© 2018 Deutscher Bundestag WD 9 - 3000 - 087/18 Zur Organspende in China Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 2 Zur Organspende in China Aktenzeichen: WD 9 - 3000 - 087/18 Abschluss der Arbeit: 18. Dezember 2018 Fachbereich: WD 9: Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Zu den rechtlichen Regelungen der Organspende in China 5 2.1. Regulation on Human Organ Transplantation 6 2.2. Zur Strafbarkeit des Organhandels 10 2.2.1. Declaration of Istanbul 10 2.2.2. 8th Amendment to the Criminal Law of the People’s Republic of China 10 3. Aufgabe des Bezugs von Spenderorganen von exekutierten Strafgefangenen 11 4. Organisation und Verfahren 11 5. Ergänzende Informationen 14 5.1. Statistik 14 5.2. Verbreitung des Themas „Organspende“ durch die Medien und Erleichterungen bei der Registrierung 15 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 4 1. Einleitung In China werden, wie in vielen anderen Ländern auch, seit mehr als 50 Jahren menschliche Organe transplantiert,1 bis 2007 existierte allerdings keine umfassende gesetzliche Regelung.2 Mit Hilfe der international tätigen Transplantation Society (TTS)3 hat China im Jahr 2005 begonnen , ein gesetzliches, ethisches und nachhaltiges System der Organspende und Transplantation zu schaffen, das internationalen Maßstäben wie den guiding principles der World Health Organization (WHO) und der Declaration of Istanbul gerecht wird und den kulturellen und sozialen Werten der chinesischen Bevölkerung sowie den sozioökonomischen Umständen des Landes Rechnung trägt.4 In der Folge wurde in China mit dem „National Organ Transplantation System“ ein System geschaffen, das von der WHO als „Chinese Mode“ bezeichnet wird,5 und das basierend auf Normen , Richt- und Leitlinien, einem gesetzlich geregelten System der Organbeschaffung und -vergabe sowie einem System der Registrierung von Organspendern und -empfängern und Bildungsprogrammen für die Bevölkerung und Ärzte6, eine faire, unvoreingenommene und transparente Organvergabe gewährleisten soll. Dieses nationale System wurde unter anderem auf der Grundlage von Erfahrungen entwickelt, die durch ein Pilotprojekt gewonnen wurden, das zwischen 2010 und 2012 in 19 Provinzen unter gemeinsamer Aufsicht des Gesundheitsministeriums und der Red 1 Guo, Yanhong, The “Chinese Mode” or organ donation and transplantation: moving towards the center stage of the world, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2018, S. 61-62, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5835608/. Dieser und alle weiteren Links wurden zuletzt am 17. Dezember 2018 abgerufen. 2 Hierzu siehe Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410- 415, abrufbar unter: https://onlinelibrary .wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467 und Huang, Jiefu/ Millis, Michael u. a., A pilot programme of organ donation after cardiac death in China, in: The Lancet 2012, S. 862-865, abrufbar unter: https://www.thelancet .com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(11)61086-6/fulltext. 3 Eine NGO, die im Jahr 1966 gegründet wurde und mit der WHO zusammenarbeitet, s. https://www.tts.org/. 4 Vgl. Guo, Yanhong, The “Chinese Mode” or organ donation and transplantation: moving towards the center stage of the world, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2018, S. 61-62, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5835608/ und Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, abrufbar unter : https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext/2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ _Donation.4.aspx. 5 Guo, Yanhong, The “Chinese Mode” or organ donation and transplantation: moving towards the center stage of the world, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2018, S. 61-62, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5835608/ und Jiefu Huang, The “Chinese Mode” of organ donation and transplantation, Editorial, in: HepatoBiliary Surg Nutr 2017; Volume 6, Number 4, S. 212-214, abrufbar unter: http://hbsn.amegroups.com/article/view/15642/15793. 6 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410- 415; im Internet abrufbar unter: https://onlinelibrary .wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 5 Cross Society of China (RCSC) durchgeführt wurde.7 Dabei handelt es sich um ein landesweites System, das auf unterschiedlichen Ebenen von Aufsichtsbehörden kontrolliert und verwaltet wird. Deutsche Fachexperten sind ähnlich der WHO, die davon ausgeht, dass einige Komponenten, die in China erarbeitet wurden, auch als Vorbild in anderen Ländern dienen könnten,8 der Ansicht, China habe mittlerweile ein System etabliert, von dem Deutschland lernen könne. So gebe es dort beispielsweise ein Registersystem, in dem sich potentielle Spender selbst registrieren lassen können . Zudem verfüge China über ein Transplantationsregister, mit dem Daten des gesamten Gesundheitssystems eingesehen und Manipulationen elektronisch nachverfolgt werden könnten9. Spender würden im Übrigen in China besonders geehrt: Jedes Jahr würde ein Fest organisiert, auf dem Organempfänger sowie Angehörige von Organspendern gemeinsam der Spender gedenken und diese würdigen. An verschiedenen Orten im Land gebe es „Memorials“, die die Spender namentlich hervorheben. Eine vergleichbare Würdigung gebe es in anderen Ländern und auch in Deutschland bislang nicht. 