WD 8 - 3000 - 069/19 (16. Mai 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Zur Situation in Großbritannien Ein prominenten Beispiel einer Digital Innovation Unit im öffentlichen Verwaltungsbereich in Großbritannien ist das JHub Zentrum. Hierbei handelt es sich um ein Innovationszentrum des britischen „Joint Forces Command“, das nach Innovation und Technologie sucht, um die Operation der britischen Streitkräfte zu verbessern.1 Der Government Digital Service2 (GDS) ist die interne Abteilung der Regierung zur Überwachung der regierungsübergreifenden Arbeit an IT und digitalen Systemen. Es wurde 2011 gegründet und ist Teil des Kabinettsbüros3. Das GDS verwaltet die zentrale Website der Regierung Gov.uk4 und arbeitet mit den Ministerien zusammen, einschließlich der Beratung beim Kauf von Technologie und der Entwicklung eines Technology Code of Practice5. Die im Februar 2017 vom Kabinettsamt veröffentlichte Regierungsumwandlungsstrategie6 legt die Go-Veränderungsrichtlinie für die Gestaltung neuer digitaler Dienste in der gesamten Regierung fest. 1 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/organisations/jhub-defence-innovation /about [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 2 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/organisations/government-digitalservice [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 3 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/organisations/cabinet-office [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 4 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/publications/government-transformation -strategy-2017-to-2020/government-transformation-strategy [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 5 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/publications/technology-code-ofpractice /technology-code-of-practice [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 6 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/publications/government-transformation -strategy-2017-to-2020/government-transformation-strategy [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Digital Innovation Units in der Verwaltung Kurzinformation Digital Innovation Units in der Verwaltung Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Im weiter gefassten Umfeld der öffentlichen Verwaltung ist noch der Gov Tech Fund zu erwähnen .7 Hierbei handelt es sich um einen Fonds, der Organisationen des öffentlichen Sektors dabei unterstützt, innovative Lösungen für operative Dienstleistungs- und politische Herausforderungen zu finden. Die Finanzierung wird im Rahmen des GovTech Catalyst-Wettbewerbs8 vergeben, der öffentliche Organisationen mit Technologieunternehmen zusammenbringt. NHS Digital9 ist der digitale Partner des National Health Service (NHS). Dazu gehört beispielsweise ein Programm zur Transformation von Gesundheit und Pflege durch Technologie10 und die Förderung von Kommunen für digitale Innovationen in der Sozialfürsorge11. Die Geospatial Commission12 wurde 2017 gegründet, um die Nutzung von standortgebundenen Daten im öffentlichen Sektor produktiver zu fördern. Jisc13 ist eine Mitgliedsorganisation (und nicht Teil der öffentlichen Verwaltung), die Hochschulen digital unterstützt. Zur Situation in Estland Im vergangenen Jahr, im April 2018 ist im gemeinsamen Ministerium in Estland (joint ministry) eine Innovationseinheit geschaffen worden14. Hauptziel der Einheit ist es, die öffentlichen Dienste kundenorientierter zu gestalten. Die Einheit wurde als dreijähriges Pilotprojekt gestartet und hat erste Aufgaben übernommen in den Bereichen: Zukunft des intelligenten Verkehrs, Gestaltung des Behandlungsprozesses von Krebspatienten und der effizienteren Ausarbeitung von Gesetzen. Das Regierungsamt, das Innenministerium und alle im Gebäude des gemeinsamen Ministeriums angesiedelten Ministerien - das Finanzministerium, das Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation, das Ministerium für soziale Angelegenheiten, das Justizministerium und das Ministerium für Bildung und Forschung - werden an der Arbeit der Innovationseinheit beteiligt sein. Diese Innovationseinheit wurde auf der Grundlage eines Vorschlags der Task Force für den öffentlichen Sektor und soziale Innovation geschaffen. Die Task Force kam zu dem Schluss, 7 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/guidance/the-govtech-fund [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 8 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/collections/govtech-catalyst-information [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 9 Weitere Informationen finden sich unter: https://digital.nhs.uk/about-nhs-digital [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 10 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.local.gov.uk/our-support/our-improvement-offer/careand -health-improvement/informatics/local-investment-programme [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 11 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.local.gov.uk/our-support/our-improvement-offer/careand -health-improvement/informatics/local-investment-programme [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 12 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.gov.uk/government/organisations/geospatial-commission [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 13 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.jisc.ac.uk/about/who-we-are-and-what-we-do [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. 14 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.riigikantselei.ee/en/news/innovation-unit-be-createdjoint -ministry [zuletzt abgerufen am 15. Mai 2019]. Kurzinformation Digital Innovation Units in der Verwaltung Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 3 dass öffentliche Stellen innovativere und evidenzbasierte Methoden und moderne Fähigkeiten zur Bereitstellung besserer öffentlicher Dienste einsetzen sollten. Zur Situation in den USA Das bekannteste Beispiel ist die „Digital Innovation Unit“ (DIU) des United States Department of Defense. Die DIU sind Gegenstand zweier Arbeiten der Research Services des Kongresses: (1) Seiten 19-26 in: R45403 The Global Research and Development Landscape and Implications for the Department of Defense, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R45403. (2) IF10834 Defense Primer: Under Secretary of Defense for Research and Engineering, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/IF/IF10834. Eine weitere Initiative der Bundesbehörde ist die FINHUB der U.S. Securities and Exchange Commissions: Strategic Hub for Innovation and Financial Technology15. Auf Landesebene sind die nachfolgenden Beispiele zu nennen: Georgias Cyber Center: https://cybercenter.georgia.gov/ und https://www.govtech.com/blogs/lohrmann-on-cybersecurity/why-the-georgia-cybercenter -is-special.html North Carolinas Innovation Center: https://it.nc.gov/icenter Weitere Beispiele von Digital Innovation Units aus öffentlicher Hand sind: United States Department of Homeland Securitys Cybersecurity and Innovation Showcase : https://www.dhs.gov/science-and-technology/2019-cyber-innovation-showcase und https://www.dhs.gov/science-and-technology/blog/2018/02/26/cyber-security-rd-program -launching-pad-new-solutions Silicon Valley Innovation Program: https://www.dhs.gov/science-and-technology/svip. *** 15 Weitere Informationen finden sich unter: https://www.sec.gov/finhub [zuletzt abgerufen am 9. Mai 2019].