WD 9 - 3000 - 033/21 (9. April 2021) © 2021 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einem Jahr, am 2. April 2020, dem Welttag der Aufklärung über Autismus, darauf hingewiesen, Menschen mit Autismus gerade auch in Zeiten der Pandemie in den politischen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Sie gehörten zu den Menschen , die von Corona unverhältnismäßig betroffen sind. Deshalb müsste gewährleistet werden, dass auch ihre Bedürfnisse in dieser schwierigen Zeit erfüllt würden.1 1. Rechtsgrundlagen In Deutschland bestehen keine ausdrücklichen Regelungen, welche die Rechte von Kindern mit Autismus betreffen. Entscheidend ist im Einzelfall die Art der Behinderung, welche bei Autismus häufig nicht leicht zu bestimmen ist.2 Die wichtigsten Regelungen in Deutschland sind: - Das Behinderten Gleichstellungsgesetz (BGG)3, welches die Gleichstellung von Menschen im Bereich des öffentlichen Rechts regelt. - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)4, welches unter anderem vor Diskriminierung aufgrund einer Behinderung durch private Akteure schützt. - Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung5, welche in Deutschland am 26. März 2009 ratifiziert wurde. 1 Vereinte Nationen, Erklärung zum Welttag der Aufklärung über Autismus, 2. April 2020, abrufbar unter https://unric.org/de/02042020-autismus/ . 2 Bundesverband autismus Deutschland e. V., Rechte von Menschen mit Autismus (Stand: 30. April 2017), S. 10, abrufbar unter https://www.autismus.de/recht-und-gesellschaft/rechtsratgeber-merkblaetter.html. 3 Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Art. 1 des Gesetzes vom 27. April 2002, BGBl. I S. 1467, 1468), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 10. Juli 2018, BGBl. I S. 1117. 4 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Art. 1 des Gesetzes vom 14. August 2006, BGBl. I S. 1897), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 3. April 2013, BGBl. I S. 610. 5 Abrufbar unter https://www.behindertenrechtskonvention.info/. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Rechte von Kindern mit Autismus-Spektrum-Störung Kurzinformation Rechte von Kindern mit Autismus-Spektrum- Störung Fachbereich WD 9 (Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 - Das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)6, welches die Kinder- und Jugendhilfe beinhaltet . - Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)7, welches allgemeine Regelungen für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen enthält. - Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)8 umfasst die Rechtsansprüche von Menschen mit Behinderungen auf Eingliederungshilfen. In den letzten Jahren wurden umfassende Reformen der Sozialgesetzbücher durch das abschnittsweise in Kraft getretene Bundesteilhabegesetz umgesetzt. Die letzte Reform soll 2023 in Kraft treten . Ziel des Gesetzes ist es, die autonome Lebensführungsmöglichkeit von Menschen mit Behinderungen zu stärken und auszubauen.9 2. Therapiemöglichkeiten für Kinder mit Autismus-Spektrum-Störung In Deutschland wird zwischen einer allgemeinen Psycho- und einer speziellen Autismus-Therapie unterschieden. Bei der Autismus-Therapie handelt es sich um eine methoden- und berufsgruppenübergreifende Therapieform, welche auf die spezifischen Bedürfnisse von Menschen mit Autismus eingestellt ist.10 Diese wird in speziellen Autismus-Therapie-Zentren angeboten, die in der Regel als eingetragene Vereine organisiert sind.11 Für die Therapeuten stellt der Bundesverband autismus e. V. Deutschland eine Reihe von Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten zur Verfügung, darunter auch zweijährige Zertifikationskurse „Autismus-Therapie“.12 6 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) – Kinder und Jugendhilfe – (in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012, BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 6 des Gesetzes vom 12. Februar 2021, BGBl. I S. 226. 7 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Art. 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234), zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 6 des Gesetzes vom 9. Oktober 2020, BGBl. I S. 2075. 8 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe – (Art. 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 10. März 2021, BGBl. I S. 335. 9 Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesteilhabegesetz, Beitrag vom 23. März 2020, abrufbar unter https://www.bmas.de/DE/Soziales/Teilhabe-und-Inklusion/Rehabilitation-und-Teilhabe/rehabilitation-undteilhabe .html. 10 Bundesverband autismus Deutschland e. V., Elternratgeber – Autismus-Spektrum-Störungen, 2018, S. 17 ff., abrufbar unter https://www.autismus.de/was-ist-autismus/flyer-und-broschueren.html. 11 Übersicht über die Autismus-Therapie-Zentren in Deutschland abrufbar unter https://www.autismus.de/ueberuns /struktur-des-bundesverbandes/regionalverbaende-und-mitgliedsorganisationen.html. 12 Bundesverband Autismus Deutschland e.V.: Modularer Zertifikatskurs Autismus-Therapie MoZAT. Kurzinformation Rechte von Kindern mit Autismus-Spektrum- Störung Fachbereich WD 9 (Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Wissenschaftliche Dienste Seite 3 3. Zur Frage finanzieller Unterstützungen für Kinder mit Autismus Eine Autismus-Spektrums-Störung ist in Deutschland nicht als eine heilbare Krankheit eingestuft, so dass keine Finanzierungszuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung besteht. Finanzielle Unterstützung können die staatlichen Stellen der Jugend- und Sozialämter leisten. Diese wird nach einer ärztlichen Diagnose bedarfsorientiert bestimmt13. *** 13 Bundesverband autismus Deutschland e. V., Rechte von Menschen mit Autismus (Stand: 30. April 2017), S. 10 ff.