2. Zu den rechtlichen Regelungen der Organspende in China Mit der Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für ein Organspende- und Organtransplantationssystems wurde im Jahr 2007 begonnen. Diese wurde dann in den darauf folgenden Jahren weiterentwickelt.10 7 Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 (5), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext /2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. 8 Vgl. Guo, Yanhong, The “Chinese Mode” or organ donation and transplantation: moving towards the center stage of the world, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2018, S. 61-62, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5835608/. 9 So insbesondere der deutsche Transplantationsarzt und ehemalige Präsident der Deutschen Transplantationsgesellschaft Professor Dr. Björn Nashan, der derzeit in der chinesischen Stadt Hefei ein Transplantationszentrum aufbaut. Hierzu siehe Betzholz, Dennis, „In China sind Organspender Helden“. Noch immer gibt es in Deutschland viel zu wenig Transplantationen. Der Mediziner Björn Nashan fordert radikale Reformen, in: Die Welt, 12. Juli 2018, S. 20. 10 Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext /2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 6 2.1. Regulation on Human Organ Transplantation Die am 1. Mai 2007 in Kraft getretene Regulation on Human Organ Transplantation11 des State Council12 dient der nationalen Standardisierung menschlicher Organtransplantationen, der Qualitätssicherung , dem Schutz der Gesundheit sowie der Wahrung der Rechte und der Interessen der Bevölkerung. Sie regelt die Transplantation menschlicher Organe, findet aber keine Anwendung auf die Transplantation menschlicher Zellen und menschlichen Gewebes.13 Das Gesundheitsministerium ist landesweit verantwortlich für die Überwachung und Verwaltung der Transplantation menschlicher Organe; auf beziehungsweise über der Kreisebene ist das jeweilige Gesundheitsamt innerhalb seines eigenen Verwaltungsbereichs entsprechend zuständig. Die Rotkreuzgesellschaften beteiligen sich auf verschiedenen Ebenen insbesondere an der Öffentlichkeitsarbeit, um über den Bedarf an Spenden menschlicher Organe und die damit verbundenen Verfahren zu informieren .14 Nach Art. 6 der Regulation on Human Organ Transplantation schafft der Staat ein System, auf dessen Grundlage die Spende menschlicher Organe beworben, eine Warteliste erstellt, und die Verwendung menschlicher Organe organisiert und koordiniert wird. Das Organspendersystem in China basiert dabei auf dem Prinzip der Freiwilligkeit und Dankbarkeit. Demgemäß hat jeder Bürger das Recht, seine Organe zu spenden oder davon abzusehen, ohne unter Druck gesetzt, getäuscht oder anderweitig beeinflusst zu werden.15 Der Spender muss voll geschäftsfähig sein und sein Einverständnis , das frei widerrufen werden kann, schriftlich niederlegen. Einer Person, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat, dürfen lebend keine Organe entnommen werden. Ferner dürfen einer Person, die einer Organspende zu Lebzeiten widersprochen hat, postmortal keine Organe entnommen oder deren Organe gespendet werden. Wenn ein solcher Widerspruch nicht vorliegt, 11 Regulation of Human Transplantation vom 31. März 2007, in Kraft getreten am 1. Mai 2007, zuletzt geändert am 5. Juni 2014, abrufbar unter: http://www.chinadaily.com.cn/m/chinahealth/2014-06/05/content_17566177.htm. 12 Hierbei handelt es sich um das höchste Exekutivorgan in China, vgl. Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 (5), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext/2013/07150/The_National_Program_for_Deceased _Organ_Donation.4.aspx. 13 Vgl. Art. 1 und Art. 2 Regulation on Human Organ Transplantation. Bis 2007 war die Organspende in China nicht umfassend geregelt. Weil das System der Organspende in China lange Zeit hinter internationalen Maßstäben zurückblieb, begann China mit Hilfe der Transplantation Society (TTS) bereits im Jahr 2005 damit, ein Spende- und Transplantationssystem zu schaffen, das internationalen Maßstäben gerecht wird und den kulturellen Werten der chinesischen Bevölkerung sowie den sozioökonomischen Umständen des Landes Rechnung trägt. Hierzu siehe Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415, abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467 und Huang, Jiefu/ Millis, Michael u. a., A pilot programme of organ donation after cardiac death in China, in: The Lancet 2012, S. 862-865, abrufbar unter: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(11)61086-6/fulltext. 