wd3 270/19 Gesetzgebungskompetenz für eine City-Maut

Ausarbeitung vom 27.11.2019 — 4 Seiten

© 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 270/19 Gesetzgebungskompetenz für eine City-Maut Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder…

wd4 017/13 Finanzverfassungsrechtliche Aspekte der Einführung einer Pkw-Maut

Ausarbeitung vom 26.02.2013 — 10 Seiten

Bundestag Finanzverfassungsrechtliche Aspekte der Einführung einer Pkw-Maut Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 4 – 3000 – 017/13 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 4 – 3000 – 017/13 Seite 2 Finanzverfassungsrechtliche Aspekte der Einführung…

wd3 140/13 Regelungskompetenz der Kommunen für die Einführung einer City-Maut

Ausarbeitung vom 12.08.2013 — 7 Seiten

WD 3 - 3000 - 140/13 Regelungskompetenz der Kommunen für die Einführung einer City-Maut Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

wd4 143/13 Steuer- und finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit der Variante einer Autobahn-Vignette

Ausarbeitung vom 08.11.2013 — 11 Seiten

3000 - 143/13 Steuer- und finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit der Variante einer Autobahn-Vignette Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben…

pe6 212/14 Vereinbarkeit der Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 18.12.2014 — 42 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 212/14 Vereinbarkeit der Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa …

pe6 068/15 Vereinbarkeit der Gesetze zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen und zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 09.07.2015 — 47 Seiten

© 2015 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 68/15 Vereinbarkeit der Gesetze zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen und zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung…

pe6 220/14 Vereinbarkeit der Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit

Ausarbeitung vom 19.12.2014 — 42 Seiten

Bundestag PE 6 - 3000 - 220/14 Vereinbarkeit der Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Ausarbeitung Unterabteilung…

pe6 005/17 Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes und des Zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes in der Fassung der von der Bundesregierung beschlossenen Änderungsgesetze mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 06.02.2017 — 52 Seiten

- 3000 - 5/17 Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes und des Zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes in der Fassung der von der Bundesregierung beschlossenen Änderungsgesetze mit dem Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich…