© 2016 Deutscher Bundestag WD 8 - 3000 - 074/16 Zum Evaluationsverfahren der Leibniz-Gemeinschaft Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 2 Zum Evaluationsverfahren der Leibniz-Gemeinschaft Aktenzeichen: WD 8 - 3000 - 074/16 Abschluss der Arbeit: 21. November 2016 Fachbereich: WD 8: Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Die Leibniz-Gemeinschaft 4 2. Evaluationsverfahren der Leibniz-Gemeinschaft 4 3. Aus der Leibniz-Gemeinschaft nach Evaluation entlassene Institute (Liste und fachliche Ausrichtung, Vergleichsinstitute, gegebenenfalls Reorganisation) 6 3.1. Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) 6 3.2. IWF Wissen und Medien gGmbH (IWF), Göttingen 6 3.3. Leibniz-Institut für Arterioskleroseforschung an der Universität Münster (LIFA) 7 3.4. Fachinformationszentrum Chemie (FIZ Chemie) 8 3.5. Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) 8 3.6. ZB Med Köln Bonn 9 3.7. Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Erfurt 11 4. Reorganisationsprozesse 12 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 4 1. Die Leibniz-Gemeinschaft Gemäß Artikel 91b Grundgesetz können „Bund und Länder auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenwirken .“1 Bund und Länder einigten sich 1977 auf die gemeinsame Förderung von insgesamt 46 Einrichtungen in der damaligen Bundesrepublik Deutschland, die Einrichtungen der sogenannten „Blauen Liste“. Diese Einrichtungen wurden seit 1979 regelmäßig vom Wissenschaftsrat evaluiert, was dazu führte, dass bis 1989 fünf Institute aus der gemeinsamen Förderung herausfielen. Es wurden allerdings im selben Zeitraum sechs Einrichtungen neu aufgenommen. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung kam es fast zu einer Verdopplung der geförderten Einrichtungen . (47 Institute 1989 gegenüber 81 im Jahre 1992). 1990 wurde von den 81 Einrichtungen eine Gemeinschaft gegründet, die sog. "Arbeitsgemeinschaft Blaue Liste". Die Arbeit dieser Gemeinschaft mündete 1995 in der Gründung der „Wissenschaftsgemeinschaft Blaue Liste“ (WBL), die wiederum 1997 in "Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz" (WGL) umbenannt wurde. Heutzutage wird im Wesentlichen die Kurzform "Leibniz-Gemeinschaft" benutzt . Zunächst lag die Geschäftsstelle der Leibniz-Gemeinschaft in Bonn, seit 2006 gibt es zusätzlich ein Büro in Brüssel für EU-Angelegenheiten. 2012 wurde das Büro in Bonn geschlossen und die Geschäftsstelle nach Berlin verlegt. Im Januar 2001 hatte der Senat der Leibniz-Gemeinschaft ein externes Evaluationsverfahren eingerichtet. „Danach werden seit 2002 alle Leibniz-Einrichtungen regelmäßig alle sieben Jahre von ausschließlich externen Gutachtern in ihrer Qualität analysiert und bewertet. Diese Gutachten sind die Grundlage einer Senatsempfehlung an die Gemeinsame Wissenschaftskommission von Bund und Ländern (GWK) zur Fortsetzung der Bund- Länder-Förderung.“2 Derzeit gehören der Leibniz-Gemeinschaft 88 selbständige Forschungseinrichtungen an, die im Bereich der Natur-, Ingenieur- und Umweltwissenschaften sowie Wirtschafts-, Raum- und Sozialwissenschaften und Geisteswissenschaften tätig sind. Nach eigenen Angaben widmen sich „Leibniz -Institute gesellschaftlich, ökonomisch und ökologisch relevanten Fragen.“3 2. Evaluationsverfahren der Leibniz-Gemeinschaft Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft werden regelmäßig, mindestens alle sieben Jahre, evaluiert , um die Zielsetzung (überregionale Bedeutung und gesamtstaatliches wissenschaftspolitisches Interesse) zu überprüfen und eine Qualitätssicherung zu garantieren. Zudem sollen hierdurch Schwächen und Stärken der Einrichtung identifiziert werden. Nach Angaben der Leibniz-Gemeinschaft hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) „die Verantwortung für das Evaluierungsverfahren […] dem extern besetzten Senat der Leibniz- 1 Grundgesetz Art. 91b (1) 2 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/geschichte/ [zuletzt abgerufen am 10. November 2016]. 