1. wd3 107/12 Informationsfreiheitsgesetz

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Abschluss der Arbeit: 19. April 2012 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: + Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

  2. wd3 044/15 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 : Gesetzgebung und Evaluierung

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

  3. wd3 187/07 Zusammenfassung des Petitionsrechts in einem neuen Gesetz

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    neuen Gesetz Ausarbeitung WD 3 - 187/07 Abschluss der Arbeit: 29. Mai 2007 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: +49 Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

  4. wd3 460/06 Inneres Gesetzgebungsverfahren

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Gesetzgebungsverfahren Ausarbeitung WD 3 - 460/06 Abschluss der Arbeit: 16.1.2007 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

  5. wd3 135/11 Zur Einführung einer Begründungspflicht für die Erteilung einer Genehmigung für die Ausfuhr von Kriegswaffen gegenüber dem Bundestag

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Aktenzeichen: WD 3 – 3000 - 135/11 Abschluss der Arbeit: 23. Mai 2011 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

  6. wd3 136/11 Die Zulässigkeit eines Vetorechts des Parlaments gegen die Ausfuhr von Rüstungsgütern

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 136/11 Abschluss der Arbeit: 24. Mai 2011 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

  7. wd3 171/16 Zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung in Bezug auf Unionsbürger nach § 6 Abs. 3 Bundesnachrichtendienstgesetz-Entwurf

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

  8. wd3 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

  9. wd5 070/14 Mögliche Auswirkungen des Abkommens über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf den Handel mit Kuba

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

  10. wd3 157/12 Nachrichtendienstliche Überwachung von Abgeordneten hier: Welche Schutzvorschriften und Verwertungsverbote gibt es nach geltender Rechtslage?

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 157/12 Abschluss der Arbeit: 4. Juni 2012 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…