungsverfahren Ausarbeitung WD 3 - 460/06 Abschluss der Arbeit: 16.1.2007 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

wd3 135/11 Zur Einführung einer Begründungspflicht für die Erteilung einer Genehmigung für die Ausfuhr von Kriegswaffen gegenüber dem Bundestag

Ausarbeitung vom 23.05.2011 — 13 Seiten

Aktenzeichen: WD 3 – 3000 - 135/11 Abschluss der Arbeit: 23. Mai 2011 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…