3 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/ [zuletzt abgerufen am 10. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 5 Gemeinschaft übertragen. Er stützt sich dabei auf die Vorschläge des ebenfalls extern besetzten Senatsausschusses Evaluierung (SAE). Neben einigen Mitgliedern des Senats gehören dem SAE weitere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an, die nicht an Leibniz-Einrichtungen arbeiten , sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern.“4 Das Verfahren läuft zweistufig ab: Stufe 1: wissenschaftliche Bewertung als Grundlage einer schriftlichen Evaluierungsunterlage Stufe 2: wissenschaftspolitische Stellungnahme durch den Senat der Leibniz-Gemeinschaft. „Anschließend überprüft die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) auf der Grundlage der Senatsstellungnahme sowie einer Stellungnahme der für die Einrichtung zuständigen Ressorts des Sitzlandes und des Bundes, ob die Voraussetzungen für eine gemeinsame Förderung der Einrichtung durch Bund und Länder nach wie vor bestehen.“5 Die Kriterien für die Evaluierung sind in den Grundsätzen der Evaluierungsverfahren festgeschrieben und im Internet abrufbar.6 Sie umfassen: „Gesamtkonzept und Profil/Teilbereiche der Einrichtung (Entwicklung in den vergangenen Jahren und strategische Arbeitsplanung für die nächsten Jahre, Arbeitsergebnisse, Wissenschaftliche Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, Angemessenheit der Ausstattung ) Kooperation und Vernetzung (Institutionelle Kooperation mit Hochschulen, Institutionelle Kooperation mit anderen Einrichtungen im In- und Ausland) Personal- und Nachwuchsförderung (Strategische Personalentwicklung an der Einrichtung – Personalstruktur, Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Berufliche Qualifizierung der nicht-wissenschaftlich Beschäftigten) Qualitätssicherung (Internes Qualitätsmanagement der Einrichtung, Qualitätsmanagement durch den Wissenschaftlichen Beirat bzw. Nutzerbeirat und das Aufsichtsgremium, Umsetzung der Empfehlungen der letzten Evaluierung)“7. Eine Liste der künftig anstehenden Evaluierungen findet sich in Anlage 1 der vorliegenden Arbeit . 4 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/evaluierung/das-evaluierungsverfahren-des-senats/ [zuletzt abgerufen am 10. November 2016]. 5 Zitat: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/evaluierung/das-evaluierungsverfahren-des-senats/ [zuletzt abgerufen am 10. November 2016]. 6 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/fileadmin/user_upload/downloads/Evaluierung/Grundsaetze_Evaluierungsverfahren _des_Leibniz-Senats_mit_Anlagen.pdf, hierin Seite 30 ff. [zuletzt abgerufen am 10. November 2016]. 7 Ebd. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 6 3. Aus der Leibniz-Gemeinschaft nach Evaluation entlassene Institute (Liste und fachliche Ausrichtung, Vergleichsinstitute, gegebenenfalls Reorganisation) Es existieren Institute, die trotz positiver Evaluation die Leibniz-Gemeinschaft verlassen. So hat beispielsweise die Berliner Elektronenspeicherring-Gesellschaft für Synchronstrahlung m.b.H. (Bessy) nach seiner Zusammenführung mit dem Helmholtz-Institut Hahn-Meitner-Institut (HMI) die Leibniz-Gemeinschaft verlassen, so dass seit 2009 das Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie als Fusion aus Hahn-Meitner-Institut (HMI) und Berliner Elektronen-Speicherring Gesellschaft für Synchrotronstrahlung (BESSY II) existiert. Nachfolgend werden die ausgeschiedenen ehemaligen Leibniz-Einrichtungen vorgestellt (seit externer Evaluation 2002), für die eine negative Evaluation vorlag. 