14 Vgl. Art. 4 Regulation on Human Organ Transplantation. 15 Vgl. Art. 7 Regulation on Human Organ Transplantation. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 7 steht es dem Ehepartner, den volljährigen Kindern oder den Eltern des Spenders frei, einer Spende schriftlich zuzustimmen.16 Die Empfänger einer Lebendspende sind beschränkt auf den Ehepartner des Spenders, direkte Verwandte , Blutsverwandte in der Seitenlinie bis zum dritten Grad und andere Personen, die unter Beweis stellen, aufgrund ihrer Unterstützung des Spenders oder aus anderen Gründen eine verwandtschaftliche Beziehung zu diesem aufgebaut zu haben.17 In den Artikeln 11 bis 14 der Regulation on Human Organ Transplantation sind die Voraussetzungen geregelt, die eine medizinische Einrichtung erfüllen muss, um eine Zulassung zu erhalten, Organe transplantieren zu dürfen. Das Gesundheitsministerium sorgt dafür, dass Experten die medizinischen Einrichtungen regelmäßig überprüfen und die Ergebnisse zeitnah veröffentlichen. Sollte eine medizinische Einrichtung die Überprüfung „nicht bestehen“, wird die Zulassung der entsprechenden klinischen Abteilung zur Vornahme von Organtransplantationen zurückgenommen .18 Die Artikel 15 bis 24 regeln die Auswahl des Spenders und die Durchführung der Transplantation. Nach Artikel 15 müssen die medizinischen Einrichtungen und ihr Fachpersonal bei der Transplantation menschlicher Organe unter Beachtung ethischer Grundsätze handeln und im Übrigen die technischen Regeln der Transplantation menschlicher Organe beachten. Vor der Transplantation und nach einer entsprechenden Untersuchung des Spenders hat der Arzt den hierfür zuständigen Ausschuss der Einrichtung zu kontaktieren, der prüft, ob die erforderliche Einwilligung des Spenders vorliegt, kein Verdacht auf illegalen Organhandel besteht und die Auswahl des Spenders geltenden ethischen Grundsätzen und technischen Regeln entspricht. Die Zustimmung des Ausschusses setzt das Einverständnis von mindestens zwei Dritteln seiner Mitglieder voraus. Wird sie verweigert, darf die Transplantation nicht durchgeführt werden.19 Die besonderen Pflichten, die von der medizinischen Einrichtung im Zusammenhang mit einer Lebendspende zu erfüllen sind, regelt Art. 19. Dementgegen setzt die „postmortale“ Entnahme von Organen voraus, dass der Spender nach den geltenden Regeln für tot erklärt wurde, wobei das medizinische Personal der Transplantationsklinik nicht an der Todesfeststellung mitwirken darf.20 Die Reihenfolge der Patienten auf der Warteliste richtet sich nach den medizinischen Bedürfnissen sowie den Grundsätzen der Fairness, der Unparteilichkeit und der Transparenz.21 16 Vgl. Art. 8, 9 Regulation on Human Organ Transplantation. 17 Vgl. Art. 10 Regulation on Human Organ Transplantation. Zur Lebendspende siehe auch Huang, Jiefu/ Millis, Michael u. a., A pilot programme of organ donation after cardiac death in China, in: The Lancet 2012, S. 862- 865 (863), abrufbar unter: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(11)61086-6/fulltext. 18 Vgl. Art. 14 Regulation on Human Organ Transplantation. 19 Vgl. Art. 17, 18 Regulation on Human Organ Transplantation. 20 Vgl. Art. 20 Regulation on Human Organ Transplantation. 21 Vgl. Art. 22 Regulation on Human Organ Transplantation. Nach Art. 24 hat die medizinische Einrichtung der zuständigen Gesundheitsabteilung regelmäßigen Bericht zu erstatten. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 8 Im Jahr 2010 schlug das China Organ Donation Committee (ODC) drei Kategorien der Todesfeststellung vor, die die Organ Transplantation Division der Chinese Medical Association in den Guidelines for Organ Donation in China daraufhin umsetzte22. In China existieren seither die nachfolgend aufgelisteten Kategorien, die sog. China Categories of Deceased Donors (2011)23: - Category I: Organspende nach Eintritt des Hirntods (donation after brain death, DBD)24 Im Jahr 2003 veröffentlichte das Gesundheitsministerium die “technical diagnostic criteria and operational specifications for brain death”.25 An der Feststellung des Hirntods müssen mindestens zwei Ärzte beteiligt sein, einschließlich des behandelnden Arztes und des behandelnden Neurologen. Der potentielle Spender soll medizinisch untersucht werden; die Indikationen für den Hirntod müssen dem Internationalen Standard ebenso entsprechen wie dem von dem Gesundheitsministerium veröffentlichten nationalen Standard. Nach der Überprüfung des Falls und der Genehmigung durch die Ethikkommission dürfen die Organe auf der Grundlage der Einwilligung in die Organspende entnommen werden.26 22 Zur prozentualen Verteilung der Kategorien siehe Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (412f.); abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. 