WD 8 - 3000 - 079/19 (4. Juni 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben aktuell einen Sachstand mit dem Titel „Kommunikationsstandard 5G - Aspekte zu möglichen Gesundheitsrisiken“ verfasst. Hierin wird der aktuelle Stand der möglichen gesundheitlichen Risiken des neuen Kommunikationsstandards „5G“ thematisiert.1 Ebenfalls im April 2019 wurde im Auftrag des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments eine Analyse des „Policy Department for Economic, Scientific and Quality of Life Policies“ unter dem Tiotel „5G Deployment: State of Play in Europe, USA and Asia“ publiziert.2 Neben der Darstellung der Entwicklung in den führenden Ländern USA, China, Japan, Korea, Singapur und Taiwan, wird ein Vergleich zur EU aufgestellt (Seiten 22 ff). Hierin heißt es zusammenfassend: Mit der Verabschiedung der European Electronic Communications Code im Dezember 20183 wurde der Rechtsrahmen geschaffen, der die Verfügbarkeit einer ununterbrochenen 5G-Versorgung für Stadtgebiete und große terrestrische Transportwege beinhaltet. Alle Mitgliedsstaaten müssen nun 5G "Pionier"-Frequenzbänder (700 MHz, 3,5 GHz und 26 GHz) bis Ende 2020 umsetzen . Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass alle Länder dieses Ziel erreichen würden. Derzeit haben neun Mitgliedstaaten ihre 5G-Aktionspläne veröffentlicht - Österreich, Frankreich, Finnland, 1 Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages: Kommunikationsstandard 5G - Aspekte zu möglichen Gesundheitsrisiken, WD 8 - 3000 - 049/19 vom 28. April 2019. 2 BLACKMAN, C., FORGE, S., 5G Deployment: State of Play in Europe, USA and Asia, Study for the Committee on Industry, Research and Energy, Policy Department for Economic, Scientific and Quality of Life Policies, European Parliament, Luxembourg, 2019; http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/I- POL_IDA(2019)631060_EN.pdf [zuletzt abgerufen am 4. Juni 2019]. 3 Vergleiche hierzu: https://www.accesspartnership.com/introducing-the-new-european-electronic-communications -code-eecc/ [zuletzt abgerufen am 4. Juni 2019]. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Zur 5G-Technologie in Europa Kurzinformation Zur 5G-Technologie in Europa Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Niederlande, Spanien, Schweden, Deutschland, Luxemburg und das Vereinigte Königreich. Europa sei bei der Anzahl der durchgeführten 5G-Studien führend gewesen, wobei bis Anfang 2019 rund 138 Studien in 28 Mitgliedsstaaten registriert wurden.4 Informationen zu den Plänen einzelner ausgewählter Länder sind wie folgt abrufbar: Österreich: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-austria Frankreich: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-france Finnland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-finland Niederlande: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-netherlands Spanien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-spain Schweden: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-sweden Deutschland: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-germany Italien: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-italy Luxemburg: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/country-information-luxembourg Abruf der Internetseiten am 4. Juni 2019 *** 4 Ebd. Seite 22.