3.1. Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) 1908 wurde das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv als zentrale Forschungsstelle des Kolonialinstituts in Hamburg gegründet. Die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung beschloss am 21. November 2005, die Förderung des HWWA mit Ende des Jahres 2006 auslaufen zu lassen. Zum 31. Dezember 2006 wurde das HWWA aufgelöst. Das 2005 gegründete Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) übernahm Teile der Forschungsarbeit des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA). Das HWWI ist ein privates Institut und versteht sich als „ThinkTank“. Gesellschafter des HWWI sind die Handelskammer Hamburg und die Universität Hamburg.8 Der zweite Teilbereich neben der Forschung war der sog. „Informationsbereich “. Dieser wurde zum 1. Januar 2007 in die Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften (ZBW)9 integriert. Dieses wurde 1919 als Abteilung des Instituts für Weltwirtschaft unter dem Namen „Königliches Institut für Seeverkehr und Weltwirtschaft“ gegründet. 1966 hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) der ZBW die Funktion als Zentralbibliothek der Wirtschaftswissenschaften übertragen und seit 1980 ist sie Mitglied der Arbeitsgemeinschaft „Blaue Liste“, d.h. der heutigen Leibniz-Gemeinschaft. Die Führung des Informationsbereiches war insbesondere Gegenstand der Kritik in der Evaluation der Leibniz-Gemeinschaft. 3.2. IWF Wissen und Medien gGmbH (IWF), Göttingen Die IWF Wissen und Medien gGmbH war 1956 gegründet worden (selbstständige Institution der Bundesländer nach dem Königsteiner Abkommen). Die IWF war 1991 Gründungsmitglied der "Arbeitsgemeinschaft Blaue Liste" (AG-BL) und bis zu seinem Ausscheiden 2007 Mitglied der AG-BL bzw. der Leibniz-Gemeinschaft. Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft hatte in seiner Stellungnahme vom 24. November 2005 Bund und Ländern empfohlen, „die IWF Wissen und Medien gGmbH auf der Grundlage der „Ausführungsvereinbarung Forschungseinrichtungen“ als eigenständige Einrichtung nicht weiter zu fördern.“ Die Bund-Länder-Kommission schloss sich diesem Votum an: nach dem Beschluss der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) vom Oktober 2007 wurde die IWF Wissen und Medien gGmbH am 8 Quelle: http://www.hwwi.org/home.html [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 9 Quelle: http://www.zbw.eu/de/ [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 7 31. Dezember 2010 geschlossen. Zuvor war das Institut bereits in den 90er Jahren negativ evaluiert worden, aber nach Neukonzeption weiter gefördert worden.10 Im Rahmen der Abwicklung wurde „der Medienbestand der IWF gGmbH Ende November 2012 auf die Technische Informationsbibliothek (TIB) in Hannover11 übertragen. Die TIB gewährleistete, dass die Medien, soweit rechtlich möglich, auch in Zukunft zur Nutzung in Wissenschaft und Lehre zur Verfügung stehen .“12 3.3. Leibniz-Institut für Arterioskleroseforschung an der Universität Münster (LIFA) Das Leibniz-Institut für Arterioskleroseforschung an der Universität Münster e. V. (LIFA) war ein Forschungsinstitut in Münster, das als An-Institut der Westfälischen Wilhelms-Universität angegliedert war. Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft hatte in seiner Stellungnahme vom 7. Juli 2010 Bund und Ländern empfohlen, „das LIFA zukünftig nicht mehr auf der Grundlage der Ausführungsvereinbarung WGL gemeinsam zu fördern.“13 Der Wissenschaftsrat hatte nur elf Jahre zuvor, 1999, empfohlen , „das LIFA in die gemeinsame Förderung von Bund und Ländern aufzunehmen, weil am Institut der „Themenkomplex ‚Arteriosklerotische Gefäßkrankheiten’ fachübergreifend und langfristig bearbeitet sowie verschiedene Forschungsformen wie Grundlagenforschung, klinische Forschung , epidemiologische Forschung und Public Health Forschung in singulärer Form kombiniert “ werden.