23 Huang, Jiefu, The “Chinese Mode” of organ donation and transplantation, Editorial, in: HepatoBiliary Surg Nutr 2017, Volume 6, Number 4, S. 212-214, abrufbar unter: http://hbsn.amegroups.com/article/view/15642/15793 und Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext /2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx und Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 ( 7ff.), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext/2013/07150/The_National _Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. 24 Zur gesellschaftlichen Akzeptanz des Hirntods als maßgebliches Kriterium des Todesfeststellung: Wu, Yijin/ Elliot, Robert u. a., Cadaveric organ donation in China, in: Medicine 2018, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5882451/. 25 Huang, Jiefu/ Millis, Michael u. a., A pilot programme of organ donation after cardiac death in China, in: The Lancet 2012, S. 862-865, abrufbar unter: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140- 6736(11)61086-6/fulltext mit entsprechendem Nachweis. 26 Hierzu auch Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (413); abrufbar unter: https://onlinelibrary .wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 9 - Category II: Organspende nach Eintritt des Herztods (Donation after cardiac death, DCD, seit 201027)28 Für die DCD wird zur näheren Beschreibung die Maastricht-Klassifikation herangezogen, die zwischen folgenden Situationen des infausten Kreislaufstillstandes unterscheidet: - Tod bei Ankunft im Krankenhaus - Tod nach erfolgloser Reanimation - Tod nach Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen - Kreislaufstillstand bei vorangegangenem Tod infolge primärer Hirnschädigung Die Organspende verläuft dabei nach folgendem Verfahren: Zunächst werden potentielle Spender von den Krankenschwestern oder ihren behandelnden Ärzten als solche identifiziert und entsprechend untersucht. Wenn die Irreversibilität des Zustands diagnostiziert und auch von den Angehörigen akzeptiert wurde, ersucht ein Organ Transplant Coordinator die Angehörigen förmlich um ihre Zustimmung zur Organspende. Anschließend wird die Ethikkommission des Krankenhauses mit dem Fall befasst; sie gibt eine Stellungnahme zur geplanten Transplantation in Form der Zustimmung oder Ablehnung ab. Hat die Ethikkommission der Transplantation zugestimmt, werden die lebenserhaltenden Maßnahmen abgestellt, der Kreislaufstillstand anhand des Blutdrucks abgewartet und überwacht und eine zwei- bis fünfminütige „no touching period“ abgewartet, in der keine Reanimationsmaßnahmen durchgeführt werden. Mit der Organentnahme darf begonnen werden, wenn zwei Ärzte unabhängig voneinander den Tod festgestellt haben.29 - Category III: Organspende nach Eintritt des Hirn- und späteren Herztods (DBCD) 27 Jiefu Huang, The “Chinese Mode” of organ donation and transplantation, Editorial, in: HepatoBiliary Surg Nutr 2017, Volume 6, Number 4, S. 212-214, abrufbar unter: http://hbsn.amegroups.com/article/view/15642/15793. 28 Chinese Society of Organ Transplantation/ Chinese Medical Association, National guidelines for Donation after cardiac death in China, in: Hepatobiliary Pancreat Diseases International 2013, Volume 12, Issue 3, S. 234-238, abrufbar unter: https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1499387213600387. Hierzu siehe auch Huang, Jiefu/ Millis, Michael u. a., A pilot programme of organ donation after cardiac death in China, in: The Lancet 2012, S. 862-865 (863 f.), abrufbar unter: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140- 6736(11)61086-6/fulltext. 29 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (413); abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 10 2.2. Zur Strafbarkeit des Organhandels 2.2.1. Declaration of Istanbul Die Declaration of Istanbul on organ trafficking and transplant tourism30 wurde auf einem von der TTS und der Internationalen Gesellschaft für Nephrologie (International Society of Nephrology, ISN) einberufenen Gipfeltreffen zum Organhandel und Transplantationstourismus vom 30. April bis 1. Mai 2008 in Istanbul erarbeitet, an dem über 150 Vertreter wissenschaftlicher und medizinischer Fachgesellschaften der ganzen Welt, Regierungsrepräsentanten, Soziologen und Ethiker teilnahmen.31 Über hundert Länder haben sich den in der Erklärung aufgestellten Grundsätzen und Prinzipien angeschlossen, wobei einige Länder, unter ihnen China, ihre Gesetze daraufhin verschärft haben. Das Gipfeltreffen ging auf einen Aufruf der WHO an alle Mitgliedstaaten aus dem Jahr 2004 zurück , „die ärmsten und hierfür anfälligen Gruppen davor zu bewahren, Opfer von Transplantationstourismus und Organhandel zu werden, und sich des Problems des internationalen Handels mit menschlichem Gewebe und Organen anzunehmen“. Die Erklärung befasste sich mit Fragen des Transplantationstourismus und des Organhandels und spiegelte den Konsens der Gipfelteilnehmer wieder, dass es gesetzlicher und medizinischer Rahmenbedingungen zur Regulierung der Organspende und -transplantation und einer transparenten Aufsicht diesbezüglich bedürfe. Sie stellte ethische Richtlinien und Grundsätze für Organspenden und -transplantationen auf. 2.2.2. 