AUSARBEITUNG Thema: Kosteninfrastruktur Kindertagesbetreuung Deutschland Fachbereich IX Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Abschluss der Arbeit: 22. Dezember 2005 Reg.-Nr.: WF IX - 135/05 Ausarbeitungen von Angehörigen der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen sind dazu bestimmt, das Mitglied des Deutschen Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. - 2 - Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkung 2. Datenquellen 3. Ausgaben für Kindertagesbetreuung insgesamt 4. Entwicklung der Ausgaben seit 1992 5. Ausgaben der Kindertagesbetreuung 2002-2004 6. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 7. Ausgabenentwicklung in den einzelnen Bundesländern 8. Verteilung der Ausgaben nach Gebietskörperschaften 9. Rolle des Bundes bei der Finanzierung 10. Zusammenfassung und Ausblick 11. Literaturverzeichnis 12. Tabellen - 3 - 1. Vorbemerkung Die Darstellung der gesamten Kosten für Kindertageseinrichtungen ist kein einfaches Thema, da in den Rechnungsergebnissen der kommunalen und staatlichen Haushalte nur die Ausgaben der öffentlichen Hand nachgewiesen werden. Nicht berücksichtigt sind dabei die Eigenanteile der freien Träger und ein Teil der Elternbeiträge (die Elternbeiträge , die direkt an die Träger der freien Jugendhilfe gezahlt werden). Über die Höhe dieser Elternbeiträge sowie über die Höhe der Eigenanteile der Träger der freien Jugendhilfe existiert kein exaktes Wissen. Nach Schätzungen des DJI (Zahlenspiegel 2005) betragen die Elternbeiträge, die nicht in den amtlichen Statistiken auftauchen ca. 1 Mrd. EUR. Die Eigenanteile der freien Träger werden auf ca. 10 % der Bruttoausgaben der Einrichtungen der Träger der freien Jugendhilfe geschätzt. Empirisch gesichert sind also nur die Ausgaben der öffentlichen Hand. (Zahlenspiegel 2005: S. 208). 2. Datenquellen „Für die Darstellung der öffentlichen Ausgaben für Tageseinrichtungen für Kinder stehen grundsätzlich zwei Datenquellen zur Verfügung: Die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik und die Jahresrechnungsstatistik der kommunalen und staatlichen Haushalte (Finanzstatistik). Die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik weist jährlich die öffentlichen Ausgaben und Einnahmen an den „Letztempfänger“ nach, so dass keine Unterscheidung der Finanzierungsanteile der Länder und der Kommunen erfolgen kann. Darüber hinaus müssen die Angaben für die Kinder- und Jugendhilfestatistik vor dem Abschluss der Jahresrechnungsergebnisse gemeldet werden, so dass nur vorläufige Zahlen aufgenommen werden können, die nachträglich noch nach oben und unten korrigiert werden könnten. Die Jahresrechnungsstatistik (Finanzstatistik) erfasst jährlich die Jahresrechnungsergebnisse der staatlichen (Landesebene) und kommunalen Haushalte. Auf beiden Ebenen gibt es für Tageseinrichtungen für Kinder einen eigenen Haushaltsunterabschnitt (kommunale Haushaltssystematik) bzw. eine eigene Funktionsposition (staatliche Haushaltssystematik ). Aufgrund dieser Unterscheidung sowie der Abbildung der unterschiedlichen Ausgleichszahlungen zwischen den einzelnen staatlichen Ebenen können die Kostenanteile der Länder und der Kommunen/Gemeinden ausgewiesen werden“ (BMBF 2004: 111). - 4 - 3. Ausgaben für Kindertagesbetreuung insgesamt Nach den Berechnungen des DJI ergeben sich wahrscheinliche Gesamtkosten für Tagesseinrichtungen für Kinder im Jahre 2003 in Höhe von 13,4 Mrd. EUR. Die Elternbeteiligung wird nach dieser Berechnung auf 2,4 Mrd. EUR und die Eigenmittel der freien Träger auf 0,5 Mrd. EUR geschätzt. Der privat finanzierte Anteil an den Gesamtkosten würde damit bei 22 % liegen. In fast allen europäischen Ländern ist dieser Anteil erheblich geringer (Der Zahlenspiegel 2005: 208). Kosten der Tageseinrichtungen nach Kostenträgern in Deutschland 2003 (Angaben in Mio. EUR) (Quelle: Zahlenspiegel: 2005: 209) 4. Entwicklung der Ausgaben seit 1992 Für die Analyse der zeitlichen Entwicklung müssen die Ausgaben zwischen den westlichen