“14 Das Institut wurde seit dem 1. Januar 2005 gemeinsam gefördert. In der Evaluation der Leibniz-Gemeinschaft wurde kritisiert, dass obschon sich überzeugende wissenschaftliche Leistungen zeigten, ein tragfähiges Gesamtkonzept und eine strategische Planung fehlten. „Vor dem Hintergrund der genannten grundlegenden und weiterer im Bewertungsbericht ausgeführter Kritikpunkte ist nicht zu erkennen, weshalb die am LIFA durchgeführten Forschungsarbeiten außerhalb einer Universität durchgeführt werden müssen. Daher ist zusammenfassend festzuhalten, dass das LIFA die institutionellen Anforderungen nicht mehr erfüllt, die an eine selbständige Einrichtung der Forschung und der wissenschaftlichen Infrastruktur von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischem Interesse (vgl. Ausführungsvereinbarung WGL) zu stellen sind.“15 Am 30. Juni 2014 wurde das Institut geschlossen. 10 Quelle: https://www.hna.de/lokales/goettingen/endgueltiges-758754.html [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 11 Quelle: https://www.tib.eu/de/forschung-entwicklung/nicht-textuelle-materialien [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 12 Quelle: http://www.filmarchives-online.eu/partner/iwf-wissen-und-medien [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 13 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/fileadmin/user_upload/downloads/Evaluierung/Senatsstellungnahmen /Senatsstellungnahme-LIFA-2010.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 14 Ebd. Seite 2. 15 Ebd. Seite 4. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 8 3.4. Fachinformationszentrum Chemie (FIZ Chemie) Das Fachinformationszentrum Chemie (FIZ Chemie) war 1981 gegründet worden. Bis zum 31. Dezember 2012 wurde das FIZ Chemie als Infrastruktureinrichtung innerhalb der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (institutionell) gefördert. Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft empfahl 2011 Bund und Ländern die gemeinsame Förderung des FIZ Chemie zu beenden. „Bereits 2004 hatte er darauf hingewiesen, dass sich die vergleichsweise kleine Informationsinfrastruktur-Einrichtung, die sich der Recherche und Bereitstellung wissenschaftlicher Literatur zu Themen aus der Chemie widmet, strategisch positionieren müsse, um auf dem sich rasant entwickelnden Fachinformationsmarkt bestehen zu können. Eine entsprechende grundlegende Neuausrichtung ging das FIZ Chemie jedoch zu zögerlich an. […] Der Senat [stellt] fest, dass für die erforderliche Neuausrichtung die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen notwendig gewesen wäre. Insbesondere erwähnt er in diesem Zusammenhang die Fundierung der Service-Angebote durch angewandte Forschung und Methodenentwicklung, strategische Kooperationen mit Hochschulen und eine deutliche Verstärkung von Markt- und Nutzungsanalysen . Der Senat sieht jedoch keine hinreichende Grundlage, auf der eine erfolgversprechende Umsetzung dieser Maßnahmen zu erwarten wäre. Der Senat würdigt die beiden traditionsreichen und qualitativ sehr überzeugenden Datenbanken ChemInform und Infotherm und erkennt die Beiträge des FIZ Chemie zur Förderung des schulischen und wissenschaftlichen Nachwuchses sowie zur Ausbildung in Chemie-Berufen an. […] Er empfiehlt, Lösungen für die Weiterentwicklung und Bereitstellung der beiden Datenbanken des FIZ Chemie im Rahmen der gemeinsamen Bund-Länder-Förderung zu suchen.“16 Im November 2011 beschlossen der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung von FIZ Chemie die Abwicklung von FIZ Chemie. FIZ Chemie wurde teilweise vom Verlag Wiley-VCH übernommen und ansonsten abgewickelt.17 3.5. Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer ist eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung. Der hochschulinterne Errichtungsbeschluss stammt aus dem Jahr 1962, eröffnet wurde die Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durch Erlass des Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1965. Der Rektor der Hochschule war zugleich Geschäftsführender Direktor des Instituts und die Finanzierung und Sachmittel stammten aus dem Hochschulhaushalt.18 1991 trat das Institut der „Arbeitsgemeinschaft Forschungseinrichtungen Blaue Liste“ bei. Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft hatte in seiner Stellungnahme vom 17. Juli 2014 Bund und Ländern empfohlen, „die gemeinsame Förderung des FÖV als Einrichtung der Forschung und der 16 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/medien/presse/pressemitteilungen/details/article/leibniz_senat _nimmt_zu_einrichtungen_in_saarbruecken_dortmund_und_berlin_stellung_100000141/ [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 17 Quelle: http://bak-information.ub.tu-berlin.de/index .php?id=2355&tx_ttnews%5Btt_news%5D=730&cHash=deb0eca04954e448a98a482a0abef3d0 [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 18 Quelle: http://www.foev-speyer.de/de/institut/geschichte.php [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 9 wissenschaftlichen Infrastruktur auf der Grundlage der Ausführungsvereinbarung WGL zu beenden .“ In verschiedenen Evaluierungen (Wissenschaftsrat 1999, Senat der Leibniz-Gemeinschaft 2003) war auf die Notwendigkeit einer eigenständigen Profilierung des Forschungsinstituts hingewiesen worden. In der Evaluierung 2007 hatte der Senat der Leibniz-Gemeinschaft die rechtliche Verselbständigung und weitere strukturelle Maßnahmen gelobt. Die Einzelleistungen der Mitglieder des FÖV wurden in der Stellungnahme des Senats 2014 zwar als sehr gut bewertet, allerdings existiere kein „verbindliches wissenschaftliches Gesamtkonzept für das FÖV, aus dem die Forschungsziele der Sektionen bzw. Projektverbünde abgeleitet werden könnten. Die inhaltliche Klammer, die die Arbeiten am FÖV zusammenführt, bildet nach wie vor ausschließlich der Institutsauftrag, wie er im Gesetz über die Universität in Speyer und in der Landesverordnung zum FÖV festgehalten ist. Dies ist nicht hinreichend.“19 Zudem wird kritisiert: „Das Forschungsinstitut hat es in den vergangenen Jahren nicht erreicht, die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses so zu entwickeln und zu fördern, wie dies erwartet werden muss. […] Die institutionellen Kooperationen des FÖV mit anderen Forschungseinrichtungen und Hochschulen sind wenig ausgebaut. Sowohl fachlich und regional naheliegende Chancen zur Zusammenarbeit mit Institutionen in Mannheim als auch weitere nationale und internationale Möglichkeiten werden kaum ausgeschöpft. [… Es] wurden in den vergangenen Jahren kaum Mittel für Forschungsvorhaben eingeworben. […] Es wird daher empfohlen, die Arbeiten des FÖV, soweit sie qualitativ überzeugen, in die Hochschule einzugliedern.“20 Zum 31. Dezember 2015 schied das FÖV aus der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL) aus. Nach Informationen des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland Pfalz soll „nach dem Auslaufen der Förderung durch die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) im Jahr 2018 in Höhe von bislang jährlich knapp drei Millionen Euro die Weiterfinanzierung des neu ausgerichteten Instituts durch das Bundesministerium des Innern und das Sitzland des FÖV, Rheinland-Pfalz, gemeinsam mit den anderen Bundesländern sichergestellt werden. […] In den Jahren 2016 bis 2018 werde das FÖV demnach im Rahmen einer „Auslauffinanzierung“ weiter in etwa in der bisherigen Höhe unterstützt. Danach soll eine neue Bund-Länder-Finanzierung außerhalb der WGL greifen.