8th Amendment to the Criminal Law of the People’s Republic of China In dem 8th Amendment to the Criminal Law of the People’s Republic of China vom 25. Februar 2011, in Kraft getreten am 1. Mai 201132 wird in Nr. 37 der Handel mit Organen unter Strafe gestellt. Ferner wird bestraft, wer ein Organ ohne Einwilligung des Betroffenen entfernt, einer Person unter 18 Jahren ein Organ entfernt oder eine andere Person zu einer Organspende zwingt oder durch Täuschung zu einer solchen veranlasst. Dasselbe gilt für eine Person, die einem Verstorbenen ein Organ entnimmt, ohne dass dieser der Organentnahme zu Lebzeiten zugestimmt hat oder die Zustimmung seiner Angehörigen vorliegt. 30 Declaration of Istanbul, im Volltext sind die Editionen 2008 und 2018 abrufbar unter: https://www.declarationofistanbul .org/about-the-declaration/structure-and-content; Erklärung von Istanbul zu Organhandel und Transplantationstourismus in deutscher Sprache ist nur als Edition 2008 abrufbar unter: https://www.declarationofistanbul .org/images/stories/Downloads/DSOErklarungvonIstanbul.pdf. 31 Eine Liste der Teilnehmer am Istanbuler Gipfel ist zu finden bei: Delmonico, Francis, The declaration of Istanbul on organ trafficking and transplant tourism, in: Indian Journal of Nephrology 2008, Volume 18, Number 3, S. 135-140, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC2813140/. 32 8th Amendment to the Criminal Law of the People’s Republic of China vom 25. Februar 2011, in Kraft getreten am 1. Mai 2011, abrufbar unter: https://www.cecc.gov/resources/legal-provisions/eighth-amendment-to-thecriminal -law-of-the-peoples-republic-of-china. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 11 Diese Strafvorschriften wurden mittlerweile in die Artikel 25 bis 31 der Regulation of Human Organ Transplantation implementiert. Dort findet sich eine umfassende Normierung von Sanktionen für den Fall, dass den Vorgaben der Regulation zuwidergehandelt wird. 3. Aufgabe des Bezugs von Spenderorganen von exekutierten Strafgefangenen In der Vergangenheit war in den internationalen Medien wiederholt über Organspenden von zum Tode verurteilten Strafgefangenen berichtet worden.33 Die Provisional Regulation on the Use of Dead Bodies or Organs from Condemned Criminals aus dem Jahr 1984 hatte es Strafgefangenen gestattet, einer medizinischen Einrichtung oder einer anderen Person ihren Körper oder ihre Organe zu spenden, sollte dies seinem freien, vor der Hinrichtung geäußerten Willen entsprechen. Die Entnahme von Organen der Gefangenen des Todestrakts war insoweit offiziell erlaubt. In der Verordnung selbst wurde jedoch nicht geregelt, welche Art von Einwilligung, beispielsweise ob mündlich oder schriftlich, erforderlich war.34. Am 3. Dezember 2014 kündigte die chinesische Regierung an, dass ab dem 1. Januar 2015 keine Organe mehr von exekutierten Strafgefangenen bezogen werden sollen, sondern die freiwillige Organspende von Bürgern, die auf der Intensivstation von Krankenhäusern gestorben sind, künftig die einzige legale Quelle der Gewinnung menschlicher Spenderorgane sein soll. 4. Organisation und Verfahren Mit Unterstützung des State Councils, des Gesundheitsministeriums und der Red Cross Society35 wurden die strukturellen Rahmenbedingungen der Organspende und der Organtransplantation in China geschaffen.36 In den Jahren 2007 und 2011 wurden dazu das China Organ Transplant Committee (OTC) sowie das China Organ Donation Committee (ODC), die beide dem State Council unterstehen, als die zentralen Institutionen des chinesischen Organspendersystems gegründet. Das OTC und das ODC 33 Siehe hierzu: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Schwere Vorwürfe wegen Transplantationsmissbrauch in China, veröffentlicht im Pressearchiv der igfm vom 29. Juni 2016. In der Folgezeit soll es zu Missbrauchsfällen gekommen sein, es gab Vermutungen, dass politische Gefangene quasi „auf Bestellung getötet worden seien“, um später die Organe der Opfer transplantieren zu können. 34 Wu, Yijin/ Elliot, Robert u. a., Cadaveric organ donation in China, in: Medicine 2018, Volume 97, Number 10, e9951, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5882451/. 35 Die Red Cross Society ist verantwortlich für Aufklärungsprogramme, die sich sowohl an die Bevölkerung als auch an medizinisches Fachpersonal richten. Hierzu werden Broschüren in Krankenhäusern ausgelegt und in Zeitungen, Fernsehnachrichten und -programmen sowie im Internet über Einzelfälle der Organspende und der Organtransplantation berichtet, um die Spenderbereitschaft zu stärken, vgl. Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (411), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. 36 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (411), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 12 fungieren als nationale politische Entscheidungsorgane und erarbeiten Richtlinien, die dem Gesundheitsministerium zur Genehmigung vorgelegt werden.37 Unter dem ODC ist das Chinese Organ Donation Management Centre in erster Linie für die täglich anfallenden Tätigkeiten verantwortlich . Organ Donation Committees und Management Centres wurden auch auf provinzieller Ebene errichtet, Transplantationskliniken haben ihre eigenen Organ Procurement Organizations (OPOs).38 Die folgenden Bereiche werden vom ODC und vom OTC verwaltet:39 1. Human Organ Donation System, 2. Human Organ Procurement and Allocation System, 3. Human Organ Transplant Clinical Service System, 4. Scientific Registry System for Human Organ Transplantation und 5. Human Organ Transplant Regulatory System40 Die Schlüsselkomponenten dieser Systeme bilden das China Organ Donation Administrative Center, die Organ Donation Coordinators, das China Organ Transplant Response System (COTRS) und die Organ Procurement Organization (OPO), die in jedem lizensierten Transplantationskrankenhaus die Organspende und -entnahme leiten.41 COTRS ist ein im Jahr 2013 geschaffenes Computersystem, das dem System in den USA nachempfunden ist, und die verfügbaren Organe erfasst. Alle Organe, die postmortal gespendet werden , müssen in diesem System eingetragen werden. Die Organvergabe erfolgt ungeachtet der sozialen Stellung oder der Vermögensverhältnisse und sondern orientiert sich sowohl an medizinischen Faktoren wie etwa der Art und Schwere der Erkrankung, der medizinischen Dringlichkeit, der räumlichen Entfernung und der Kompatibilität des Organs für den Empfänger als auch der Wartezeit. Das System vergibt die Rangfolge für alle Patienten auf der Warteliste automatisch und 37 Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 (6), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext /2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. 38 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (411), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. 39 Hierzu siehe Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 (6), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal /Fulltext/2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. 40 Jiefu Huang, The “Chinese Mode” of organ donation and transplantation, Editorial, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2017, Volume 6, Number 4, S. 212-214, abrufbar unter: http://hbsn.amegroups.com/article /view/15642/15793. 41 Jiefu Huang, The “Chinese Mode” of organ donation and transplantation, Editorial, in: HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2017, Volume 6, Number 4, S. 212-214, abrufbar unter: http://hbsn.amegroups.com/article /view/15642/15793. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 13 aktualisiert diese regelmäßig. Danach können weder die Ärzte noch die medizinischen Einrichtungen selbst beeinflussen, wer ein Organ erhält.42 Das COTRS beinhaltet folgende Komponenten: - ein System zur Identifikation potentieller Spender, - ein System, das die Kompatibilität zwischen Spender und Empfänger überprüft und - eine Warteliste. COTRS soll eine gerechte, gleichberechtigte und transparente Organtransplantation ermöglichen .43 Die Entscheidung, einen Patienten auf die Warteliste zu setzen, orientiert sich strikt an medizinischen Zulassungsvoraussetzungen der Ethikkommission. Auch kann die Ethikkommission entscheiden, ob ein bestimmter Kreis von Patienten, die ein Organ benötigen, auf die Warteliste gesetzt werden können. Der Aufgabenbereich der OPOs umfasst den gesamten Prozess der Organspende von der Identifizierung potenzieller Spender, über die Einholung der Zustimmung nach entsprechender Aufklärung , den Schutz der Spender, die Beschaffung, Konservierung und den Transport der Organe, bis hin zu Beileidsbekundungen gegenüber der Familie sowie der Belehrung und Mobilisierung der Betroffenen.44 Neben OPOs und dem System COTRS wurden außerdem wissenschaftliche Registrierungssysteme geschaffen, mit deren Hilfe die Arbeit der Transplantationszentren und der OPOs evaluiert 42 Wang, Yaqiu, Will China’s Organ-Transplant Reforms Really Work?, in: The Atlantic, 11. September 2013, abrufbar unter: https://www.theatlantic.com/china/archive/2013/09/will-chinas-organ-transplant-reforms-reallywork /279567/: Am 1. September 2013 traten die Provisions on Human Organ Procurement and Allocation (interim ) in Kraft. Danach muss jedes gespendete Organ in das China Organ Transplant Response System (COTRS) eingetragen werden. Sollte eine lizensierte Klinik dieser Verpflichtung nicht nachkommen, wird deren Lizenz widerrufen. 