WD 8 - 3000 - 115/19 (4. September 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die "fünfte Generation" von Telekommunikationssystemen, kurz 5G, wird als eines der wichtigsten Bausteine der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im kommenden Jahrzehnt angesehen. Es wird erwartet, dass die zukünftige 5G-Infrastruktur ein breites Spektrum von Anwendungen und Sektoren abdecken wird, einschließlich professioneller Anwendungen (z.B. Connected Automated Mobility, eHealth, Energiemanagement, möglicherweise Sicherheitsanwendungen usw.). Die Europäische Kommission hat 2013 eine Public Private Partnership zu 5G (5G PPP) eingerichtet . Dies ist die Leitinitiative der EU zur Beschleunigung von Forschung und Innovation in der 5G-Technologie. Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Programms Horizont 2020 eine öffentliche Finanzierung in Höhe von 700 Mio. EUR zur Unterstützung dieser Maßnahme vorgesehen. Die EU-Industrie wird diese Investitionen um das bis zu Fünffache auf mehr als 3 Mrd. EUR erhöhen. Diese Aktivitäten wurden von einem internationalen Plan begleitet, um einen globalen Konsens über 5G zu gewährleisten. Um den frühzeitigen Aufbau der 5G-Infrastruktur in Europa zu gewährleisten, verabschiedete die Kommission 2016 einen 5G-Aktionsplan für Europa mit dem Ziel, spätestens bis Ende 2020 mit der Einführung von 5G-Diensten in allen EU-Mitgliedstaaten zu beginnen, gefolgt von einem raschen Aufbau, um eine ununterbrochene 5G-Versorgung in städtischen Gebieten und entlang der Hauptverkehrswege bis 2025 zu gewährleisten. Um die Fortschritte des 5G-Aktionsplans zu überwachen, hat die Kommission 2018 die Europäische 5G-Beobachtungsstelle eingerichtet, ein Instrument zur Überwachung der wichtigsten Marktentwicklungen in Europa im globalen Kontext. Sie berichtet auch über vorbereitende Maßnahmen der Mitgliedstaaten wie Frequenzauktionen und nationale 5G-Strategien. Im Oktober 2018 wurde ein Bericht über die wichtigsten Elemente, die in solchen nationalen Strategien aus europäischer Sicht zu berücksichtigen sind, veröffentlicht.1 Im April 2019 wurde im Auftrag des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments eine Analyse des „Policy Department for Economic, Scientific and Quality 1 Quelle: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/policies/5G [Abruf am 3. September 2019]. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation 5G-Technologie-Einführung in ausgewählten Ländern Kurzinformation 5G-Technologie-Einführung in ausgewählten Ländern Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 of Life Policies“ unter dem Titel „5G Deployment: State of Play in Europe, USA and Asia“ publiziert .2 Neben der Darstellung der Entwicklung in den führenden Ländern USA, China, Japan, Korea , Singapur und Taiwan, wird ein Vergleich zur EU aufgestellt (Seiten 22 ff). Hierin heißt es zusammenfassend : Mit der Verabschiedung der European Electronic Communications Code im Dezember 20183 wurde der Rechtsrahmen geschaffen, der die Verfügbarkeit einer ununterbrochenen 5G-Versorgung für Stadtgebiete und große terrestrische Transportwege beinhaltet. Alle Mitgliedsstaaten müssen nun 5G "Pionier"-Frequenzbänder (700 MHz, 3,5 GHz und 26 GHz) bis Ende 2020 umsetzen . Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass alle Länder dieses Ziel erreichen würden. Derzeit haben neun Mitgliedstaaten ihre 5G-Aktionspläne veröffentlicht - Österreich, Frankreich, Finnland , Niederlande, Spanien, Schweden, Deutschland, Luxemburg und das Vereinigte Königreich . Europa sei bei der Anzahl der durchgeführten 5G-Studien führend gewesen, wobei bis Anfang 2019 rund 138 Studien in 28 Mitgliedsstaaten registriert wurden.4 Informationen zu den Plänen einzelner ausgewählter Länder sind wie folgt abrufbar: Österreich: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-austria Belgien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-belgium Bulgarien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Bulgaria Kroatien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Croatia Republik Zypern: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Cyprus Tschechische Republik: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-czechrepublic Dänemark: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Denmark Estland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Estonia Finnland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-finland Frankreich: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-france 2 BLACKMAN, C., FORGE, S., 5G Deployment: State of Play in Europe, USA and Asia, Study for the Committee on Industry, Research and Energy, Policy Department for Economic, Scientific and Quality of Life Policies, European Parliament, Luxembourg, 2019; http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/I- POL_IDA(2019)631060_EN.pdf [zuletzt abgerufen am 4. Juni 2019]. 3 Vergleiche hierzu: https://www.accesspartnership.com/introducing-the-new-european-electronic-communications -code-eecc/ [zuletzt abgerufen am 4. Juni 2019]. 4 Ebd. Seite 22. Kurzinformation 5G-Technologie-Einführung in ausgewählten Ländern Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 3 Deutschland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-germany Griechenland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Greece Ungarn: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Hungary Irland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Ireland Italien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Italy Lettland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Latvia Litauen: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Lithuania Luxemburg: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Luxembourg Malta: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Malta Niederlande: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-netherlands Polen: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Poland Portugal: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Portugal Rumänien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Romania Slowakei: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Slovakia Slowenien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-Slovenia Spanien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-spain Schweden: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-sweden Vereinigtes Königreich: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-united -kingdom Zum „Aufbau der 4G-/LTE- und 5G-Mobilfunknetze in ausgewählten Ländern“ wurde im Jahr 2018 eine Arbeit der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages verfasst, die im Internet abrufbar ist.5 *** 5 Vgl. https://www.bundestag.de/resource/blob/579494/f0cef6f4390a67b6f4262350f0548f08/wd-5-121-18-pdfdata .pdf [zuletzt abgerufen am 3. September 2019].