“21 3.6. ZB Med Köln Bonn „Die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin – Leibniz-Informationszentrum Lebenswissenschaften (ZB MED) wurde als Zentrale Fachbibliothek für Medizin und Gesundheitswesen sowie deren Grundlagenwissenschaften und Randgebiete im Jahre 1973 gegründet. Sie ist aus der Medizinischen Abteilungsbibliothek der Universitäts- und Stadtbibliothek Köln hervorgegangen. Im 19 Ebd., Seite 3. 20 Ebd., Seite 3f. 21 Quelle: https://mwwk.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/detail/news/detail/News/deutsches-forschungsinstitut -fuer-oeffentliche-verwaltung-wird-neu-ausgerichtet-und-weiter-gemeinsam-1/ [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 10 Jahre 1977 wurde sie in die gemeinschaftliche Finanzierung von Bund und Ländern aufgenommen und wird als Leibniz-Einrichtung gefördert, die in erheblichem Umfange wissenschaftliche Infrastrukturaufgaben wahrnimmt.“22 Der Senat der Leibniz Gemeinschaft hat in seiner Stellungnahme vom 17. März 2016 empfohlen, dass Bund und Ländern „die gemeinsame Förderung der ZB MED auf der Grundlage der Ausführungsvereinbarung WGL als Einrichtung der Forschung und der wissenschaftlichen Infrastruktur, die in erheblichem Umfang wissenschaftliche Infrastrukturaufgaben wahrnimmt, beenden.“23 Im Fokus der Kritik stand das Fehlen einer „schlüssigen übergeordneten Gesamtstrategie“. Es fehlten zudem strategische Konzepte im Bereich der Bestandsentwicklung und Volltextversorgung . Auch die Programmbereiche „Open-Access-Publizieren und -Beraten“ sowie „Bereitstellung von Informationsdiensten“ zeigten kein Konzept für eine einheitliche Publikationsplattform. Im Bereich „Anwendungsorientierte Forschung und Innovation“ sei keine Ausweitung der Forschungsleistungen gegenüber der letzten Evaluation zu verzeichnen. Auch seien Qualifikationsund Promotionsarbeiten nicht ausreichend integriert worden. Die Vernetzung und Abstimmung der ZB MED mit anderen national agierenden Informationsinfrastrukturen (Bibliotheken, Verbünden , Konsortien) sei jedoch gering. Insgesamt wird kritisiert, dass die ZBMed den erheblichen Veränderungen im Fachinformationswesen nicht nachkomme. Der Senat schließt mit der Feststellung : „Die ZB MED erfüllt daher nicht mehr die Anforderungen, die an eine Einrichtung von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischem Interesse zu stellen sind. Der Senat empfiehlt aber, die Bestände zu erhalten und auch weiterhin öffentlich zugänglich zu halten.“24 Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) beschloss am 24. Juni 2016, dass die gemeinsame Förderung von ZB MED zum 31. Dezember 2016 beendet wird.25 Eine Auslauffinanzierung sichert den Erhalt der Stiftung „Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)“ bis zum Ende des Jahres 2019.26 In einer Mitteilung der GWK heisst es: „Die GWK hat es begrüßt, dass das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen und das Bundesgesundheitsministerium sich gemeinsam darum bemühen wollen, den Erhalt der überregionalen Informationsversorgung in den Lebenswissenschaften sicherzustellen.“27 22 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/fileadmin/user_upload/downloads/Evaluierung/Senatsstellungnahmen /ZB_MED_-_Senatsstellungnahme_vom_17_03_2016_mit_Anlagen.pdf, Seite A-2 [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 23 Ebd., Seite 5. 24 Ebd., Seite 5 25 Quelle: http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Pressemitteilungen/pm2016-11.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 26 Quelle: https://idw-online.de/de/news655173 [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 27 http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Pressemitteilungen/pm2016-11.