43 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (411), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. 44 Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410-415 (414), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 14 werden kann.45 China ist derzeit bemüht, die Zahl der Transplantationszentren, d. h. der Krankenhäuser , in denen Transplantationen durchgeführt werden zu erhöhen, im Jahr 2007 gab es 165 Einrichtungen46, die Zahl soll bis 2020 auf über 300 erhöht werden47. 5. Ergänzende Informationen 5.1. Statistik Zahlen zu Organspenden und Transplantationen finden sich u. a. in der bereits zitierten Fachliteratur . Danach gab es bis zum Jahr 2017 15.131 Organspender, mit deren Hilfe über 42.000 Organe transplantiert werden konnten. Die Organspenderate sei gegenüber den Zahlen von 2010 erheblich angestiegen: Während sie im Jahr 2010 noch bei 0,03 Spendern pro Million Einwohner gelegen habe, betrage sie im Jahr 2017 3,71 Spender pro Million Einwohner. Im Jahr 2017 gäbe es 5.135 Fälle postmortaler Organspenden, wobei die Transplantationen bei über 16.000 lägen, was eine Erhöhung um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeute. Mittlerweile wird von über 300.000 registrierten, freiwilligen Organspendern gesprochen.48 Weitere Daten finden sich auch in den online geführten Registern der Global Observatory on Donation and Transplantation (GODT) und des DTI Donation & Transplantation Institute. Im Jahr 2017 gab es danach in China 5.146 Verstorbene, die ihre Organe spendeten, das entspricht 3,67 45 Huang, Jiefu/ Wang, Haibo u. a., The National Program for Deceased Organ Donation in China, in: Transplantation 2013, Volume 96, Number 1, S. 5-9 (5), abrufbar unter: https://journals.lww.com/transplantjournal/Fulltext /2013/07150/The_National_Program_for_Deceased_Organ_Donation.4.aspx. 46 Anmerkung: Beworben hatten sich ursprünglich über 600 Krankenhäuser, siehe hierzu: Zhang, Lei/ Gao, Xinpu u. a., Transformation of organ donation in China, in: Transplant International 2015, Volume 28, Issue 4, S. 410- 415 (412 und 414), abrufbar unter: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tri.12467. 47 Juan, Shan, More organ transplant hospitals on the way, 16. Mai 2016, abrufbar unter: http://www.chinadaily .com.cn/china/2016-05/16/content_25289521.htm. 48 Guo, Yanhong, The “Chinese Mode” or organ donation and transplantation: moving towards the center stage of the world, HepatoBiliary Surgery and Nutrition 2018, Volume 7, Number 1, S. 61-62, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5835608/. Zur Entwicklung der Zahlen zwischen den Jahren 2010 und 2014 siehe auch: Huand, Jiefu/ Millis, J. Michael u. a., Voluntary Organ Donation System Adapted to Chinese Cultural Values and Social Reality, in: American Association for the Study of Liver Diseases (Hrsg.), Liver Transplantation 2015, Volume 21, Number 4, S. 419-422, abrufbar unter: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/25545626. Zur geschätzten Entwicklung der Zahlen in näherer Zukunft siehe auch: das staatliche China Internet Information Center, Organspenden in China auf dem Vormarsch, 19. Dezember 2017, abrufbar unter: http://german.china.org.cn/txt/2017-12/19/content_50111664.htm. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 15 Spendern pro Million Einwohner.49 Für das Jahr 2016 werden 4.080 verstorbene Spender angegeben (2,95 Spender pro Million Einwohner) und 13.263 Transplantationen auch von lebend gespendeten Organen (9,59 Transplantationen pro Million Einwohner).50 Die Zahlen zu Organspenden und Transplantationen variieren in den Veröffentlichung. Unter Hinweis hierauf wird deshalb in der Fachliteratur auch vereinzelt in Frage gestellt, ob die Daten tatsächlich valide sind.51 Zahlen über die Transplantation ausländischer Personen in China sind im Übrigen nicht verfügbar, was auch damit zusammenhängt, dass der Organhandel und der Transplantationstourismus, also die Reise ausländischer Personen nach China für die Transplantation eines chinesischen Organs, verboten sind.52 5.2. Verbreitung des Themas „Organspende“ durch die Medien und Erleichterungen bei der Registrierung Die hohe Zahl an Organspendern wird in China vor allem im Zusammenhang damit gesehen, dass dem Thema eine große öffentliche Aufmerksamkeit zu Teil wird und darüber hinaus die Registrierungsmöglichkeiten gut handhabbar sind. Hierzu zählen vor allem eine umfangreiche Aufklärungsarbeit, zahlreiche Informations- und Werbekampagnen sowie spezielle Events. Hinzu kommt, dass auch in besonderer Weise darüber informiert , wie sehr die Beteiligten um einen würdevollen Ablauf bemüht sind und dass sie dem Verstorbenen und seinen Angehörigen große Dankbarkeit