WD 8 - 3000 - 114/19 (9. September 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die schwedische CO2-Steuer ist seit 1991 ein wichtiges Instrument der schwedischen Klimapolitik und besteuert Energieemissionen in den Bereichen Verkehr, Gebäude (Heizung), Industrie und Landwirtschaft. Damit ist es eines der ältesten und stärksten CO2-Preissignale mit der größten Sektorabdeckung der Welt (derzeit rund 120 EUR/t CO2-Äquivalent). Im Folgenden werden Dokumente aufgeführt, die die Entwicklung der CO2-Besteuerung in Schweden beleuchten: (1) The Carbon Tax in Sweden, Fact sheet, adelphi im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), 03. September 2018, Im Internet abrufbar unter: https://www.euki.de/wp-content/uploads/2018/09/fact-sheet-carbontaxse .pdf Auf Seite 5 wird die Entwicklung der CO2-Steuer in Schweden in den Jahren 1991 bis 2018 in Euro pro Tonne angegeben. (2) In einem Vortrag im Rahmen der Durban climate conference 20111 wird vom Ministry of the Environment Sweden eine Präsentation zu „Emissions in Sweden. History, current policy and the future“ bereitgestellt. Diese ist im Internet abrufbar unter: https://ec.europa .eu/clima/sites/clima/files/docs/0045/sweden_en.pdf (3) In einem Papier des Bundesverbands Erneuerbare Energie e.V. vom 17. Mai 2019 mit dem Titel „BEE-Briefing zur CO2-Bepreisung in Schweden und der Schweiz“2 wird die CO2- Bepreisung in der Schweiz und Schweden miteinander verglichen. (4) Im Rahmen von COP24 Katowice, Polen wurde vom Ministry of the Environment Sweden eine Präsentation mit dem Titel „Lessons Learned from 25 Years of Carbon Taxation in 1 Quelle: https://ec.europa.eu/clima/events/articles/0045_en [abgerufen am 5. September 2019]. 2 Quelle: https://www.bee-ev.de/fileadmin/Publikationen/Positionspapiere_Stellungnahmen /BEE/20190517_BEE-Briefing_CO2-Bepreisung_Schweden_Schweiz.pdf [abgerufen am 5. September 2019]. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Zur CO2-Bepreisung in Schweden Kurzinformation Zur CO2-Bepreisung in Schweden Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Sweden“ bereitgestellt.3 Auf Seite 6 findet sich eine Übersicht der CO2-Bepreisung in Schweden: *** 3 Abrufbar unter: https://www.government.se/48e9fb/contentassets/18ed243e60ca4b7fa05b36804ec64beb/lessons -learned-from-25-years-of-carbon-taxation-in-sweden.pdf [abgerufen am 5. September 2019].