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 11 3.7. Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Erfurt Das seit 1924 existierende Institut (damals als Versuchsfelder der „Lehr- und Forschungsanstalt für Gartenbau“ in Berlin) wurde 1992 als Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren /Erfurt e. V. (Blaue-Liste-Institut) in die gemeinsame Bund-Länder-aufgenommen. Es hat zwei Standorte: Großbeeren und Erfurt und wurde in diesem Jahr (2016) evaluiert: Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft hatte in seiner Stellungnahme vom 17. März 2016 festgestellt : „Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft empfiehlt Bund und Ländern, das IGZ als Einrichtung der Forschung und der wissenschaftlichen Infrastruktur auf der Grundlage der Ausführungsvereinbarung WGL am Standort Großbeeren weiter zu fördern und die Förderung am Standort Erfurt zu beenden. Außerdem empfiehlt der Senat, die nächste Überprüfung der Fördervoraussetzungen des IGZ in vier Jahren (2020) vorzusehen.“28 Basierend auf den Empfehlungen des Senats Leibniz-Gemeinschaft beschloss die GWK: „Das Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau e.V. Großbeeren und Erfurt (IGZ) erfüllt am Standort Großbeeren die Voraussetzungen für die weitere Förderung von Bund und Ländern nach der Ausführungsvereinbarung-WGL. Sie werden im Jahr 2020 erneut überprüft. Der Standort Erfurt erfüllt diese Voraussetzungen jedoch nicht mehr, so dass seine Förderung mit Ablauf des Jahres 2016 eingestellt wird.“29 Zentrale Kritikpunkte waren: „Zukünftig muss die Publikationstätigkeit in referierten wissenschaftlichen Zeitschriften aber deutlich verstärkt werden. Es wird empfohlen, zur systematischen Umsetzung dieses Ziels eine Publikationsstrategie zu entwickeln.“30 Insgesamt drei Arbeitsbereiche werden in Hinblick auf ihre Leistung bemängelt: „Drei weitere, maßgeblich durch die Abteilung in Erfurt getragenen research areas (Adventivwurzelbildung und Entwicklung, Samen- und In-vitro-Vermehrung, Entwicklung neuer Genotypen) werden dagegen als wissenschaftlich wenig erfolgreich bewertet. Diese Arbeitseinheiten erfüllen nicht mehr die Anforderungen und werden vom Senat als „nicht hinreichend“ beurteilt.“ Dies Standorte wiesen zudem deutliche qualitative Unterschiede auf. So stangniere der Standort Erfurt in seiner Entwicklung31, während sich der Standort Großbeeren in Forschungs, Personalwesen etc. positiv weiterentwickele. Der Senat stellt abschließend fest: „Der Senat empfiehlt, das IGZ auf den Standort Großbeeren zu konzentrieren und die Arbeiten in Erfurt zu beenden. Er erwartet, dass diese Fokussierung die wissenschaftliche und administrative Steuerung des Instituts deutlich erleichtert und so zu einer 28 Quelle: http://www.leibniz-gemeinschaft.de/fileadmin/user_upload/downloads/Evaluierung/Senatsstellungnahmen /IGZ_-_Senatsstellungnahme_17.03.2016_mit_Anlagen.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 29 Quelle: http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Pressemitteilungen/pm2016-11.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 30 Ebd., Seite 3. 31 „Ein neues Gewächshaus befindet sich seit Jahren lediglich im Stadium der Planung und auch die Zusammenarbeit mit der Universität Jena wurde nicht in erkennbarer Weise intensiviert, wie es bei der letzten Evaluierung empfohlen worden war. Vor allem aber sind in Erfurt die vom Senat als „nicht hinreichend“ beurteilten Untereinheiten (research areas) lokalisiert.“ (Ebd., Seite 4.) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 12 Steigerung der Leistungen in Relation zu den für das Institut eingesetzten Mitteln führen wird. In vier Jahren soll überprüft werden, wie sich das Institut unter den geänderten Rahmenbedingungen weiterentwickelt hat.