entgegenbringen; so sei es üblich, dass sich die Operationsteams vor dem verstorbenen Spender verbeugen, bevor die Organe entnommen werden. Jedes Jahr am 31. März finde eine große Gedenkveranstaltung für die Organspender 49 Siehe dazu das, von dem in Spanien sitzenden DTI Donation & Transplantation Institute, Private Foundation (DTI) geführte International Registry in Organ Donation and Transplantation (IRODaT), Database China, 11. Dezember 2018, abrufbar unter: http://www.irodat.org/?p=database&c=CN#data. 50 Global Observatory on Donation and Transplantation (GODT), Summary China 2016, abrufbar unter: http://www.transplant-observatory.org/summary/. Das GODT wurde durch die World Health Organization (WHO) und die Spanische Transplantationsorganisation des Spanischen Gesundheitsministeriums gegründet und führt eine globale Datenbank über Organspenden und -transplantationen. 51 Robertson, Matthew/ Lavee, Jacob, China’s Organ Transplant Problem – Alarming questions over the scale – and sources – of organ transplants need to be answered, in: The Diplomat, 29. März 2017, https://thediplomat .com/2017/03/chinas-organ-transplant-problem/. 52 Siehe dazu die Berichterstattung über einzelne Fälle von „Transplantationstourismus“: Ruohan, Li, Mideast patients get illegal transplants, in: Global Times, 16. Oktober 2018, abrufbar unter: http://www.globaltimes .cn/content/1123129.shtml. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 16 statt und es seien bereits zahlreiche Gedenkparks, Denkmäler, Gedenkwälder und andere Gedenkplätze für die Spender errichtet worden.53 Zum anderen wird den interessierten Personen die Registrierung als Organspender durch vielfältige Möglichkeiten erleichtert. So können sich Menschen unter Nutzung der modernen Medien über Facebook, Alipay (einem Bezahldienst), Alibaba (einer Handelsplattform) und WeChat (einem Kommunikationsdienst und -plattform) als Organspender registrieren.54 Die chinesische Regierung und die zuständigen Organisationen haben sich darüber hinaus auch intensiv um Aufklärung zu der Abkehr von Transplantationen bei den Strafgefangenen bemüht. Zu diesem Thema finden sich folgende ergänzende Quellen: Robertson, Matthew/ Lavee, Jacob, China‘s Organ Transplant Problem, Alarming questions over the scale – and sources – of organ transplants need to be answered, in: The Diplomat, 29. März 2017, abrufbar unter: https://thediplomat.com/2017/03/chinas-organ-transplant-problem /. Stellungnahme der Transplantation Society, TTS Interactions with China, 31. Juli 2016, abrufbar unter: https://www.tts.org/newstts-world/member-news/2174-tts-interactions-withchina -july-31-2016. Jankowski, Justine, China: Staat sucht Organspender; Gefangene nicht gefragt, in: Le Journal International Archives, 8. März 2015, abrufbar unter: https://www.lejournalinternational .fr/China-Staat-sucht-Organspender--Gefangene-nicht-gefragt_a2493.html. Wang, Yaqiu, Will China’s Organ-Transplant reforms Really Work? In: The Atlantic, 11. September 2013, abrufbar unter: https://www.theatlantic.com/china/archive/2013/09/will-chinas -organ-transplant-reforms-really-work/279567/. 53 Siehe dazu: Dandan, Ni, The Long March to Changing Chinese Minds About Organ Donation, 16. März 2018, abrufbar unter: https://www.sixthtone.com/news/1001926/the-long-march-to-changing-chinese-minds-aboutorgan -donation. Über die Unterschiede zu Deutschland, siehe: Das Interview mit dem deutschen Transplantationsarzt und ehemaligen Präsidenten der Deutschen Transplantationsgesellschaft Professor Dr. Björn Nashan: Betzholz, Dennis, „In China sind Organspender Helden“. Noch immer gibt es in Deutschland viel zu wenig Transplantationen. Der Mediziner Björn Nashan fordert radikale Reformen, in: Die Welt, 12.07.2018, S. 20. Die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit durch den chinesischen Staat wird z. B. erwähnt bei: Mao, Frances, Phillip Hancock: Rare foreign organ donor praised in China, 25. Juni 2018, abrufbar unter: https://www.bbc.com/news/world-australia-44516245. 54 Siehe dazu auch die Informationen des China Internet Information Center: Internet hilft bei Förderung von Organspende in China, 7. März 2017, abrufbar unter: http://german.china.org.cn/txt/2017-03/07/content _40422991.htm; Immer mehr Menschen in China entscheiden sich für Organspende, 9. Februar 2017, abrufbar unter: http://german.china.org.cn/txt/2017-02/09/content_40254949.htm; Alipay startet App zur Registrierung von Organspendern, 23. Dezember 2016, abrufbar unter: http://german.china.org.cn/txt/2016-12/23/content _39972401.htm. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 087/18 Seite 17 Seidel, Marc, Todesstrafe in China: Organspender wider Willen?, in: Deutsches Ärzteblatt 1997, Heft 41, S. A-2634 und A-2636, abrufbar unter: https://www.aerzteblatt.de/archiv /7994/Todesstrafe-in-China-Organspender-wider-Willen. ***