und den östlichen Ländern getrennt dargestellt werden, da in Ost und West eine gegenläufige Entwicklung stattgefunden hat. In den westlichen Ländern sind die reinen öffentlichen Ausgaben zwischen 1992 und 2003 aufgrund der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz um 75% gestiegen; preisbereinigt betrug die Steigerung 44%. In den östlichen Flächenländern sind die reinen öffentlichen Ausgaben - 5 - aufgrund des demografischen Rückgangs um 16% zurückgegangen; preisbereinigt - 30%. In den Stadtstaaten hat es preisbereinigt nur einen leichten Anstieg der reinen Ausgaben von insgesamt 7,5% gegeben. Ausgaben für Tageseinrichtungen in Deutschland zwischen 1992-2003, in 1000 € (Quelle: Zahlenspiegel 2005: S. 210) 5. Ausgaben für die Kindertagesbetreuung 2002 – 20041 Im Jahr 2004 haben Bund, Länder und Gemeinden nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2004 insgesamt 20,7 Milliarden Euro für Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Über die Hälfte der Gesamtausgaben (10,9 Milliarden Euro) wurden für die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung wie Kinderkrippen, Kindergärten oder Horte ausgegeben. Seit 2002 hat es - bei leicht steigender Tendenz - keine großen Veränderungen bei den Ausgaben für Kindertagesbetreuung gegeben. 1 nach den Berechnungen der Kinder- und Jugendhilfe-Statistik, d.h. die Elternbeiträge sind nur z.T. einbezogen und der Eigenanteil der freien Träger gar nicht, siehe Punkt 1-3 - 6 - Ausgaben/Einnahmen2 für Einrichtungen 2002-2004 1000 € 2002 2003 2004 Ausgaben insgesamt: 10 530 421 10 847 933 10 933 872 Einnahmen: 1 361 893 1 404 954 1 357 851 Reine Ausgaben 9 168 528 9 442 980 9 576 022 Quelle: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe, Ausgaben und Einnahmen 2002, 2003, 2004 Den Hauptanteil der Kosten stellen die laufenden Ausgaben (speziell Personalkosten) dar. Die Zuschüsse für Investitionen sind gering. Ausgaben im Einzelnen 2002 2003 2004 Ausgaben Insgesamt 10 530 421 10 847 933 10 933 872 Ausgaben für Einrichtungen öffentlicher Träger zusammen 6 224 629 6 318 432 5 845 074 laufende Kosten: Personalkosten 4 505 613 4 606 264 4 532 551 Sonstige laufende Ausgaben 1 320 020 1 403 060 1 057 197 Investive Ausgaben 398 997 309 108 255 326 Ausgaben für Einrichtungen freier Träger: zusammen 4 305 792 4 529 501 5 088 799 laufende Zuschüsse 4 207 512 4 441 193 5 011 698 investive Zuschüsse 98 280 88 308 77 101 Quelle: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe, Ausgaben und Einnahmen 2002, 2003, 2004 2 Nach Schätzungen des DJI sind die Ausgaben und Einnahmen insgesamt höher, siehe Punkt 1-3. - 7 - Die Einnahmen, die hauptsächlich durch Elternbeiträge entstehen, decken etwa ein Zehntel3 der Gesamtausgaben. Einnahmen im Einzelnen 2002 2003 2004 Einnahmen insgesamt 1 361 893 1 404 954 1 357 851 Einnahmen von Einrichtungen öffentlicher Träger zusammen 1 311 007 1 337 064 1 280 786 Gebühren Entgelte 1 081 437 1 127 841 1 093 107 Sonstige Einnahmen 229 571 209 223 187 679 Rückflüsse aus Zuschüssen für freie Träger 50 886 67 890 77 064 Quelle: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe, Ausgaben und Einnahmen 2002, 2003, 2004 6. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Zusätzlich fördern die öffentlichen Träger der Jugendhilfe Kinder in Tageseinrichtungen einzeln (z.B. Kinder von sozial schwachen Familien), selbstorganisierte „Elterninitiativen “ und Tagespflege (Tagesmütter). Diese Ausgaben (in manchen Statistiken auch unter: „Ausgaben für Einzel- und Gruppenhilfen“ geführt) in Höhe von ca. 600 Millionen Euro sind in den Berechnungen der Gesamtausgaben der Kinder- und Jugendhilfestatistik - im Gegensatz zu den Berechnungen des DJI - in der Regel nicht enthalten. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen in 1000 € 2002 2003 2004 Ausgaben insgesamt 584 478 607 643 647 083 Einzelförderung 420 945 442 855 497 019 Tagespflege (Tagesmütter ) 146 056 147 063 131 924 „Elterninitiativen“ 17 474 17 725 18 140 Quelle: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe, Ausgaben und Einnahmen 2002, 2003, 2004 3 Nach Schätzungen des DJI sind die Einnahmen insgesamt höher und belaufen sich auf einen prozentualen Anteil von 22%, siehe Punkt1-3. - 8 - 7. Ausgabenentwicklung in den einzelnen Bundesländern4 Entsprechend der sehr unterschiedlichen Angebotslandschaft für die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in den einzelnen Bundesländern unterscheidet sich auch die Finanzierung der Kindertagesbetreuung stark5. Die Ausgaben für Tageseinrichtungen variieren insbesondere in den westlichen Flächenländern erheblich. So wird beispielsweise in Rheinland-Pfalz fast dreimal so viel für Kindertageseinrichtungen wie in Schleswig-Holstein ausgegeben. Die Ausgaben sind parallel zum Ausbau bzw. Abbau der Plätze verlaufen. Die relativen Platzkosten sind preisbereinigt konstant geblieben. Reine Ausgaben für Tageseinrichtungen nach Bundesländern 1992-2003 (Angaben in 1.000€) 1 Für die Namen der Bundesländer werden folgende Abkürzungen verwendet: SH: Schleswig-Holstein; HH: Hamburg; NI: Niedersachsen; HB: Bremen; NW: Nordrhein-Westfalen; HE: Hessen; RP: Rheinland- Pfalz; BW: Baden-Württemberg; BY: Bayern; SL: Saarland; BE: Berlin; BB: Brandenburg; MV: Mecklenburg- Vorpommern; SN: Sachsen; ST: Sachsen-Anhalt; TH: Thüringen 2 Auf Grund der allgemeinen Preisentwicklung ist von einer Preissteigerung zwischen 1992 und 2003 von 21,4% auszugehen; Gesamtindex für Verbraucherpreise 1990 = 81,9; 2002 = 103,4 3 Auf Grund der unvollständigen Angaben aus Bayern, werden die Ergebnisse nicht ausgewiesen. Quelle: Zahlenspiegel 2005: 212 4 Siehe auch die Tabellen 1 des Statistischen Bundesamts im Anhang 5 Unterschiede beziehen sich auf: Anzahl der Kindergartenplätze, Alterzusammensetzung der Kinder, finanzielle Ausstattung pro Platz, Halbtags-oder Ganztags-Betreuung, Bereitstellung öffentlicher Mittel für Kinderbetreuung. Nähere Ausführungen, siehe Zahlenspiegel 2005: 211f. Aktuelle Länderübersicht der unterschiedlichen Finanzierungsregelungen siehe Tabellen 2 des Landesjugendamtes Brandenburg. - 9 - 8. Verteilung der Ausgaben nach Gebietskörperschaften Öffentliche Ausgaben und Einnahmen nach Bundesländern und föderalen Ebenen (2000) Reine Ausgaben der Kommunen Reine Ausgaben der Länder / Stadtstaaten Zusammen Anteil der Kom . Anteil der Län der Nachgewiesene Gebühren / Entgelte f. d. Nutzung v. öff. Einricht. (x 1.000) Ausgaben in Euro je unter 10- Jährige In % (x 1.000) Ba.- Württem. 870.930 433.134 1.237.930 1.079 70 30 104.124 Bayern 724.240 586.008 1.157.374 887 63 37 80.583 Berlin 0 148.741 586.008 2.124 0 100 0 Brandenburg 281.176 49.168 429.917 2.505 65 35 51.819 Bremen 0 421.123 49.168 814 0 100 0 Hamburg 0 66.298 421.123 2.734 0 100 0 Hessen 622.588 0 688.886 1.121 0 10 103.228 Meckl.- Vorp. 130.416 4.796 130.416 1.123 100 0 27.313 Niedersachsen 652.114 853.046 656.910 765 99 1 79.274 NRW 1.152.933 160.919 2.005.979 1.058 57 43 351.213 Rheinl.- Pfalz 308.674 25.411 469.594 1.115 66 34 33.248 Saarland 67.290 218.229 92.700 928 73 27 6.927 Sachsen 209.777 180.852 428.006 1.533 49 51 66.566 Sachsen- Anh. 217.584 0 398.436 2.392 55 45 60.839 Schl.- Holst. 185.858 130.247 185.858 631 100 0 25.440 Thüringen 172.936 3.644.907 303.183 1.946 57 43 23.219 Deutschland 5.596.516 9.241.423 1.153 61 39 1.013.793 davon Flächenlän. o. SH, NI, MV1 4.628.128 2.583.812 7.211.940 1.153 64 36 1.013.793 Stadtstaaten 0 1.056.299 1.056.299 2.154 0 100 0 Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern werden hier nicht berücksichtigt, da die Landesfinanzierung in den kommunalen Haushalt überführt wurde, so dass der Anteil der Landesfinanzierung in der amtlichen Statistik nicht mehr ausgewiesen wird. Quelle: BMBF 2004: 113 - 10 - Auch in dieser Tabelle sind nicht alle Elternbeiträge und die Eigenanteile der freien Träger enthalten. Nach Rücksprache mit der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfe-Statistik ergibt eine Schätzung, die diese fehlenden Beträge einbezieht, folgende Verteilung für Deutschland: Kommunen: 54,5 %; Länder: 30,5 %; Eigenanteile freie Träger + fehlende Elternbeiträge: 15%. 