“32 4. Reorganisationsprozesse Wie oben beschrieben, wurden die Leibniz-Institute, die bereits geschlossen wurden, größtenteils in andere Institutionen überführt bzw. zum Verkauf gestellt. Beispiele für Institute, das seit der Einrichtung des externen Evaluationsverfahrens im Jahre 2002 in Folge negativer Evaluation aus der Leibniz-Gemeinschaft ausgeschiedene sind und zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen wurden, konnten nicht gefunden werden. Das Medizinische Institut für Umwelthygiene, Mitglied der „Wissenschaftsgemeinschaft Blaue Liste“, ist im Jahr 2000 – und somit vor dem externen Evaluationsverfahren – nach negativer Evaluation aus der Gemeinschaft ausgeschieden. Im Jahr 2001 wurde das Institut für Umwelt-Medizinische Forschung (IUF) in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH gegründet. „Alleiniger Gesellschafter ist die Gesellschaft zur Förderung umweltmedizinischer Forschung e.V. – ein Zusammenschluss von sieben renommierten medizinischen Fachgesellschaften.“ Teile des Medizinischen Instituts für Umwelthygiene gingen in dem neu gegründeten Institut auf. „Am 1. Januar 2002 hat Prof. Dr. Jean Krutmann das Amt des Direktors des neugegründeten Instituts für Umweltmedizinische Forschung (IUF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf angetreten . […] Es wird durch das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein Westfalen finanziert. Neben den Landesmitteln erhält das Institut vom Bundesministerium für Umwelt (BMU) erhebliche Fördermittel zur Durchführung besonderer Forschungsprojekte . Weitere Forschungsvorhaben werden durch die DFG und andere Drittmittelgeber finanziert . Von den derzeit circa 70 Mitarbeitern wird mehr als die Hälfte über Drittmittel beschäftigt. […] Das IUF ist in den Räumlichkeiten des Ende 2000 geschlossenen und sich jetzt im Abbau befindlichen Medizinischen Instituts für Umwelthygiene (MIU) untergebracht. Es wird einige wichtige Forschungsbereiche dieses Instituts fortführen. Durch die Übernahme eines Teils des Personals und hochwertiger Geräte des MIU ist das IUF nach der Renovierung und Modernisierung der Laboratorien hervorragend ausgestattet. Hierdurch kann das umweltmedizinische Forschungspotential in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Jahren entscheidend weiterentwickelt und auf ein national und international herausragendes Niveau geführt werden.“33 Der Wissenschaftsrat hat 2007 das Institut für umweltmedizinische Forschung (IUF) an der Heinrich Heine-Universität Düsseldorf mit dem Ziel der Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft 32 Ebd., Seite 4. 33 Quelle: http://www.uni-duesseldorf.de/home/en/hhu-information-centre/news/press-in-german/pressemitteilungen -detailansicht/article/neues-an-institut-an-der-hhu-umweltmedizin-auf-hoechstem-niveau- 1.html?cHash=854de8f40f90b729fd685c19c47904cd [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 8 - 3000 - 074/16 Seite 13 (WGL)/Blaue Liste evaluiert.34 Zwei Jahre später, im November 2009, beschloss die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz, das Institut für Umweltmedizinische Forschung Düsseldorf gGmbH (IUF) in die gemeinsame institutionelle Förderung aufzunehmen.35 Seit dem 1. Januar 2011 ist das Institut Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft und wurde in IUF - Leibniz-Institut für umweltmedizinische Forschung umbenannt.36 *** Anlagen Gesamtzyklus der Evaluierungen der Leibniz-Gemeinschaft ab 2016 Anlage 1 34 Quelle: http://www.wissenschaftsrat.de/download/archiv/hginfo_2307.pdf [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 35 Quelle: https://idw-online.de/de/news342002 [zuletzt abgerufen am 17. November 2016]. 36 Quelle: http://www.iuf-duesseldorf.de/portrait.html [zuletzt abgerufen am 17. November 2016].