9. Rolle des Bundes bei der Finanzierung „Nach Artikel 74 Nr. 7 des Grundgesetzes (GG) - "Öffentliche Fürsorge" – liegt zwar die Gesetzgebungskompetenz beim Bund. Unter diesem, dem Bereich der sog. "konkurrierenden Gesetzgebung" zugeordneten Kompetenztitel fällt nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 13.07.1967 das gesamte Feld der Jugendhilfe und damit auch die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege. Von dieser Regelungskompetenz hat der Bundesgesetzgeber in den §§ 22 ff. des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) Gebrauch gemacht. Er hat sich dabei allerdings auf Grundsatzregelungen beschränkt, und im übrigen in § 26 Satz 1 KJHG bestimmt, dass das Nähere über Inhalt und Umfang dieser Aufgaben und Leistungen durch Landesrecht zu regeln ist. In Artikel 83 GG ist geregelt, dass die Länder die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit ausführen, soweit das Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt. Da im Grundgesetz für die Jugendhilfe keine Ausnahme von dieser Regel geschaffen wurde, liegt die Ausführungskompetenz für Tageseinrichtungen für Kinder bei den Ländern. Die Finanzierungslast wiederum knüpft die Finanzverfassung des Grundgesetzes an die Ausführungskompetenz, nicht an die Gesetzgebungskompetenz (Artikel 104a GG). Dies hat zur Folge, dass die Finanzierung von Kindertagesstätten Aufgabe der Länder und Gemeinden und nicht des Bundes ist“ (Auskunft Familienministerium 2005). Der Bund hat den Kommunen zwar mit Inkrafttreten des Tagesbetreuungsausbaugesetzes im Januar 2005 eine jährliche Entlastung in Höhe von 1,5 Milliarden, die sich durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ergibt, zugesichert (Schmidt 2004). Diese Entlastung stellt aber keine direkte Finanzierung und damit keine direkte Übernahme von Ausgaben für die Tagesbetreuung dar. - 11 - 10. Zusammenfassung und Ausblick - Die Gesamtkosten für Tageseinrichtungen belaufen sich nach den neuesten Berechnungen des DJI auf ca. 13,4 Mrd. EUR. Von der öffentlichen Hand werden hiervon 10,5 Mrd. EU getragen. Somit beträgt der privat finanzierte Anteil 22%. In fast allen europäischen Ländern ist dieser Anteil erheblich geringer. - Die Ausgaben für Tageseinrichtungen variieren insbesondere in den einzelnen Bundesländern stark. Durch diese großen Unterschiede wird auch deutlich, welche politische Wertschätzung die öffentliche Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern neben der Schule im jeweiligen Bundesland hat. - Die Ausgaben sind parallel zum Ausbau bzw. Abbau der Plätze verlaufen. Die relativen Platzkosten sind preisbereinigt konstant geblieben. Dies ist ein Hinweis darauf, dass der Personalstandard gleich geblieben ist, obwohl z.B. in den westlichen Ländern der Umfang der Angebotszeiten der Plätze erhöht wurde (Zahlenspiegel 2005: 214). 11. Literaturverzeichnis Deutsches Jugendinstitut: Zahlenspiegel 2005: Kindertagesbetreuung im Spiegel der Statistik Auszug aus: Bundesministerium für Bildung und Forschung: Konzeptionelle Grundlagen für den Nationalen Bildungsbericht – Non-formale und informelle Bildung im Kindes- und Jugendalter, Band 6, 2004. Statistisches Bundesamt: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe 2002 Statistisches Bundesamt: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe 2003 Statistisches Bundesamt: Statistik der Kinder- und Jugendhilfe 2004 Schmidt, Renate: Kindertagesbetreuung, 2004. Internetausdruck vom 13.12.2005: http://www.kindertagesbetreuung.de/K569.html - 12 - 13. Tabellen Tabellen 1: Statistisches Bundesamt: Ausgaben für Tageseinrichtungen für Kinder 2002-2004. Stand: 8.12.2005 Tabellen 2: Landesjugendamt Brandenburg: Länderübersicht Kita: Finanzierungsregelungen . Internetausdruck vom 20.12.2005: http://www.mbjs.brandenburg.de/media/lbm1.a.1234.de/finanzierungsregelungen.pdf